Sitzung - Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 13. October 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

76

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
5.1.7. Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten