Sitzung - Mittwoch, 11. September 2013, 19:00 Uhr

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Wendes Veranstaltung in der „St. Jovan Vladimir“ am 30.06.2013

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten: 1. Kostenschätzung für den Bau der Südanbindung Perlach geplant 2. Aufklärung über die aktuellen Grundstücksbesitzverhältnisse Antrag der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

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Aufhebung des Haltverbots in der Ballaufstr. zwischen der Auflergerstr. und der Segenstr.; Bürgerschreiben

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Waldperlach, Raser im Märchenviertel; Bürgerschreiben

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Verkehrskonflikte in Perlach, Umgebung Dorfkern u. a. Weidener Straße und Wertstoffhof; Bürgerschreiben

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Einrichten der seitlichen Putzbrunner Straße stadteinwärts als Einbahnstraße und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Bürgerschreiben

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Errichtung eines Zebrastreifens am Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben

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Flüsterasphalt für den Goldschaggbogen; Bürgerschreiben

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Lärmbelästigungen durch eine Kindertagesstätte; Bürgerschreiben

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Unterstützung bei der Anmietung weiterer Räume in der Hochäckstraße zur Erweiterung der Kinderkrippe; Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e. V

Erweiterung

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DJK Sportbund, Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 1. Habitatsoptimierende Maßnahmen durchführen, 2. Geschützten Landschaftsbestandteil ausweisen, 3. Verpachtung der Räume für den Betrieb einer Gastronomie im EG deskünftiges Vereinsheimes; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16

Rudolf-Zorn-Str. 1

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Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Bürgerschreiben

2

Bürgerinformationsveranstaltung u. a. für die Themen: Bebauungsplan Hochäckerstraße, Verkehrsgeschehen, bauliche Entwicklung usw. Bürgerschreiben

Bebauungsplan

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Bebauungsplan 2037 (Europäische Schule, Fasangarten); Anträge aus der Einwohnerversammlung

Bebauungsplan

1

Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage

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Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

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Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgerschreiben

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Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; Bürgerschreiben

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Flüsterasphalt für den Goldschaggbogen; Bürgerschreiben

1

Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsgebietes; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1808 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 06.06.2013; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Anhörung des BA 16 zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsrefe…

Putzbrunner Str. 216

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Hanns-Seidel-Platz; Gastspiel des Zirkus "Baldoni"

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Törwanger Straße; Anwohnerfest am 14.09.2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat

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Adenauerring/Jakob-Kaiser-Straße; Austausch der Lichtzeichenanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Hanns-Seidel-Platz, Interkulturelles Fest

1

Neubau einer 3-gruppigen-Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 18.09.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Neubau

2

Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Zuleitung des Sozialreferats

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5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Chiemgaustr.; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage – Vorbescheid (TOP 5.4.1.5

Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung

2

"Maikäfersiedlung" Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße

Bad-Schachener-Straße 1 Bebauungsplan

1

5.5.1 Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Siemens-St.-Martin-Straße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

1

Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / A 3545 der Stadtratsfraktion der FDP

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Bürgerentscheid Arbeitstitel: "Olympiabewerbung München 2022", vorgesehene Abstimmungsräume; Anhörung gem. § 1…

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Korrektur des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung; Anhörung zum Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 Bogenhausen

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Anhörungsrecht des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest; Antrag Nr. 08-14 / B 4288 des BA 2

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Expressbusse auch für den Münchner Osten!; Antrag Nr. 08-14 / B 4811 des BA 16

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Nichtige Radwegbeschilderung an der Hochäckerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Verschmutzung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten

Bebauungsplan

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Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4340des BA 16

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Ausreichende Beschilderung Tempo 30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße ab Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4956 des BA 16

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Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag Nr. 08-14 / B 4345 des BA 16

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Otto-Hahn-Ring, - Schild „Achtung Kinder“ - Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe - Tempo 30 für den gesamten Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4955 des BA 16

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Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Führichstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 30.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Kleinstkinderspielplätze in Wald- und Neuperlach; Ausstattung eines Platzes mit Spielhäuschen und einer Krippenschaukel; Antwortschreiben des Baureferats

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Graffiti-Projekt für die Skateanlage zwischen Neu- und Waldperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 30.07.2013; Information des Baureferats

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Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet); Erhalt des Projektes „Copy & Work“, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf

Sanierung

4

DJK Sportbund München Ost e. V. und Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Baufortschritt; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

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Sicherstellung der Grundschulversorgung in Perlach - unverzügliche Erweiterung der Grundschule am Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 4641 des BA 16

Erweiterung

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Verlagerung der Jugend(kultur)einrichtung Festspielhaus nach Ramersdorf - nähe U-Bahn-Halt Karl-Preis-Platz, Triester Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4747 des BA 16

1

1. Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 4280 des BA 16

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Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung; Antrag Nr. 08-14 / B 3828 des BA 16

Sanierung

3

Wettbüro am Pfanzeltplatz; Anfrage Nr. 08-14 / Q 511 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.06.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16

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Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag Nr. 08-14 / B 4850 des BA 16

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Verwendung von Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk Antrag Nr. 08-14 / B 03840 des BA 16

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Hofmannswaldaustr. ; Umbau einer KFZ-Werkstatt mit Betriebswohnung sowie Neubau 2er Wohngebäude - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Neubau Umbau

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Waldheimplatz ; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

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Pfanzeltplatz; Teilung eines Ladens in zwei voneinander getrennte Läden; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 30.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Laden

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Schulbedarsfläche an der Aschauer Straße; Änderung des Flächennutzungsplans; Antrag Nr. 08-14 / B 5049 des BA 16

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BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen; Antrag Nr. 08-14 / B 4439 des BA 16

1

Chiemgau-/Langbürgener Straße; Neubau einer Lichtsignalanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Neubau

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW)"Bella India", Ständlerstraße; Mitteilung

Gaststätte

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Nahbmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12380; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Mehr Platz für Frauen; Antrag Nr. 08-14 / B 4084 von Frau Stadträtin Boesser, Frau Stadträtin Messinger, Frau Stadträtin Hacker, Frau Stadträtin Renner, Frau Stadrätin Schmitt, Frau Stadträtin Rieke, Frau Stadträtin Dr. Seiber und Herrn Stadtrat Reissl

1

Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Finanzierung der externen Vergabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung

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München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Plassenburgstr.; Zuleitung

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Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Verlagerung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstraße in die Fasangartenstraße in München; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats

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Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung

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Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Perlacher Strolche e. V.; für die Maßnahme: Gartenumgestaltung/Aufstellen eines Klettergerüsts; Verwendungsnachweis

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Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020; Zuleitung des Direktoriums

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BA-Satzung; Notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12213; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses