Sitzung - Dienstag, 30. Juli 2013, 19:00 Uhr

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2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragsstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"-Stre…

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AntragstellerIn: Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.; für die Maßnahme: Projekt zur Förderung der Sprachentwicklun…

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AntragstellerIn: Caritasverband für die Erzdiözese München und Freising e.V.; für die Maßnahme: Hilfen für Flü…

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AntragsstellerIn: Münchner Tafel e.V.; für die Maßnahme: Beschaffung von zwei Zelten; Antragssumme: 1.892,42…

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Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbibergerstr./Bayerwaldstr. und der Kreuzung Unterbibergerstr./ Weidenerstr.; Antrag des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz

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Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Führichstraße; Bürgerschreiben

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Wilhelm-Hoegner-Straße; Fußgängerüberweg auf Höhe der Lorenzstr./Elise-Aulinger-Straße; Bürgerschreiben

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Schaffung von Fahrradstraßen im 16. Stadtbezirk (Nr. 6 des Antrags); Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

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Klara-Ziegler-Bogen; Erweiterung der Fahrzeiten der Buslinie 198; Bürgerschreiben

Erweiterung

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U-Bahn-Betriebsstelle Neuperlach Süd - Ausbau zum Betriebshof? Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16

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Verkehrssicherheit an der "MonteBalan", Montessori Schule an der Balanstraße 73, stärken Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Balanstraße 73

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Regelung für Infostände und Versammlungen am PEP-Vorplatz,- Thomas-Dehler-Str. 10 bzw. 12; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Thomas-Dehler-Str. 10 b

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Lärmbelästigungen durch eine Kindertagesstätte; Bürgerschreiben

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Graffiti-Projekt für die Skateanlage zwischen Neu- und Waldperlach; Schreiben des Kinder- und Jugendtreffs "Come In"

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Unterstützung bei der Anmietung weiterer Räume in der Hochäckstraße zur Erweiterung der Kinderkrippe; Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e. V

Erweiterung

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Quartierbennnung : Haldenseesiedlung (Gebiet abgegrenzt durch Krumbadstraße (westlich), Hechtseestraße (südlich und östlich), Bad-Schachener-Straße (nördlich); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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1.) Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße; 2.) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße 3.) Neue Kompostierungsanlage Bürgerschreiben

Hochäckerstraße 3

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Schulbedarsfläche an der Aschauer Straße; Änderung des Flächennutzungsplans; Antrag des Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten

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Verschönerung der Unterführung Ständlerstraße im Bereich Michael-Pröbstl-Weg; Bürgerschreiben

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Anfrage zum Bebauungsplan 2037 (Europäische Schule, Fasangarten); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Bebauungsplan

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Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage

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Abbau einer Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben

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Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Anhörungen des BA 16 durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.1.1 Pfanzelplatz; Perlacher Kirta am 08.09.2013; Zuleitung

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Überprüfung der Umlaufsperren im Gebiet des 16. Stadtbezirks; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Gustav-Heinemann-Ring; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes auf der Seite Otto-Wels-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 3384 des BA 15 Trudering-Riem

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Beteiligung der Bezirksausschüsse in der AG Gedenktafeln; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom

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5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Umbau und Modernisierung der Freisportflächen der Bezirkssportanlage; (TOP 5.4.1.1

Vorbescheid Neubau Umbau

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Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Siemens-St.-Martin-Straße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen - Anhörungsschreiben; Antrag Nr. 08-14 / B 4763 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart

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Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 4812 des BA 16

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Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Buslinie 145; zusätzliche Fahrt über die Görzer Schule Richtung Fasangarten; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft

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TOP 6.2.1 Kulturzentrum Ramersdorf-Perlach und Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes Schreiben des Oberbürgermeisters

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Erweiterung der Grundschule Pfanzeltplatz; Schreiben des Referats für Bildung und Sport an Frau Stadträtin Burkhardt; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

Erweiterung

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Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DschG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städt. Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Ständlerstraße Neubau einer Eisenbahn-Betriebswerkstätte in München durch die SWM Planfeststellungsverfahren; Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost, Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

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Ottobrunner Str. 39, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anliegerstellplätze im öffentlichem Straßenraum; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ottobrunner Str. 39 Neubau Tiefgarage Stellplätze

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Marieluise-Fleißer-Bogen; Nutzungsänderung eines ehem. Fitnessstudios in eine kleine Café-Bar und ein Bistro; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung Café

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Bebauungsplan 57cl – Carl-Wery-Straße / westlich Wohnungsbau; Antrag Nr. 08-14 / B 4746 des BA 16

Bebauungsplan

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Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen, Finanzierungsbeschluss; Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München, BA-Antrag Nr. 08-14/B 03546 des BA 16

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Budget der Bezirksausschüsse, nicht verbrauchte Restmittel; Schreiben des Direktoriums

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BA-Satzung; Notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014; Zuleitung des Direktoriums

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Charles-de-Gaulle-Straße; Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats

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Hochäckerstraße - Neuer Südfriedhof, Nutzung des Parkplatzes; Bürgerschreiben

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1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen; Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Terranesse"; Pfälzer-Wald-Str. 65; Mitteilung

Pfälzer-Wald-Str. 65 Gaststätte

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S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei

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2. Stammstrecke München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014; u. a. Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße; Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie - Prüfung einer Ringlinie; Antrag Nr. 08-14 / B 4662 des BA 15

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Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen

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16. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse, Protokoll; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 bis 2016 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12315; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24, Anmietobjekt; 1. Leistung eines Baukostenzuschusses Beteiligung der Landeshauptstadt an den Kosten für den Umbau und die Erweiterung des angemieteten Objekts 2. Weitere Anmietung der Bestandsfläche und Anmietung weitere Flächen zur Vergrößerung der Kapazität 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 bis 2016 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12412; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

Oskar-Maria-Graf-Ring 24 Umbau Erweiterung

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Besetzung des Sportbeirats der Landeshaupstadt München für die Amtsperionde 2013 bis 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11331; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Heinrich-Wieland-Straße; Bescheid

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Informationsveranstaltung Denkmalschutz und Denkmalpflege, Protokoll der Veranstaltung am 10.06.2013

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.4.1 Anwesen Am Jagdweg; Zuleitung

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN - 7.4.5.1 Fortschreibung 2012; Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 11217 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013 7.4.5.2 Langfristige Siedlungsentwicklung

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Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 12310 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich); Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch; öffentliche Auslegung

Bebauungsplan

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7.4.8 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger-/Ottobrunner Strße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 l; Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12560; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…

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Entschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Landtags- und Bundestagswahl 2013; Information des Wa…