Sitzung - Dienstag, 2. Juli 2013, 19:00 Uhr

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Sachstandsbericht Soziale Stadt

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2.1.1 Entscheidungen des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“ und eine Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe; Antrag der AWO-Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring „siekids“

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Verbesserung von Fahrradrouten von Perlach in die Innenstadt sowie nach Giesing; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Verschmutzung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgerschreiben

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Verkehrsprobleme am Verbindungsweg zwischen Altperlach und Neuperlach; Bürgerschreiben

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Nichtige Radwegbeschilderung an der Hochäckerstraße; Bürgerschreiben

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1.) Hofangerstraße; Rückschnitt der Sträucher bis zum Zaun für besseren Einblick in die Schmidbauer- und Ottobrunner Straße 2.) Auf der Südlichen Seite der Schmidbauerstraße soll ein nach rechts ausgerichteter Spiegel angebracht werden Bürgerschreiben

Straße 2

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten: 1. Kostenschätzung für den Bau der Südanbindung Perlach geplant 2. Aufklärung über die aktuellen Grundstücksbesitzverhältnisse Antrag der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Ausreichende Beschilderung Tempo 30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße ab Berger-Kreuz-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Vermietungspolitik der GWG in der Wohnanlage Zornedinger Straße; Bürgerantrag aus der Bürgerversammlung des 16…

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Quartierbennnung : Haldenseesiedlung (Gebiet abgegrenzt durch Krumbadstraße (westlich), Hechtseestraße (südlich und östlich), Bad-Schachener-Straße (nördlich); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage

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Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben

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Beseitigung baulicher Mängel in der Unterkunftsanlage Heinrich-Wieland-Straße

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Grünanlage Bad-Dürkheimer-Str.; Cross-Lauf der Französischen Schule Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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SV Neuperlach München e.V. 1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015 Berechnung des Einsparpotentials für die ersten 10 Jahre der Vereinsträgerschaft; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates

Bert-Brecht-Allee 17 i

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Fortsetzung der Förderung und Erhalt des BildungsLokals Neuperlach; Unterstützung durch den Bezirksausschuss 16; Anfrage des Referats für Bildung und Sport

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Bert-Brecht-Allee; Neubau einer Dreifach-Sporhalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden 5.4.1.2 Hofmannswaldaustr.; Umbau einer KFZ-Werkstätte mit Betriebswohnung sowie Neubau von zwei Wohngebäuden - Vorbescheid 5.4.1.3 Umbau und Modernisierung der Freisportflächen der Bezirkssportanlage; Zuleitung

Vorbescheid Neubau Umbau

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Mobilfunk; Suchkreismeldung für den Bereich Perlach; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960, Beibehaltung der Schmidbauerstraße in ihrer bisherigen Form (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11787; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03286 des BA 16

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Fußgängerüberweg für die Albert-Schweitzer-Straße auf Höhe der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4742 des BA 16

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten; Interfraktionell erstellter Fragenkatalog des Bezirksausschusses des 16 Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Ramerdorf-Perlach

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Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz; Aktualisierung des Nutzerbedarfprogramms und Erstellung eines Betriebskonzepts; Antrag Nr. 08-14 / 4640 des BA 16

Neubau

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Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Tiefgarage Garage

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Bayerwaldstr.; Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in einer Grundschule; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Genehmigungsbescheid

Umbau Nutzungsänderung

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Regelmäßige Teilnahme von Angehörigen der Stadtverwaltung an Sitzungen des Arbeitskreises des BA 16 zum Hanns-Seidel-Platz; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16

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Balanstraße; Nutzungsänderung der Teilfläche eines Ladenlokals in ein Wettbüro; Stellungnahme des BA 16 beschlossen am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung Laden

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Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach §§ 18, 18 b AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2,117 Balanstraße, Bahnstrecke München-Ost Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2,117; Plangenehmigungsbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Stemplingeranger; Nutzungsänderung zu gemeinnützigen sozialen Zwecken – Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Nutzungsänderung

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Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch zweier Gewerbehallen sowie Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Tiefgarage Garage

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Ostparksee; Instandsetzung der Versickerungsanlagen und Reinigung; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Zwischenmitteilung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Reinigung des Altglascontainer-Standorts Dietzfelbingerplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 04814 des BA 16

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Schließung der Postfiliale Hanns-Seidel-Platz; Schreiben der Deutschen Post

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Benennung der nächstgelegenen barrierefreien Wahllokale auf den Wahlbenachrichtigungen; Antrag Nr. 08-14 / B 4773 des BA 16

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Standortkonzept Bürgerbüros; Bürgerbüro für den 16. Stadtbezirk Antrag Nr. 08-14 / B 04642 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383; Beschluss des Bauausschusses

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW)"An Minh", Thomas-Dehler-Straße; Mitteilung

Gaststätte

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S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei

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Stadtteilentwicklung im 16. Stadtbezirk ohne Nachführung verkehrlicher Belange im Bestandsnetz IPNV; Bürgerschreiben an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters

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Radverkehr in München; Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen

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Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirks; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats

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Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5, Au-Haidhausen am 07.02.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12050; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Sachstandsbericht zum 31.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauorndung und des Ausschusses für Bildung und Sport

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Hugo-Lang-Bogen 33; Neubau eines städtischen Hauses für Kinder; Information des Referats für Bildung und Sport

Neubau

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Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote

Thelottstraße 20 i Neubau Umbau Sanierung

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Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8.1 u. a. : Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11361 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Demografiebericht München – Teil 2; Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11936; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Balanstraße; Zuleitung

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Adam-Berg-Straße; Bescheid

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Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; 1. Nachnutzung Paulaner-Gelände: Information aller Interessierten im Vorfeld des für den 13.04.2013 vorgesehenen Workshops (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen – Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013; 2. Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei: Optimierung des Workshopverfahrens am 13.04.2013; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04713 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße; Rüge zum Verfahrensablauf, Ergebnis-Vorwegbestimmung einer Abwägung; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; fehlende Bolz- und Streetballplätze; Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Begegnungszonen / „Shared Space“ Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08124 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Regionale Wohnbaukonferenz 06.03.2013; Dokumentation; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen 7.5.1.1 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11765; Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Kulturverein USAK in München e. V. für die Maßnahme: Sommerfest am 15.06 und 16.06.2013 Antragssumme: 2.500.- € Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk "Stadtteilcheck" des Kreisjugendrings am 11.07.2013