(E) Stadtbezirksbudget (Vertagt aus der Sept.- Sitzung, FF UA FSA) Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e.V. Konfliktmediation an Grundschulen

=== 26-32 _ V 01374_BA_17_Vorlage_Seniorpartner_in_School_-_Landesverband_Bayern_e.V..pdf === Datum: 11.08.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92692 HA II/BA AZ: 0262.100-17-0551 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 17 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e.V. für die Maßnahme: „Konfliktmediation an Grundschulen vom 01.10.2026 -31.07.2027“ Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 15.09.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 26-32 / V 01374 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 04.08.2026, hier eingegangen am 07.08.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 6.000,00 € beantragt. (Fehlbedarfsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Grundsätzlich wird der angemessene Einsatz von Eigenmitteln erwartet (Richtwert mindestens 25% der im Antrag angegebenen Kosten, Ziffer 9.1 der Stadtbezirksbudget-Richtlinien). Beim vorliegenden Antrag können für die Maßnahme keine Eigenmittel zur Verfügung gestellt werden. Hierfür liegt eine Begründung bei. Auf der Kostenstelle 10300017 stehen am 11.08.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 75.171,82 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 17 in 2026 aktuell noch insgesamt 111.330,08 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 17 Frau Margit Ertlmaier