(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) QuarterM gGmbH / Stadtteilladen Giesing Schmücken des Weihnachtsbaumes a…

=== 20-26 _ V 18255_BA_17_Vorlage_FV_der_GS_St.-Martin-Strasse_e.V..pdf === Datum: 17.10.2025 Direktorium Tel.+49 (89) 233 - 92692 HA II/BA AZ: 0262.0-17-0513 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 17 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Förderverein der Grundschule St.-Martin-Straße e.V. für die Maßnahme: „Resilienz-Training + Spiel- & Bewegung vom 12.01. -27.07.2026“ Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 11.11.2025 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 18255 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 16.10.2025, hier eingegangen am 16.10.2025, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 3.800,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Auf der Kostenstelle 10300017 stehen am 17.10.2025 für das Haushaltsjahr 2025 noch 40.915,57 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2025 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 17 in 2025 aktuell noch insgesamt 66.438,82 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 17 Frau Carmen Dullinger-Oßwald  === B 17_VG 11.11.2025 oeff. 5.1 3..pdf === Datum: 12.11.2025 Telefon: 089 - 23 36 14 82 Telefax: 089 - 23 36 14 85 Email: bag-ost.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Ost An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Förderverein der Grundschule St.-Martin-Straße e.V. Resilienz-Training + Spiel- & Bewegung vom 12.01. -27.07.2026 3.800,00€; Az. 0262.0-17-0513 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18255 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 11. November 2025 Der Bezirksausschuss ☒ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☐Grund der Reduzierung hier auswählen Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☒ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Der BA hält mehrheitlich das Projekt für sehr unterstützungswürdig. Zugleich bittet der BA, dem Elternförderverein zu empfehlen, bei künftigen Vorhaben auch vergleichbare Angebote anderer Träger in die Auswahl einzubeziehen. Es wird zudem empfohlen zu prüfen, ob ein solcher Antrag über die Schulleitung gestellt werden kann, damit eine Bezuschussung über das RBS geprüft und ggf. ermöglicht werden kann. Im beigefügten Schreiben weist das RBS explizit darauf hin, dass Zuschussanträge durch das RBS nur berücksichtigt werden, wenn sie über die Schulleitung eingereicht werden. Das Abstimmungsergebnis war ☐ einstimmig ☒ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez: Dullinger-Oßwald Seite 1 von 2 Vorsitzende BA 17 Seite 2 von 2