Sitzung - Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr

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4.11 Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften Weges“ innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP 4.12 Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf Suche eines Ersatzstandortes. Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP 4.13 Fortführung des Projekts „Soziale Stadt Giesing“ Wiederaufnahme des Antrags des BA 17

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Protokoll/e vom 29.04.2020

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Protokoll mit Anlagen vom 12.05.2020

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Verdichtung des Grüns mit weniger Transparenz am Walchenseeplatz; Bürgeranliegen

Laden

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Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden

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Erneuerung der Grünanlage und des Spielhügels Agfa-Gelände; Bürgeranliegen

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Buslinienführung im 17. Stadtbezirk, Bürgeranliegen

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Silvesterböllerei; Bürgeranliegen

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Verkehrssituation in der Traunsteiner Straße; Bürgeranliegen

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Blühbereiche im 17. Stadtbezirk; Bürgeranliegen

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Notwendigkeit der Anbindung des AWO-Pflegeheims Föhrenpark Lincolnstraße an den ÖPNV; Bürgeranliegen

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Durchstich der Herbert-Quandt-Straße; Bürgeranliegen

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Auswirkungen des Bauvorhaben SWM Lauensteinstraße auf Vereine; Bürgeranliegen

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Marklandstr. 21

Marklandstr. 21

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Münchberger Str. 30

Münchberg 30

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Bantingstr. 15

Bantingstr. 15

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Seemüllerstr. 20

Seemüllerstr. 20

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Schwarzenbacher Str. 8

Schwarzenbacher Str. 8

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Flächendeckendes Netz an Fahrradstraßen und sicheren Radverbindungen in Obergiesing-Fasangarten; Antrag Die Gr…

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Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Gr…

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Pop-up-Bike-Lanes für Obergiesing in der Corona-Zeit; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Verkehr)

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Anpassung städtischer kinder- und jugendgerechter Freizeit- und Ferien Angebote der Familien- und Ferienpässe 2019/2020 unter Einhaltung der Hygienevorschriften in München / Obergiesing-Fasangarten (BA

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Ausweisung von Spielstraßen im Bezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA FSA, UA Mobil…

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Information von betroffenen Personenkreis nach Änderung der BA-Satzung; Antrag der CSU Fraktion (FF UA FSA, UA…

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Leerstände von Geschäftsräumen im Viertel verhindern; Antrag der SPD Fraktion (FF UA lWA)

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Fußgänger/Radl-Brücke am Mittleren Ring; Antrag der SPD Fraktion (FF UA Mobilität und Verkehr)

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Support your locals – nachhaltig für Lokale, Handel und Umwelt; Antrag der SPD Fraktion (FF UA lWA)

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Radweglücke Martin-Luther-Straße endlich schließen!; Antrag der SPD Fraktion (FF UA Mobilität und Verkehr)

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Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften W…

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Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf Suche eines Ersatzsta…

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Fortführung des Projekts „Soziale Stadt Giesing“ Wiederaufnahme des Antrags des BA 17

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Stadtbezirksbudget REGSAM – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Neuauflage der Infobroschüre

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" von September…

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(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" von September…

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(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil in 2021 2.887,00 € / Az…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Corona-Kulturprogramm“ Corona-Kulturprogramm von Juni-September 2020 2.400…

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Verwendungsnachweis "Ois Giasing 2019"

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Schlierseestr. 73, Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Bildungslokal (Kommunalreferat der Landeshauptstadt…

Schlierseestr. 73 Nutzungsänderung Laden

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Oberviechtacher Str. 32b, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG

Oberviechtacher Str. 32b Neubau

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Fasangartenstr. 142, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Fasangartenstr. 142 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße…

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Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Te…

Landstraße 337 V

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Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Amisiedlung" erla…

Erhaltungssatzung

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

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Bürgeranfrage zum Baugebiet Münchberger Straße - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnun…

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(U) Bauen über Parkplätzen Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver

Parkplätze

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(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…

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(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann

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(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…

8

St.-Martin-Str. 76, Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Var

St.-Martin-Str. 76 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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Arzberger Str. 3; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.) - Baugenehmigungsbescheid -

Arzberg 3 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

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Zweckentfremdung hier: Oberviechtacher Str. 32b

Oberviechtacher Str. 32b

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Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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Postitionspapier des Kreisjugendring München-Stadt Kinder und Jugendliche auch in Kriesenzeiten nicht vergesse…

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag von PA/ Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Artmobil

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Personalmangel bei Kinderbetreuungseinrichtungen im 17. Stadtbezirk

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Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung d…

Sanierung

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Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII - Schaffung von Angeboten für Sen…

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Ort der Begegnung für die Menschen im Fasangarten

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Heiße Temperaturen in der mobilen Schuleinheit der Weißenseeschule

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Wohnungs-Leerstände beseitigen - Überblick verschaffen!

