Sitzung - Mittwoch, 15. Januar 2014, 19:00 Uhr

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Vor der BA-Sitzung findet ab 18:00 h ein ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst in der Kapelle St. Stephan, Lü…

Lüdersstr. 12 s

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Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung der Gesamtstrecke der Frauendreißigerstraße und einer Teilstrecke der Ramoltstraße und einer Teilstrecke der Adam-Berg-Straße Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13455 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstraße der Langkostraße Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13661 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Durchgezogene Linie in der Kafkastraße bei der Haltestelle Sudermannallee; Bürgerschreiben

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Wegfall der Rechtsabbiegerspur in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

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Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben

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Geplante Realschule in Giesing, Verkehrsbelastung im Bereich der Ungsteiner Straße; Bürgerschreiben

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Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten am Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben

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a) Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Chiemgaustrasse zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße

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Errichtung von „Frauenparkplätzen“ am Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Parkplätze

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Ertüchtigung eines zweiten Gleisses bei Umgestaltung der Fasanengartenstraße und Neubebauung "Perlacher Tor"

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Nutzeranalyse für den Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU- Fraktion im BA 16

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Ramersdorf nicht vergessen!, Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Europäische Schule München Perlach; Untersagung der Erweiterung mit Behelfsbauten; Bürgerschreiben an das Staatsministerium des Inneren

Erweiterung

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Nawiaskystraße, Nachverdichtungsvorhaben; Bürgerschreiben

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Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP) Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP)

Erweiterung

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Geothermie-Anlage für Ramersdorf-Perlach; Bürgerschreiben

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Gewerbliche Kleidersammlungen; Bürgeranfrage an den Bezirksausschuss 16

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Balanschule - gesperrte Parkplätze, fehlende Parkmöglichkeiten im Umkreis der Sporthalle; Bürgerschreiben

Parkplätze

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Toiletten für die Besucherinnen und Besucher des Ostparks; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben des Baureferts

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Görzer Straße; Erweiterung des Haltverbots für den Abfallwirtschaftsbetrieb; Anhörung des Bezirksausschuss 16 zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

Erweiterung

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Claudius-Keller-Straße; Einrichtung eines Haltverbot; Anhörung des Bezirksausschuss 16 zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

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Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Anhörung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

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5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Nawiaskystraße; Neubau 3er Wohnhäuser mit integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage (Nachverdichtung einer Wohnanlage) - Vorbescheid; Anhörung

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Ballaufstraße; Aufheben des Haltverbots zwischen der Auflergerstr. und der Segenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5172 des BA 16

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Winninger Straße; Aufheben des aktuellen Haltverbots; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 16

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Verbesserung von Fahrradrouten von Perlachin die Innenstadt sowie nach Giesing; Antrag Nr. 08-14 / B 4958 des BA 16

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Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12380; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats

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Nailastraße, Haltverbot für Fahrzeuge des Abfallwirtschaftsbetriebs, Ortstermin am 31.07.2013; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferat

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Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“, Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe und Tempo 30 für den gesamten Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4955 des BA 16

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Balanstraße, eingeschränktes Haltverbot; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 der StVO des Kreisverwaltungsreferats

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Im Gefilde , Rodelberg, Winterspielmobil der Spiellandschaft Stadt e.V. am 15. und 16.02.14, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Bessere Reinigung der Grünflächen in der Ottobrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Baureferats

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Rückbau (Entsiegelung und Anlage von Baumgräben) der mit Halteverboten versehenen Parkbuchten beim Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) am Hachinger Bach in der Staudingerstrasse zum Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 5307 des BA 16

Rückbau

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Ausreichende Beschilderung Tempo 30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße ab Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04956 des BA 16

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Waldperlach, Raser im Märchenviertel; Beanstandungsquoten; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

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Regelung für Infostände und Versammlungen am PEP-Vorplatz,- Thomas-Dehler-Str. 10 bzw. 12; Protokoll des Ortstermins am 09.12.2013; Zuleitung der Branddirektion

Thomas-Dehler-Str. 10 b

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Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH

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Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg;

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Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße

