Sitzung - Dienstag, 5. November 2013, 19:00 Uhr

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Vertreterinnen und Vertreter des Bildungslokals Neuperlach; Präsentation der Arbeit der Einrichtung

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1.4 Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

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Aufwertung des zentralen Spielplatzes am Ostparksee; Entscheidung des BA 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragstellerIn: Evangelische Jugend Kirchengemeinde Rogatekirche/Offenbarungskirche; für die Maßnahme: Interkulturelle Kindertage 2013/2014; Antragssumme: 1.950.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13102; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Notebook, Beamer und Stativleinwand für Schulungszwecke; Antragssumme: 1.600.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13288; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Rad- und Fußwege zwischen Perlach und Unterbiberg, Schulweg von Unterbiberg zum Heinrich-Heine-Gymnasium; Bürgerschreiben

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Parken in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben

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Verwahrlostes Straßenbild Fritz-Erler- Straße/von-Knoeringen Straße; Bürgerschreiben

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Hofangerstraße; Nicht-Beachtung des geltenden Tempo 30 durch Autofahrer; Bürgerschreiben

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Verkehrskonflikte in Perlach, Umgebung Dorfkern u. a. Weidener Straße und Wertstoffhof; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Anfrage des BA 16 an den Abfallwirtschaftsbetrieb München zum geplanten Großmengenwertstoffhof; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetrieb München

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Waldperlach, Raser im Märchenviertel; Bürgeranliegen in der Sitzung am 01.10.2013; Bürgerschreiben hierzu

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Schulwegsicherheit an der Kreuzung Ständlerstraße/Balanstraße Schaltung des grünen Linksabbiegepfeils und der Fußgängerampel; Bürgerschreiben

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Rückbau (Entsiegelung und Anlage von Baumgräben) der mit Halteverboten versehenen Parkbuchten beim Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) am Hachinger Bach in der Staudingerstrasse zum Ostpark; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16

Rückbau

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Sanierung der Fußgängerüberwege Hofangerstraße/Schmidbauerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

Sanierung

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Auswirkungen der Obergiesinger Verkehrspläne aufzeigen!; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Flüsterasphalt im Hugo-Lang-Bogen/Goldschaggbogen; Bürgeranliegen in der Sitzung am 11.09.2013; Stellungnahme des BA 15 hierzu

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Kiesgrube/Naherholungsgebiet Waldperlach; gefährliche Müllablagerungen; Bürgerschreiben

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Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5181 des BA 16

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Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5180 des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Bürgerschreiben

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5.1.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Anhörungen des BA 16 durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.1.1 Ostpark, Cross-Duahtlon (Radfahren und Laufen9 am 01.02.2014; Zuleitung

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Von-Knoeringen-Straße/Hanns-Seidel-Platz, Christbaumverkauf

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Hochäckerstraße, Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 26.11.2013 (SB); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Münchens Stadtteilkultur stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04384

Aufstockung

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Münchens Stadtteilkultur stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04384

Aufstockung

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Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Dr.-Walther-von-Miller-Str; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen (Tektur)und Einwendungen gegen das Bauvorhaben Bürgerschreiben hierzu (TOP 5.4.1.2

Winninger Str. 9 Vorbescheid Neubau Erweiterung

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich); Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Soziale Stadt 2013 – Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms, Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt, A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung; Anhörung der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12683; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 08.01.2014

Sanierung

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Fußgängerüberweg für die Albert-Schweitzer-Straße auf Höhe der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4742 des BA 16

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Otto-Hahn-Ring, - Schild „Achtung Kinder“ - Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe - Tempo 30 für den gesamten Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4955 des BA 16

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Adenauerring/Jakob-Kaiser-Straße; Austausch der Lichtzeichenanlage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Antwortschreiben der Stadtwerke München

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Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2, 117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bus Linie 144; Prüfung der Anliegen von Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und Senioren (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01810 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12930 Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes am 01.10.2013; Information des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München

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Südanbindung Perlach, Verhandlungen zu Planungs- und Finanzierungsfragen mit der Gemeinde Neubiberg; Sitzungsv…

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Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsgebietes Empfehlung Nr. 08-14 / E 1808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12686; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Jour-Fixe des Kulturreferats mit dem Bezirksausschuss 16 am 15.07.2013; Protokoll; Zuleitung des Kulturreferats

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1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015; Stellungnahme des BA 16

Bert-Brecht-Allee 17 i

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Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.10.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Ottobrunner Str. 39, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anliegerstellplätze im öffentlichem Straßenraum; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ottobrunner Str. 39 Neubau Tiefgarage Stellplätze

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Aschauer Straße, Anfrage zur aktuellen Nutzung des städtischen Grundstücks; Schreiben des Vereins Lebenswertes Ramersdorf e. V

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Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen, Antrag Nr. 08-14 / B 3815 des BA 14 Berg am Laim

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Graffiti-Projekt des Vereins Kinderschutz e.V. an Brückenbauwerken im 16. Stadtbezirk; Budget-Antrag in der Sitzung des BA 16

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Zuleitung der Stadtkämmerei

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft "Jade", Hofangerstraße; Mitteilung

Gaststätte

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Einzäunung von Kinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Antrag Nr. 08-14 / A 4264 von Frau Stadträtin Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Menges, Herrn Stadtrat Pretzl, Herrn Stadtrat Dr. Babor

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Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit für 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz 10 an der Böglstraße; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Pfanzeltplatz 10 a

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Erweiterung der Grundschule am Pfanzelplatz 10 mit ganztägiger Betreuung und Errichtung einer Zweifachsporthalle an der Böglstraße 10; Genehmigung der Bedarsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport

Böglstraße 10 Erweiterung

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Döbrastraße; Zuleitung

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Ulfilas-/Rotkäppchenstraße; Bescheid

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Wie lange noch sollen intensiv genutzte Münchner Stadtviertel außerhalb des Mittle­ren Rings bei der SWM-Glasfaser-Offensive Stiefkinder bleiben?, Anfrage Nr. 08-14 / F 01696 von Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herr Stadtrat Hans Podiuk, Herr Stadtrat Marian Offman

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Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats

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Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festmusik am Dreikönigstag; Antragssumme: 1.000.- €; Antrag

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielbuseinsätze im 16. Stadtbezirk 2013, Kurzbericht

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum

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Einbindung der Bezirksausschüsse bei stadtteilbezogenen Eröffnungsfeiern; Information der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl

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Treffen der Beauftragten gegen Rechtsextremismus am 16.10.2013; Protokoll der Veranstaltung am 16.10.2013