Sitzung - Dienstag, 4. Februar 2014, 19:00 Uhr

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Aschauer Straße; Unterbindung der widerrechtlichen Zwischennutzung des Brachgeländes (Kiesablagerungen, Containerstellplätze) innerhalb eines vorgegebenen Mindestabstands; Empfehlung Nr. 08-14/ E 01806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach am 06.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13869; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach

Stellplätze

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Aschauer Straße; Verwirklichung eines Nachbarschaftsgartens; Empfehlung Nr. 08-14/ E 01807 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13867; Beschluss des Bezirksausschuss 16

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Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Durchgezogene Linie in der Kafkastraße bei der Haltestelle Sudermannallee, Bürgerschreiben

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Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten am Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben

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a) Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Chiemgaustrasse zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße

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Errichtung von „Frauenparkplätzen“ am Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

Parkplätze

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Nutzeranalyse für den Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU- Fraktion im BA 16

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Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben

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Herstellung einer barrierefreien baulichen Querungshilfe Putzbrunner Straße – Höhe Hans-Ehard-Straße (Mittelinsel), Erinnerung / Aufforderung an das Baureferat der LHM Vollzug des Beschlusses des BA 16

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Absenken von Randsteinen in der Balanstraße gegenüber der Supermärkte; Bürgerschreiben

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Fehlende Parkpläzte in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben

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Parksituation in der Klabundstraße; Bürgerschreiben

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Ordnung herstellen am Diakon-Kerolt-Weg; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Heinrich-Wieland-Straße; Umwidmung einer Langzeitparkzone in eine Kurzparkzone entlang der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber; Antrag der Regierung von Oberbayern

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Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP) Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP) Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im BA 16

Erweiterung

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Handwerkerhof Stemplingeranger - Zukunftsprojekte; Bürgerschreiben

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Insekten- und Bienenfreundliche Umgestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Bürgerschreiben

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Gewerbliche Kleidersammlungen; Bürgeranfrage an den Bezirksausschuss 16

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Das Krankenhaus Neuperlach sichern, den BA informieren! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16

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Städtisches Klinikum Neuperlach am Standort sichern und in kommunaler Trägerschaft erhalten; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

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Verschmutzungen rund um die Sportanlage in der Görzer Straße; Bürgerschreiben

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Maßnahmen gegen den Sperrmüll in der Demblerstraße; Bürgerschreiben

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Aschauer Straße 12; Errichtung einer Hotelanfahrtszone; Anhörung des Bezirksausschuss 16 zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gemäß § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

Aschauer Straße 12

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Lichtzeichenanlagen- Bauprogramm 2014, Anlage: Kombinierte Vormerk- und Neuantragsliste für das LZA-BP 2014 (Stand: 07.01.2014) (Auszug für den jeweiligen Stadtbezirk); Planung einer LZA Regelungsart; Anhörung des Bezirksausschuss 16 zum LZA Bauprogramm; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

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Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Anhörung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates

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Kirchseeoner Straße; "Kinderzirkus Roberto" des Robin Joschi Frank im Zeitraum

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TOP 5.1.5 Austausch der Lichtzeichenanlage, Albert-Schweitzer-Straße/Fritz-Schäffer-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

6

TOP 5.1.6 Veranstaltungen im Freien auf städtischen Grünanlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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TOP 5.1.7 Wahlkampfveranstaltungen der SPD München; Thomas-Dehler-Straße/PEP am 01.03.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats

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Putzbrunner Straße, Gemarkung Perlach, Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung; Zuleitung des Kommunalreferates

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Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.2.1 Rübezahlstraße 75; Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit 4 Garagen; Anhörung

Rübezahlstraße 75 Vorbescheid Neubau Umbau

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TOP 5.5.1 Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Aufhebung des Halteverbots in der Ballaufstr. zwischen der Auflergerstr. und der Segenstraße; Antrag Nr. 08-14/ B 5172 des BA 16

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Sanierung der Fußgängerüberwege Hofangerstraße/Schmidbauerstraße; Antrag Nr. 08-14/ B 5308 des BA 16

Sanierung

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Winninger Straße; Aufheben des aktuellen Haltverbots; Antrag Nr. 08-14/ B 5182 des BA 16

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Bauprojekt Balanstrasse und Kaiserslauternerplatz, Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Baureferats

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Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kindertagesstätte „Villa Wunderland“ in der Hoferstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5408 des BA 16

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Regelung für Infostände und Versammlungen am PEP-Vorplatz,- Thomas-Dehler-Str. 10 bzw. 12; Information des Kreisverwaltungsreferats

Thomas-Dehler-Str. 10 b

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Beseitigung baulicher Mängel in der Unterkunftsanlage Heinrich-Wieland-Straße; Antrag Nr. 08-14/ B 4957 des BA in der Sitzung

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Soziale Stadt 2013 Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 12683; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.12.2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

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Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen; Finanzierungsbeschluss; u.a. Mehr Stellen für die Arbeit von Streetwork in München; Antrag Nr. 08-14 / B 3546 des BA 16

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Beschleunigung beschleunigen, Antrag Nr. 08-14/ A 02663 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL und der SPD

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7.1.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Kleingaststätte "Hofangerstüberl", Hofangerstraße; Mitteilung

Gaststätte

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Weddigenstraße; Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weddigenstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates

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Vollzug der Grünanlagensatzung

Schmidbauerstraße 42

1

Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 59 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach, Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13184; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates

Balanstraße 59 i

2

Kindertagesstätte sonstige Träger; Kinderkrippe Waldheimplatz 2 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13181; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates

Waldheimplatz 2 i

3

Infrastrukturprogramm Sport in München Rück-blick und Ausblick, Neubau des/ A / A Kunstrasenplatzes sofort beginnen; Antrag Nr. von. .Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Johann Stadler

Neubau

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Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13178; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates

Böglstr. 10 i

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Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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7.3.6 Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2013/2014; Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats

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Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 A) Sachstandsbericht - Berichtszeitraum 2013, B) Räumliche Bedarfsplanung für Münchener öffentliche Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 08-4 / V 13853; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrats

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Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Aufstellung von 170 City-Light-Säulen (beleuchtet) für wechselnde Produktwerbung, Standortliste gemäß Werbenutzungsvertrag

Max-Stromeyer-Straße 150 Baugenehmigung

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Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts ("BauGB-Novelle 3013); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 13668; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Koboldstraße; Bescheid

Neubibergerstraße 58-60

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7.4.5 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung, Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilung des Sozialreferates 7.4.5.1 Anwesen Oberölkofener Straße 3; Zuleitung

Straße 3

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Energiekonzepte für neue Baugebiete

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Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2014 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats

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Vollzug der Grünanlagensatzung

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Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget f…

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Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Johanniter-Unfallhilfe e. V. ; für die Maßnahme: Lilalu-Ferienprogramm 2013; Verwendungsnachweis

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Wortmeldezettel für Bürgerversammlungen als ausfüllbare PDF-Datei im Internet zur Verfügung stellen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 2024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 7 Sendling-Westpark

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TOP 8.2.1 Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Informationsveranstaltung am 07.02.2014 für die Bezirksausschüsse hierzu: Schreiben des Direktoriums