Sitzung - Dienstag, 8. September 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 8. September 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

110

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
zu 2.1.2.12 Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße; Bürgeranliegen
Stellplätze
2
2.2.1.13 Elly-Lingen-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro Bürgeranliegen
3
4.7 Öffnung der Weinbauernstraße und der Zehentbauernstraße in gegenläufiger Fahrtrichtung für den Radverkehr…
4
zu 6.3.4.13 Gesundheit schützen: Abgase in der Tegernseer Landstraße Nord vermindern! Einrichtung einer Tempo…
1
Protokoll/e der Sitzung am 14.07.2020
2
Protokoll der Sitzung vom 11.08.2020
1
Umwandlung von 2 KfZ-Stellplätzen in 3 Lasten-Fahrrad-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze vor dem Haus Walchenseeplatz 6 unter Einbeziehung der Einfahrt; Bürgeranliegen
Walchenseeplatz 6 u Stellplätze
1
Radweg und rote Markierungen entlang der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen
2
Müllablagerungen im Bereich des Scharfreiterplatzes und in der Unterführung am Scharfreiterplatz; Bürgeranliegen
3
Probleme mit Hundekot in den Grünanlagen in den Griff bekommen; Bürgeranliegen
4
Verhinderung des Gehwegparkens in der Chiemgaustraße; Bürgeranliegen
5
Wildparken auf Gehwegen entlang der Schwanseestraße auf beiden Seiten zwischen Giesinger Bahnhof und Chiemgaustraße verstärkt kontrollieren!; Bürgeranliegen
6
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! - noch eine Idee; Bürgeranliegen
7
Ausbesserung des Straßenbelages - Stadelheimer Straße auf Höhe des Perlacher Friedhofes/Einmündung an der Straße Scharfreiterplatz/rechte Fahrspur in Fahrtrichtung Ständlerstraße; Bürgeranliegen
8
Der Radverkehr im Bereich des Ostendes der Tegernseer Landstraße soll durch eine geänderte Markierung besser geschützt werden!; Bürgeranliegen
9
Vorfall im Kulturzentrum - Situation auf dem Giesinger Bahnhofsplatz; Bürgeranliegen
10
Münchberger Straße, BebPl mit Grünordnung Nr. 2118, Tiefgaragenausfahrt in die Fasangartenstraße; Bürgeranliegen
Tiefgarage Garage
11
Verkehr McGraw-Graben - BAB 995; Bürgeranliegen
12
Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße; Bürgeranliegen
Stellplätze
13
Elly-Lingen-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro Bürgeranliegen
14
Elly-Lingen-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem Platz sowie dem Fuß- und Radweg Bürgeranliegen
1
Herr Wübbold vom Allparteilichen Konfliktmanagement (AKIM) stellt sich vor.
1
Schlierseestr. 55-67
Schlierseestr. 55-67
1
Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf Suche eines Ersatzsta…
2
Barrierefreien Zugang zum Kurt-Mahler-Saal im Kulturzentrum Giesinger-Bahnhof schaffen!; Antrag CSU-Fraktion (…
3
Einrichtung einer Wertstoffinsel in der Werner-Schlierf-Straße; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Umwelt und G…
4
Aufstellung von Trinkbrunnen im Stadtgebiet Obergiesing-Fasangarten Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Umwelt u…
5
Dauerhafte Schriftführungen in BA-Unterausschüssen in RIS hinterlegen Antrag Fraktion Die Grünen
6
Mehr Verkehrssicherheit in der St.-Martin-Straße Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA MuV)
7
Öffnung der Weinbauernstraße und der Zehentbauernstraße in gegenläufiger Fahrtrichtung für den Radverkehr. Ant…
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Schmucklos" Erstellung einer DVD von August bis September 2020 5.000,00 € /…
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt+" Sommer in der Stadt+
3
(E) Stadtbezirksbudget Giesinger Mädchen* Treff Projekt "Was glaubst denn du?"
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Fasching in Giesing Fasching in Giesing
5
(E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt Ciao Corona
1
Übertragung des gesamten nicht verausgabten Betrages des Stadtbezirksbudgets der Bezirksausschüsse aus dem Hau…
1
Obere Grasstraße 1; Errichtung eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID - (vertagt aus 08/20)
Grasstraße 1 Vorbescheid Mehrfamilienhaus
2
Tegernseer Landstraße 189 und 189a; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses sowie Sanierung von zwei Bestandshäuse…
Landstraße 189 u Neubau Sanierung Wohnhaus
3
Holtzendorffstr. 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID -
Holtzendorffstr. 17 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus
4
Tegernseer Landstraße 29, Nutzungsänderung / Teilung einer Ladenfläche in ein Ladengeschäft mit Wettannahme un…
Landstraße 29 Nutzungsänderung Laden Ladengeschäft
1
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit
2
Fasangartenstr. 142, Abdruck der Baugenehmigung
Fasangartenstr. 142 Baugenehmigung
3
Kiefernstr. 25; Abdruck des Vorbescheides
Kiefernstr. 25 Vorbescheid
4
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalte bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz
5
Durchstich der Herbert-Quandt-Straße zur Europäischen Schule nicht weiter aufschieben
6
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in de…
Landstr. 337 E
7
"Uhrmacherhäusl", Oberere Grasstr. - Mitteilung des aktuellen Sachstandes
8
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger St…
9
Schwandorfer Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Schwandorfer Str. 10 Neubau Mehrfamilienhaus Garage
1
Jahresbericht 2019 Stadtjugendamt - Angebote der Jugendhilfe
2
Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder; Antrag Nr. 14-20/A 05815 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
3
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
4
Anpassung städtischer kinder- und jugendgerechter Freizeit- und Ferien Angebote der Familien- und Ferienpässe 2019/2020 unter Einhaltung der Hygienevorschriften in München / Obergiesing-Fasangarten (BA
5
Regsam, Neuauflage der Infobroschüre Familie in Giesing, 4.241,16 € Verwendungsnachweis
1
Radlports am Hohenschwangauplatz (vertagt aus 08/20)
2
Autobahn Südring Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 20-26…
1
Radweglücke Martin-Luther-Straße endlich schließen!