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Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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(E) Zwei-Richtungs-Radweg entlang der Mauer am Ostfriedhof ab Tegernseer Landstraße bis S-Bahn-Station St.-Mar…

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Sicherheit und Zustand der Zuwegungen östlich und westlich der S3 von der Fasangartenstraße zum S-Bahnhof-Fasangarten; Empfehlung Nr. 14-20/E 02762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungvorlagen Nr. 20-26/V 00528 Beschluss des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

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Anordnung eines Halteverbotes in der Spixstraße - Anhörung des BA 17 durch das KVR -

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Austausch von Lichtsignalanlagen hier: St.-Martins-Platz

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Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Am Bergsteig zwischen Edelweißstraße und Hefnerstraße

Sanierung

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Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die B…

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Kurzprotokoll zum Ortstermin Tegernseer Landstraße Nord am 09.09.2019 Bürgeranliegen "Gefährdung durch Radfahr…

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Farbliche Markierung der Tramplanbegrenzung in der TeLa zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz; Empfehlung N…

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AWO-Heim Föhrenpark an ÖPNV anschließen

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Parkverbot für LkW im Bereich Sintperstraße/Setzbergstraße

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Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen hi…

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Gesundheit schützen: Abgase in der Tegernseer Landstraße Nord vermindern! Einrichtung einer Tempo-30-Zone zur…

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Elterntaxis in der Münchberger Straße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -

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Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als "Einbahnstraße"

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Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkeh…

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(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 1…

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(U) Erhalt des General-Kalb-Wegs weiterhin als Fußgänger- und Fahrradweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02741 der Bü…

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(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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Kreisstraße M 2, Sanierung der Bauwerke über die Kreisstraße M2 zwischen Tegernseer Landstraße und Fasangarten…

Sanierung

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Kreisstraße M 2, Sanierung der Bauwerke über die Kreisstraße M2 zwischen Tegernseer Landstraße und Fasangarten…

Sanierung

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Unterbindung des Schleichverkehrs in der Weißenseestraße - Antwort des Kreisverwaltungsreferates -

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Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!

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Verkehrschaos vor der rumänischen Kirche - Wiederaufnahme der Thematik durch den BA 17 -

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Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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Naturnähere Anlage und Bewirtschaftung der Parks mit dichteren Hecken und Unterholz mit mehr belassenem Laub u…

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(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

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Forggenseestr. 20-24 - Fällgenehmigungsbescheid -

Forggenseestr. 20-24

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Gestaltung des Auguste-Kent-Platzes - Antwortschreiben auf Anfrage der BA-Vorsitzenden -

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Grünflächennutzung St.-Martin-Platz - Antwort BA-Vorsitzende nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung vorab -

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Sanierung der Toilettenanlage am Giesinger-Bahnhof - Antwortschreiben Hering Sanikonzept GmbH auf Bürgeranfrag…

Sanierung

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Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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Sommer in der Stadt Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem…

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Erhaltung des Schriftzuges "Unversity of M(a)ryland/Abklärung des Verbleibs

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Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Schwanseestr. 5

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Unterstützung für Schausteller*innen und Marktkaufleute - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion m.d.B. um Unterstüt…

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Sommer in der Stadt Anhörung zur Eignung von öffentlichen und privaten Flächen im 17. Stadtbezirk für eine Bes…

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Schank- und Speisenwirtschaft "Emmis Kitchen Deli", Werinherstr. 69 Antrag auf unveränderte Fortführung

Werinherstr. 69 A

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Durchführung eines Christkindlmarktes auf dem Giesinger Bahnhofplatz ab dem Jahr 2019; Einbeziehung des BA 17…

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Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?

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Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bescheid für Gaststätte "Osteria Alpenhof"…

Alpenplatz 2 Gaststätte

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Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen

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Gastronomie und Corona in Giesing

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Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund: "Mystikon", Wal…

Walchenseeplatz 4

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Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

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Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk 17

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Gru…

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Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen