Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m Abs. 6 und 9 und § 46 der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier: Arbeiten im Straße…

=== 20-26 _ V 17645_V 17645 Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbruecken durch die DB AG BE.pdf === Telefon: 089 233-61100 Baureferat Tiefbau Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17645 Beschluss des Bauausschusses vom 28.10.2025 (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Mit dem Beschluss des Bauausschusses „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) hat der Stadtrat das Baureferat beauftragt, künftig im drei- jährigen, bezüglich Fasanerie im jährlichen Turnus, über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekannt gegeben werden. Seite 2 Inhalt Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahn- überführungen und zur Beseitigung der drei höhengleichen Bahnübergänge im Münchner Norden (Bahnübergänge Fasanerie, Lerchenauer Straße und Lerchenstraße) Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungs- vorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Sachstandsbericht zur Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden (Bahnübergänge Fasanerie, Lerchenauer Straße und Lerchenstraße) wird zur Kenntnis genommen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Eisenbahnkreuzungs- maßnahmen das Abrechnungsverfahren gemäß Richtlinien Planen Bauen Abrechnen 2022 durchzuführen. Soweit dabei der bisherige Betrag des LHM-Kostenanteils fortgeschrieben werden muss, wird das Baureferat ermächtigt, dies in Abstimmung mit der Stadtkämmerei bei der betroffenen Einzelmaßnahme auf dem Verwaltungsweg umzusetzen. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Verkehrskonzept Münchner Norden • Fasanerie • Feldmochinger Straße • Lerchenauer Straße • Lerchenstraße • Höhenfreimachung Ortsangabe • Gesamtes Stadtgebiet Telefon: 089 233-61100 Baureferat Tiefbau Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17645 Beschluss des Bauausschusses vom 28.10.2025 (SB) Öffentliche Sitzung Seite 2 Inhaltsverzeichnis Seite I. Vortrag der Referentin .................................................................................................... 3 1. Ausgangssituation, Beschlusslage ........................................................................... 3 2. Sachstand der Einzelprojekte................................................................................... 4 2.1 EÜ-Projekte ......................................................................................................... 4 2.1.1 EÜ Balanstraße............................................................................................... 4 2.1.2 EÜ Bodenseestraße........................................................................................ 4 2.1.3 EÜ Chiemgaustraße........................................................................................ 5 2.1.4 EÜ Dachauer Straße....................................................................................... 6 2.1.5 EÜ Lindwurmstraße ........................................................................................ 6 2.1.6 EÜ Rosenheimer Straße................................................................................. 7 2.1.7 EÜ Tumblingerstraße...................................................................................... 7 2.1.8 EÜ Werinherstraße ......................................................................................... 7 2.2 Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden....................... 8 2.2.1 Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße........................................... 8 2.2.2 Bahnübergang Lerchenauer Straße................................................................ 8 2.2.3 Bahnübergang Lerchenstraße......................................................................... 9 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen ................................ 10 4. Klimaprüfung…………………………………………………………………………………10 5. Abstimmung mit den Querschnitts-und Fachreferaten………………………………….10 II. Antrag der Referentin.................................................................................................... 11 III. Beschluss ...................................................................................................................... 