2
Tegernseer Landstraße; Fahrbahnbegrenzungslinie zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz
3
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eis…
4
Radlbrücken für Giesing
5
Fußgänger/Radl-Brücke am Mittleren Ring; Antrag der SPD Fraktion
6
Installation einer „Intelligenten Ampelsteuerung“ in Verbindung mit „variabler Geschwindigkeitssteuerung“ als…
7
Buslinienführung im 17. Stadtbezirk
8
Pop-up-Bike-Lanes für Obergiesing in der Corona-Zeit
9
Werner-Schlierf-Straße zwischen Nrn. 23 und 9; Feuerwehrzufahrt - Einrichtung eines absoluten Halteverbotes
10
Mehr Sicherheit für Fußgänger im Straßenverkehr; Eigene Grünphase für Fußgänger in München umsetzen; Diagonalq…
11
"Gefährdung durch Radfahrer in der TeLa Nord Kurzprotokoll zum Ortstermin Tegernseer Landstraße Nord am 09.09…
12
Parkplätze zu Abstellflächen für Radl und E-Scooter
Parkplätze
13
Gesundheit schützen: Abgase in der Tegernseer Landstraße Nord vermindern! Einrichtung einer Tempo-30-Zone zur…
14
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
15
Einrichtung eines 5-Minuten-Taktes auf der Tramlinie 18 - Antwortschreiben der MVG -
16
Notwendigkeit der Anbindung des AWO-Pflegeheims Föhrenpark Lincolnstraße an den ÖPNV
17
Auswirkungen des Bauvorhaben SWM Lauensteinstraße auf Vereine
18
Monitoring Busverkehr Herbert-Quandt-Straße
19
Reinigung und Instandsetzung der Abflüsse in der S-Bahn-Unterführung Fasangarten (Nord)
20
(E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen entlang der St.-Bonifatius-Straße Empfehlung Nr. 14-2…
1
Verbot der Silvesterböllerei im 17. und 18. Stadtbezirk - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf B…
2
Reste des Bauzauns im Schutzgebiet am General-Kalb-Weg - Antwortschreiben des Staatl. Bauamts München 1 auf Bü…
3
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser
4
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
5
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss
6
Hachinger Tal Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V
7
Erhöhung des Turnus zur Leerung der Wertstoffcontainer - insbesondere Plastik - im 17. Stadtbezirk Obergiesing…
8
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln - Informationsschreiben des AWM -
9
Erneuerung der Grünanlage und des Spielhügels Agfa-Gelände
10
Erhöhung des Turnus zur Leerung der Mülleimer für Hundekotbeutel im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
11
Wartehäuschen bepflanzen!
12
Information des AWM zu einer Bürgerbeschwerde zur Wertstoffinsel Scharfreiterplatz
13
Green City e.V., Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette, 7.354,00 € Verwendungsnachweis und…
14
Aufforstung in Giesing Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen in Form eines Zuschusses an Personen, die…
15
Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereichs, BA-Antrag Nr. 14-20/B 06130
1
Diesjähriges Gedenken an den 9. Nobember 1938
1
Support your locals - nachhaltig für Lokale, Handel und Umwelt - Antwort des Direktoriums -
2
Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen Prüfung…
Stellplätze
3
Freischankfläche für die Schank- und Speisenwirtschaft "Gleiswirtschaft" im Giesinger Kulturzentrum, Bahnhofpl…
Bahnhofplatz 1
4
Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona Zeitbefristete Eröffnung eines „Fünften W…
5
Shisha-Bar "Omega Rauchbar", St.-Martins-Platz 5 Antrag auf unveränderte Fortführung
St.-Martins-Platz 5 A
6
Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?
7
Schank- und Speisewirtschaft "Mumba", Fasangartenstr. 99 Antrag auf unveränderte Fortführung
Fasangartenstr. 99 A
8
Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - "Fresh & Tasty…
Landstr. 137
9
Schank- und Speisewirtschaft "Toro Burger", Traunsteiner Str. 34 Antrag auf unveränderte Fortführung
Traunsteiner Str. 34 A
10
Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund - "Pinturicchio"…
Werner-Schlierf-Str. 25
1
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-GeschO, BA-Antrag Nr. 20-26/B 00259 des BA 21 Pasing-Obermenzing
1
Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
2
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
3
Bürgerbeteiligung in München hier: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München Sitzungsvorlage Nr…
4
(U) Bestellung - der Verwaltungsbeiräte - für die allgemeinen Aufgabenbereiche - für die Schulgebäude - für di…
5
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen
6
Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken - Informationsschreiben des Direktoriums…
7
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - Informationsschreiben des…