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Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Osten Einwohnerversammlung für den südlichen Teil Perlachs; Antrag der BI Weidener Straße aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks, BT Perlach am 27.06.2013 Sitzung des BA16 am 02.07.2013 Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine, Antrag Nr. 08-14 / A 04317 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller

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Unterstützung bei der Anmietung weiterer Räume in der Hochäckstraße zur Erweiterung der Kinderkrippe; Antrag Nr. 08-14 / B 5163 des BA 16

Erweiterung

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Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße

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Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.1.1 Elise-Aulinger-Straße; Erweiterung der Grundschule Lila Provisorium Europäische Schule München; Stellungnahme beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben

Vorbescheid Neubau Erweiterung

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21, Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich); Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13525; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.01.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich), Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie MÜnchen - Giesing-Kreuzstraße (westlich), mögliche Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ah und Nr. 57 ci)

Bebauungsplan

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a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (Südlich), Unterhachinger/Ottobrunner Straße (westlich) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 l

Bebauungsplan

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Madelsederstraße; Nutzungsänderung eines Einfamlienhauses mit Einliegerwohnung; Stellungnahme des BA 16; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Nutzungsänderung

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Handwerkerhof Stemplinger Anger/Marieluise-Fleißner-Bogen; Aufhebung des Bebauungsplans; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Bebauungsplan

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Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag Nr. 08-14 / B 4850 des BA 16

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen; Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11853 Beschluss der Vollversammlung des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Verbesserung des Zustands der Rad- und Fußwege zwischen Perlach und Unterbiberg

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Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Parklizenzen für Besucherinnen und Besucher in München; Antrag Nr. 08-14 / A2839 der Stadtratsfraktion der FDP

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Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Ergebnisse der Münchner Jugendbefragung 2012; Zuleitung des Sozialreferats/Stadtjugendamt

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Einkommensgrenze für Seniorinnen und Senioren im München Modell; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1924 de Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirks Hadern am 25.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Wohnungsmarkt in München - Expertenbefragung 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13572; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendliche ermöglichen; Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbenachteiligte Familien; Information des Sozialreferats

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Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil V "Städtebaulicher Denkmalschutz"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13486; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats

Kirchseeoner Str. 5-9 Umbau Erweiterung

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Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 4209 Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herr Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Frau Stadträtin Anja Berger, Herr Stadtrat Paul Bickelbacher, Herr Stadtrat Herbert Danner, Frau Stadträtin Lydia Dietrich, Frau Stadträtin Jutta Koller, Frau Stadträtin Sabine Krieger

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Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013; Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V

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Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse; Protokoll des Treffens am 07.11.2013; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen

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München Modell-Modell Miete Elisabeth-Kohn-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13775; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

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Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 4.1.7 Wirkungsanalyse, Ergebnisse der Studie der Hochschule München, Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand; Antrag Nr. 08-14/ A 02929 der Stadtratsfraktion der FDP

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Koboldstraße; Bescheid

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Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Rübezahlstraße; Zuleitung

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Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats 7.4.4.1 Dietzfelbingerplatz; Mitteilung

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Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats

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Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Leserbrief an eine Zeitung

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Energiekonzepte für neue Baugebiete

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Information über das Konzept "Ärztin/Arzt an der Schule" zur schulärztlichen Versorgung an Mittel- und Föderschulen in München; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegeleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Antrag Nr. 08-14 / A 4305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

Stellplätze

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Urbanes Netzwerk für ganz München, Grünzüge in Fahrt bringen durch neue Grünen Achsen in den 25 Münchner BezirksNaturNetzen; Schreiben des Vereins Urbanes Wohnen eV

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Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken!; Antrag Nr. 08-14 / A 4569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Programmheft 2013; Verwendungsnachweis

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferats; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13335; Beschluss des Kommunalausschusses

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Finanzierung von Einwohnerversammlungen; Information der 2. Bürgermeisterin

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 mit verbindlicher Planung 2018; Entwurf für das Baureferat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13310; Beschluss des Bauausschusses

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Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2014; - Haushaltsplan 2014; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 013516; Beschluss des Finanzausschusses

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Einteilung der Wahlkreise und Verkehrsregelung in der Putzbrunner Straße, Bürgerschreiben an den Oberbürgermeister

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Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats