Sitzung - Dienstag, 1. Oktober 2013, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 1. October 2013

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

47

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Bus Linie 144; Prüfung der Anliegen von Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und Senioren (Ziffer 1 des Antra…
1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten: 1. Kostenschätzung für den Bau der Südanbindung Perlach geplant 2. Aufklärung über die aktuellen Grundstücksbesitzverhältnisse Antrag der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16
2
Waldperlach, Raser im Märchenviertel; Bürgerschreiben
3
Einrichten der seitlichen Putzbrunner Straße stadteinwärts als Einbahnstraße und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Bürgerschreiben
4
Änderung der Fahrradabstellsituation vor dem U- und S-Bahnhof Neuperlach Süd/Siemenszugang Pforte Süd; Bürgerschreiben
5
Hugo-Lang-Bogen; Zeitlich unbegrenztes Tempo 30 Limit; Bürgerschreiben
6
Rad- und Fußwege zwischen Perlach und Unterbiberg, Schulweg von Unterbiberg zum Heinrich-Heine-Gymnasium; Bürgerschreiben
7
Parken in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben
1
Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; (Ziffer 1, 2 und
2
Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße statt eines Bau-/Gartenmarktes; Runder Tisch mit Grundstückseigentümer, Planungsreferat und BA16; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16
1
Nachbarschaftslärm und Dauerruhestörung in einer Wohnanlage im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben
2
Bessere Reinigung der Grünflächen in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben
1
Hanns-Seidel-Platz; Kirmes/Bazar des IBM e. V
2
TOP 5.1.2 Bayerwaldstraße – Feuerwehrzufahrt mit Anfahrtszone – verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
3
TOP 5.1.3 Redlingerplatz – Nachbarschaftsfest der Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V. am 12.10.13; Zuleitung des KVR
1
TOP 5.2.1 Münchens Stadtteilkultur stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04384
Aufstockung
1
Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Zuleitung des Sozialreferats
2
TOP 5.3.2 Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung u. Sport
Böglstr. 10
1
5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat) 5.4.1.1 Balanstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid (TOP 5.4.1.4
Winninger Str. 9 Vorbescheid Neubau TEKTUR
2
"Maikäfersiedlung"; Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße 1. Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a 2. Kein "Fixpunkt" der Neubebauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße Gesonderte Planung für die Staßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüge zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur 3. Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Bad-Schachener-Straße 1 Bebauungsplan
1
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 u. a. 1. Wiederaufnahme der Busbedienung der heutigen Haltestelle "Langbürgener Straße", 2. Zurückstellen des Rückbaus der Haltestelle "Langbürgener Straße" an der Kreuzung Am Blankstadl für angemessene Zeit, Antrag Nr. 08-14 / B 4639 des BA 16
Rückbau
2
Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157; Stellungnahme des BA 16
1
Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße; Orstermin auf dem Gelände; Zuleitung des Kommunalreferats
2
Förderung freier Träger; zusätzlicher Förderbedarf für die Einrichtung "ZAK-Spielhütte" beim Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit; Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder u. Jugendliche im Wohnring Neuperlach, Antrag Nr. 08-14 / B 4813 des BA 16
Erweiterung
3
Beseitigung baulicher Mängel in der Unterkunftsanlage Heinrich-Wieland-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4957 des BA 16
1
Bennnung des Wohngebiets rund um die Haldenseestraße; Quartier abgegrenzt durch Krumbadstraße (westlich), Hechtseestraße (südlich und östlich), Bad-Schachener-Straße (nördlich); Forderung des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 30.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1
Zur Energiewende gehört die Verkehrswende, München setzt auf postfossilen Verkehr; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12850; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen; Antrag Nr. 08-14 / A 4423 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
1
Kindertagesstätten freigemeinnützige Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen 7.3.1.1 Haus für Kinder an der Quiddestraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12099; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Balanstraße 68
2
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Asenweg 18 im 16. Stadtbezirk; Erhöhung des Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12793; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
Asenweg 18 i
3
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12790; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats
Neubau
4
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12112; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
5
Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Menges, Herrn Stadtrat Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Babor
6
Erweiterung des Schulzentrums an der Quiddestr. 4 am gegenüberliegenden Standort Quiddestr. 3; Genehmigung der Bedarsplanung durch verwaltungsinterne Abstimmung; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport
Quiddestr. 3 Erweiterung
7
Instandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung; Zuleitung des Baureferats
Quiddestraße 4
8
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote
Guardinistraße 60 i Neubau Umbau Sanierung
1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Krehlebogen; Zuleitung
3
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes des Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12544; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats
1
Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung; Anträge Nrn. 08-14 / A 03235, -3236 und - 3238 der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Evangelische Jugend Kirchengemeinde Rogatkirche; für die Maßnahme: interkulturelle Kindertage 2013/2014; Antragssumme: 1.950.- €; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitte…
3
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; 7.6.3.1 Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums
1
Terminplanung für das Jahr 2014
2
TOP 8.2.2 Einladung des Sozialreferats zu einer Ortsbegehung in Neuperlach am 23. Oktober 2013 (Anlass: Entwic…