11 Seite 3 I. Vortrag der Referentin 1. Ausgangssituation, Beschlusslage Nach Auskunft der DB AG sind in München zahlreiche DB-Eisenbahnüberführungen (EÜ) in schlechtem baulichem Zustand und dringend erneuerungsbedürftig. Die Bauwerke befinden sich im Eigentum der DB AG. Die DB AG ist auch die Vorhabensträgerin für die geplanten Erneuerungen. Mit der Vorlage des Programmbeschlusses in der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) hat das Baureferat dem Stadtrat über die Absichten der DB AG ausführlich berichtet. Der Stadtrat hat gemäß Vorschlag des Baureferates ein Bauprogramm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG insbesondere wie folgt beschlossen: • Der vorgeschlagenen Vorgehensweise zum Programm für die Erneuerung von DB-Eisenbahnbrücken […] wird zugestimmt. • Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird für alle Einzelprojekte des Programms erteilt. • Das Baureferat wird beauftragt, für alle Einzelprojekte des Programms die Vorplanung und, soweit erforderlich, auch Teile der Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Vorprojektgenehmigungen herbeizuführen. • Es werden grundsätzlich nur die Fahrbahnen, nicht jedoch Geh- und Radwege tiefergelegt. Geh- und Radwege sollen auf dem derzeitigen Niveau verbleiben bzw. es wird eine lichte Höhe von 2,50 m angestrebt. • Das Baureferat wird beauftragt, jährlich […] über den Fortschritt des Programms zu berichten sowie ggf. das Programm fortzuschreiben. Zuletzt wurde der Bauausschuss des Stadtrates mit der Bekanntgabe vom 05.11.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14701) über den aktuellen Sachstand des EÜ-Programms informiert. Das Baureferat legt hiermit dem Stadtrat den aktuellen Sachstandsbericht zum Programm vor. Der Sachstand zu den laufenden Projekten ist der Ziffer 2.1 des Vortrags zu entnehmen. Neue Anfragen seitens der DB AG liegen derzeit keine vor. Bestandteil der hier vorliegenden Beschlussvorlage sind auch die Projektsachstände zur Beseitigung der drei höhengleichen Bahnübergänge im Münchner Norden. Mit dem Beschluss des Bauausschusses „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) hat der Stadtrat das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekanntgegeben werden. Seite 4 Zuletzt wurde der Bauausschuss des Stadtrates mit der Bekanntgabe vom 05.11.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14701) über den Sachstand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge informiert. Der aktuelle Sachstand zu den drei höhengleichen Bahnübergängen im Münchner Norden ist der Ziffer 2.2 des Vortrags zu entnehmen. 2. Sachstand der Einzelprojekte Für alle Projekte sind Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) beim Eisenbahnbundesamt bzw. nach § 17 Fernstraßengesetz (FStrG) bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen. Der zeitliche Ablauf der Projekte sowie die Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München (LHM) sind maßgeblich von der DB AG als Vorhabenträgerin bzw. der Regierung von Oberbayern (ROB) und dem Eisenbahnbundesamt (EBA) in deren Funktion als Planfeststellungsbehörde abhängig. 2.1 EÜ-Projekte 2.1.1 EÜ Balanstraße Sachstand bauliche Umsetzung: Die Genehmigung zum förderunschädlichen vorgezogenen Baubeginn wurde, als Voraussetzung für die Vergabe der Bauleistungen, durch die Fördermittelgeberin (ROB) erteilt. Die Übergabe des Baufelds und der Verkehrssicherungspflicht an die LHM sowie der Baubeginn der LHM fanden im November 2023 statt. Durch eine stetige Optimierung der Bauabläufe bzw. der Bauphasen konnte das Projekt ca. 3 Monate früher als geplant bereits im August 2025 fertiggestellt werden. 2.1.2 EÜ Bodenseestraße Sachstand Planung: Mit Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13011) wurden das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur EÜ Bodenseestraße zur Kenntnis genommen und die Vorzugslösung für die Eisenbahnüberführung Boden- seestraße (optimierte geradlinige Führung ohne Anbindung Herrschinger Bahnweg an die Bodenseestraße) sowie die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße genehmigt. Die Planfeststellungsunterlagen wurden im November 2020 durch die DB AG beim Eisenbahnbundesamt eingereicht. Die Projektgenehmigung wurde am 26.07.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09751) in der Vollversammlung des Stadtrates erteilt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde am 13.12.2023 durch das Eisenbahnbundes- amt erlassen und in der Zeit vom 06.03. bis 19.03.2024 öffentlich ausgelegt. Gegen den Planfeststellungsbeschluss lagen mehrere Klagen vor. Die Verfahren wurden vor dem Bayer. Verwaltungsgerichtshof verhandelt und im September 2024 abgewiesen. Seite 5 Aufgrund der Klagen wurde der Beginn der Hauptbauleistung der DB AG durch die DB AG auf jetzt 2026 (bisher 2025, Verzögerung 1 Jahr) verschoben. Baubeginn für die LHM ist demnach 2028. In den Jahren 2024 und 2025 wurden jedoch die bereits angemeldeten Sperrpausen für Vorwegmaßnahmen genutzt, um den Hauptbau- ablauf zu entlasten. Eine entsprechende Zustimmung der ROB zum vorzeitigen Baubeginn lag vor. Der Förderbescheid liegt mit Schreiben vom 07.11.2024 vor. Die Kreuzungsvereinbarung wurde durch die DB AG und das Baureferat erarbeitet und im Juli 2025 unterschrieben. Nächste Schritte: Fortführung der Planung, Vorbereitung der Ausschreibung der LHM-Maßnahmen und Durchführung des notwendigen Grunderwerbs. 2.1.3 EÜ Chiemgaustraße Sachstand Planung: Von Seiten der Landeshauptstadt München und der DB AG wurden verschiedene Varianten zur Höherlegung der Bahngleise und Absenkung der Straße auf ihre Mach- barkeit geprüft. Die Ergebnisse beider Machbarkeitsstudien sowie eine Kombination daraus wurden geprüft und bewertet. Derzeit werden in unmittelbarer Nähe von der Stadtwerke München GmbH das Pro- jekt zum Ausbau der Hauptwerkstatt in der S...