Sitzung - Dienstag, 14. Juli 2020, 19:30 Uhr

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Protokoll/e der Sitzung vom 16.06.2020

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Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden

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Verkehrssituation Traunsteiner Straße; Bürgeranliegen

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Verkehrsberuhigung Traunsteiner Straße, Verhindern des Gehwegfahrens; Bürgeranliegen

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Methadon-Ausgabestelle Obergiesing; Bürgeranliegen

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Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße; Teilnahme von Vertreter*innen der Anwohner bei einer Befragung zu den Planungen; Bürgeranliegen

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Radweg und rote Markierungen entlang der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen

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St.-Martin-Str. 31, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof mit Anbindung an die best. Trauerhalle

St.-Martin-Str. 31 Neubau

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Grenzstr. 7; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage

Grenzstr. 7 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Corona-Soforthilfe aus dem BA-Budget für Künstler*innen; Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe mit der Bitte um Unt…

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Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten z…

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk O…

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Fahrradabstellständer in der Deisenhofenerstraße/Heimgartenstraße komplettieren; Antrag SPD-Fraktion

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…

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(E) Stadtbezirksbudget Lebenshilfe München e.V. Kunstprojekt "Permanus"

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(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der REGSAM e.V

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(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater aus Giesing für Giesing von August bis September 2020 8.860…

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(E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Kultursommer am Grünspitz von Juli bis Oktober 2020 15.209,60 € / A…

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(E) Stadtbezirksbudget SpVgg 1906 Haidhausen e.V. Erneuerung Trainingsequipment 5.130,00 € / Az. 0262.0-17-024…

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Stadtteil-Wanderbühne "Sommer in der Stadt" Übernahme der Gagen durch den BA - Antrag auf Bestellung städtisch…

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Verzicht auf den Eigenanteil in Höhe bei Budget-Anträgen in Höhe von 25% durch den BA - Antwortschreiben des D…

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Kesselbergstr. 12, TEKTUR zu 1.2-2020-1239-33 - DG-Ausbaus (8 WE) und Errichtung einer zusätzlichen Wohneinhei…

Kesselbergstr. 12 DG-Ausbau Erweiterung TEKTUR

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Schwandorfer Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Fristverlängerung bis einschließlich 17.07.2…

Schwandorfer Str. 10 Neubau Mehrfamilienhaus Garage

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St.-Martin-Str. 31, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof mit Anbindung an die best. Trauerhalle

St.-Martin-Str. 31 Neubau

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St.-Quirin-Platz; Temporärer Showroom für die mögliche Geometrie einer Wohnung

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Grenzstr. 7; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage

Grenzstr. 7 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

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Zweckentfremdungen: - Fasangartenstr. 142

Fasangartenstr. 142

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann

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(U) Bauen über Parkplätzen Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver

Parkplätze

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(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger St…

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(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -

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(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

Neubau Garage

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NEU für 2021: Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil…

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(E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen entlang der St.-Bonifatius-Straße Empfehlung Nr. 14-2…

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Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat (…

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Deisenhofener Str. 40; Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Halteverbot), Edeka - Anhörung durch das Kr…

Deisenhof 40

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Parkplätze zu Abstellflächen für Radl und E-Scooter - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates mit mgl…

Parkplätze

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Tegernseer Landstraße; Fahrbahnbegrenzungslinie zwischen Wirthstraße und Tegernseer Platz - Anhörung durch das…

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00551 - Anhörung durch das…

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(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansat…

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(U) Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie Antrag Nr. 14-20 / A 07007 der SPD Fraktion

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Radwege aus Obergiesing in die Innenstadt verbessern!

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BA-Ansprechpartnerschaft für die MVG

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Perlacher Str. 60; Anfahrtszone für Kita Luna mittels eingeschränktem Halteverbot

Perlacher Str. 60

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Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"; Auswertung der Befragung der Bezir…

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(U) Ladestationen für Elektrozweiräder ausweiten sowie digital auffindbar machen Lademöglichkeiten für Pedelecs und E-Bikes ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 03943 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Sabine Bär

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(U) Erhalt des General-Kalb-Wegs weiterhin als Fußgänger- und Fahrradweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02741 der Bü…

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Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16865…

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(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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Weißenseestraße; unechte Einbahnregelung ab westlich Untersbergstraße aus stadtgestalterischen Gründen

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(U) Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Lande…

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Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen

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Wertstoffcontainerstandort: Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balan…

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Die Münchner Wertstoffinseln - Broschüre des AWM -

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Der Hauptweg zur WC-Anlage im Weißenseepark soll ausreichend beleuchtet werden!

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(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

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(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

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Giesinger Bahnhofsplatz "Sommer in der Stadt" - kulturelle Wanderbühne am 09.08.2020, von 16.00 Uhr bis 22.00…

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Sommer in der Stadt; Aufstellung einer Bude - Rückfrage durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft -

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Genehmigung Freischankfläche durch das Kreisverwaltungsreferat: hier: Gaststätte "Edelweiß", Edelweißstr. 10

Edelweißstr. 10 Gaststätte

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Genehmigung Freischankfläche durch das Kreisverwaltungsreferat hier: Gaststätte "Attentat Griechischer Salat"…

Zugspitzstr. 10 Gaststätte

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Genehmigung Freischankfläche durch das Kreisverwaltungsreferat hier: Einzelhandel mit erl. freier Gaststätte "…

Landstraße 18 Gaststätte

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(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hi…

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BA-Sitzungen im Live-Stream - Information der Bezirksausschüsse durch das Direktorium -