Sitzung - Dienstag, 1. April 2014, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 1. April 2014

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

53

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
AntragstellerIn: Mag's & MORE e.V., für die Maßnahme: Bewohnerfest am 17.05.2014; Antragssumme: 800.- €; Sitzu…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. Durchführung eines Kulturfestes von 17. b…
1
Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Bürgerschreiben
2
Probleme im Einmündungsbereich Kafkastraße/Sudermannallee; Bürgerschreiben
3
Verbesserung der Verkehrssicherheit in Ramersdorf; Fußgängerübergang an Haltestelle Adilostraße Bus 55, Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben
4
Mehr Unfälle und weniger Kontrollen in der Weidener Straße?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16
5
Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben
1
Sanierung des Fußballplatzes an der Wilramstr./Hohenaschauer Straße; Antrag der Klasse 9a der Mittelschule Führichstraße
Sanierung
2
Verwirklichung einer Beachvolleyballanlage in der Zieglerstraße; Bürgerschreiben
1
Keine bauliche Verdichtung der Gartenstadt am Beispiel Bebbauungsplan Nr. 91der Gemeine Ottobrunn; Bürgerschreiben
2
Umstrukturierung des PEP-Parkhauses; Verkehrsgutachten; Mitteilung des PEP-Managements
3
Das Stadtteilparlament fordert Mitsprache! Anhörungsrecht des BA in den Planungen zum Hanns- Seidel- Platz sic…
4
Sind bei Wohnungsneubauten/Nachverdichtungen je Einheit wirklich zwei Stellplätze notwendig?
Neubau Stellplätze
1
Ostparksee; Schild "Füttern verboten" an den Brücken; Bürgerschreiben
1
BA- Arbeit den aktuellen Herausforderungen anpassen- zusätzlichen Unterausschuss bilden und Aufgabenzuordnung neu regeln; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
1
Toiletten für den Ostpark; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.01.2014; Antwortschreiben des Baureferats
1
Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlage in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz; Schreiben des BA 14 Berg am Laim
2
Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Karl-Preis-Platz, Flohmarkt des AKA e. V
3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 City-Lauf Neuperlach im und um das PEP-Einkaufszentrum am 18.05.2014 (Termin für die Stellungnahme 02.05.2014) TOP 5.1.3.2 Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 27.04.2014 auf dem Pfanzeltplatz incl. Grünanlage; Markt-Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitung
4
S-Bahnhof Perlach; Getrennte Unterführungen für den motorisierten und nicht-motorisierten Verkehr; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01869 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 27.06.2013, Anhörung zur Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5
TOP 5.1.5 Erbeerverkaufstand auf einem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats
6
TOP 5.1.6 Hugo-Lang-Bogen; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Zuleitung des Kreisverw…
1
Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015; Zuleitung der städtischen Kinderbeauftragten mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.05.2014 (TOP 5.3.1
1
5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Elise-Aulinger-Straße; Antrag auf Befreiung von der Baugrenze für einen provisorischen Kleinbusparkplatz; Anhörung
Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus
1
Mittelfristige Finanzplanung 2013 bis 2017; Mehrjahresinvestitionsprogramm; Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018; Zuleitung der Stadtkämmerei
1
Verkehrssicherheit an der "MonteBalan", MontessoriSchule an der Balanstraße 73, stärken; Antrag Nr. 08-14 / B 5047 des BA 16
Balanstraße 73
2
Verbesserung des Schulwegs von Unterbiberg zum Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag Nr. 08-14 / B 5411 des BA 16
3
Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Möglicher Rattenbefall in diesem…
4
Ertüchtigung eines zweiten Gleises bei Umgestaltung der Fasanengartenstraße und Neubebauung "Perlacher Tor"; Antrag Nr. 08-14 / B 5522 des BA 16
1
6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.1.1 Elfenstraße; Neubau eines Wohnhauses mit Garage - Tektur; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.01.2014; Antwortschreiben
Neubau TEKTUR Tektur
2
Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag Nr. 08-14 / B 4850 des BA 16
1
Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgerschreiben
2
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354; Beschluss des Bauausschusses
Stellplätze
3
Errichtung einer Geothermie- Anlage für Ramersdorf- Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 5524 des BA 16
4
Maßnahmen gegen den Sperrmüll in der Demblerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.02.2014; Antwortschreiben der Hausverwaltung
1
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München: 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission
2
Bessere Versorgung der Bürger im Münchner Osten – Eine Postfiliale für das Sudermannzentrum Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Otto Bertermann, Ursula Sabathil (Freie Wähler), Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) und Stadtrat Richard Progl (Bayernpartei)
1
Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14090; Beschluss des Bauausschusses
1
Kindertagesstätten sonstiger Träger, Kinderkrippe St.-Martin-Straße 57; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13182; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats
St.-Martin-Straße 57
2
StadtschülerInnenvertretung München, Jahresbericht 2013; Zuleitung
3
Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstraße 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil V "Städtebaulicher Denkmalschutz"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13486; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats
Kirchseeoner Str. 5-9 Umbau Erweiterung
4
7.3.4 Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
5
Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
6
Quartierbezogene Bewohnerarbeit, Sachstand I. Quartal 2014 Aufstockung Verwaltungsstelle Neue Projekte „Die Hochäcker“ Vorlaufprojekt und Nachbarschaftstreff im 16. Stadtbezirk/Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14095; Beschluss des Sozialausschusses
Aufstockung
1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2
Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats 7.4.2.1 Görzer Straße; Mitteilung
3
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Sundergaustraße; Zuleitung
4
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Unterhachinger Straße; Bescheid
5
Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigen Wohnraum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 2081 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Haralching
6
Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; 1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung 2. Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 (Regerstr. nordwestlich, Welfenstr. südlich, und Ohlmüllerstr. westlich, Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 77 und
Bebauungsplan
1
Kleingartenverband München e. V. unterstützen, Antrag Nr. 08-14 / A 03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler
1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V.; für die Maßnahme: Feierlichkeiten 150 Jahre Ramersdorf bei München; Antragssumme: 20.000.- €; Antrag
2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach ; für die Maßnahme: Kauf von Notebook, Beamer, Leinwand; Verwendungsnachweis