Sitzung - Dienstag, 3. Dezember 2013, 19:00 Uhr

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2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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AntragsstellerIn: ZAK Neuperlach e.V.; für die Maßnahme: Fachgespräch am 10.12.2013; Antragssumme: 200.- €; Si…

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AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender, für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes…

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AntragstellerIn:VdK München Ortsverband Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten, für die Maßnahme: Reinig…

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Beschlussfassung über die Finanzierung eines Jahresempfangs des Bezirksausschuss 16 aus dem Budgetanteil für B…

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Beschlussfassung über die Mitfinanzierung Eingemeindung "150 Jahre Ramersdorf bei München" in Höhe von 20.000…

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Änderung der Fahrradabstellsituation vor dem U- und S-Bahnhof Neuperlach Süd/Siemenszugang Pforte Süd; Bürgerschreiben

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Schulwegsicherheit an der Kreuzung Ständlerstraße/Balanstraße Schaltung des grünen Linksabbiegepfeils und der Fußgängerampel; Bürgerschreiben

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Flüsterasphalt im Hugo-Lang-Bogen/Goldschaggbogen; Bürgeranliegen in der Sitzung am 11.09.2013; Stellungnahme des BA 15 hierzu

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Schulweg von Unterbiberg zum Heinrich-Heine-Gymnasium; Bürgerschreiben

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Heinrich-Wieland-Straße; Umwidmung einer Langzeitparkzone in eine Kurzparkzone entlang der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber; Antrag der Regierung von Oberbayern

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Zebrastreifen Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16

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Durchgezogene Linie in der Kafkastraße bei der Haltestelle Sudermannallee; Bürgerschreiben

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Verbesserung der Verkehrssicherheit bei der Villa Wunderland in der Hoferstraße; Bürgerschreiben

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Anbringen von Spiegeln bei der Ausfahrt Bunsenstraße; Bürgerschreiben

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Wegfall der Rechtsabbiegerspur in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

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Verkehrsregelungen für ein Bauprojekt Balanstrasse und Kaiserslauternerplatz; Bürgerschreiben

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Versetztes Parken in der Weidener Straße (West); Antrag der Bürgerintiative Weidener Strasse

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Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

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Maßnahmen zur Sicherheit der Bewohner der Unterkunftsanlage in der Heinrich-Wieland-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Mögliche Verbindung der Fasangarten- und der Unterhachingerstraße; Verkehrlicher Grundsatzbeschluss München-Ost; 04.06.2013; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Schallisolierungsmaßnahmen am Freizeittreff RamPe zügig prüfen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Kiesgrube/Naherholungsgebiet Waldperlach; gefährliche Müllablagerungen; Bürgerschreiben

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Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5181 des BA 16

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Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung für die Errichtung einer Halle bzw Bedachung für zumindestens die Innenfläche des Eisstadion Ostpark; Bürgerschreiben

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Von-Knoeringen-Straße/Fritz-Erler-Straße; Christbaumverkauf

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Samstags- und Sonntags-Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach 2014; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach

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TOP 5.1.3 Im Gefilde , Rodelberg, Winterspielmobil der Spiellandschaft Stadt e.V. am 15. und 16.02.14 (14-17 Uhr); Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 5.1.4 Ostpark, 7. Münchner - Kindl - Lauf (bisher im Englischen Garten) (Start- und Zielbereich Michaeligarten und Umfeld)am 03.05.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2014; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom…

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5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Elfenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen (Carports); Anhörung

Vorbescheid Neubau TEKTUR

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Soziale Stadt 2013 – Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms, Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt, A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung; Anhörung der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12683; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 08.01.2014

Sanierung

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Verkehrssicherheit an der „MonteBalan“, MontessoriSchule an der Balanstraße 73, stärken Antrag Nr. 08-14 / B 05047 des BA 16

Balanstraße 73

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Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); Änderung des Bahnübergangs km 2,117-Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2, 117; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 4344 des BA 16

Hochäckerstraße 2 Parkplätze

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Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbibergerstr./Bayerwaldstr. und der Kreuzung Unterbibergerstr./ Weidenerstr.; Antrag Nr. 08-14 / B 5042 des BA 16

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Wilhelm-Hoegner-Straße; Fußgängerüberweg auf Höhe der Lorenzstr./Elise-Aulinger-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5052 des BA 16

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Parken in der St.-Cajetan-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13447; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13441; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsgebietes; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1808 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 06.06.2013; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12686; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Münchens Stadtteilkultur stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04384

Aufstockung

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Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13178; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

Böglstr. 10

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Antrag auf Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Information des Kommunalreferats

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DJK Sportbund, Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße 1. Habitatsoptimierende Maßnahmen durchführen 2. Geschützten Landschaftsbestandteil ausweisen 3. Verpachtung der Räume für den Betrieb einer Gastronomie im EG deskünftiges Vereinsheimes; Antrag Nr. 08-14 / B 5179 des BA 16

Rudolf-Zorn-Straße 1

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Förderung freier Träger; zusätzlicher Förderbedarf für die Einrichtung "ZAK-Spielhütte" beim Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit; Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach, Antrag Nr. 08-14 / B 4813 des BA 16

Erweiterung

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Aufwertung des zentralen Spielplatzes am Ostparksee; Beschluss des BA 16 über die Projektplanung am 05.11.2013 und Anfrage bzgl. der Kosten der Maßnahme; Zuleitung des Baureferats

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Wanderarbeiterlager am S-Bahnhof Perlach; Antwortschreiben des Sozialreferats

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Verlagerung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstraße in die Fasangartenstraße in München; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.04.2012; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Bert-Brecht-Allee; Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.07.2013; Genehmigungsbescheid des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau

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"Maikäfersiedlung" Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße

Bad-Schachener-Straße 1 Bebauungsplan

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Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Antwortschreiben des Sozialreferats

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Verschönerung der Unterführung Ständlerstraße im Bereich Michael-Pröbstl-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 5050 des BA 16

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Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen; Antrag Nr. 08-14 / B 4839 des BA 15 Trudering-Riem

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Nachbarschaftslärm und Dauerruhestörung in einer Wohnanlage im 16. Stadtbezirk; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.10.2013; Antwortschreiben der GEWOFAG

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Graffitiprojekt des Vereins Kinderschutz e. V. an Brückenbauwerken im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 01.10. bzw. 05.11.2013; Antwortschreiben des Baureferats

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Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710; Beschluss des Bauausschusses

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Verkehrsrichtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bayerwaldstraße 8; Einrichtung einer Anfahrtszone; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates

Bayerwaldstraße 8

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18.jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 12.10.2013 im Rathaus; Quiz "BA was ist das?"; Zuleitung der Kinder- und Jugendbeauftragten im BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen; ; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

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7.3.1 Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - BA 16

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Mensa für die Grundschule an der Gänselieselstraße errichten; Antrag Nr. 08-14 / A 04774 von Frau Stadträtin Burkhardt, Herrn Stadtrat Schmid und Herr Stadtrat Podiuk

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Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13178; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

Böglstr. 10

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Waldheimplatz; Mitteilung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost"; grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anlehnung an das "MitDenken-Programm"; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1351 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 25.10.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11826; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.5.1 Putzbrunner Straße; Zuleitung

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Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München; Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: ZAK Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Afrikaprojekwochen; Verwendungsnachweis

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Verweise des Kulturreferats auf das Budget der Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Kulturreferenten

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Anhörungsfrist für die Bezirksausschüsse nach § 13 Abs. 1 der BA-Satzung; Mitteilung der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl an die städtischen Referate

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Terminplanung für das Jahr 2014 aktualisiert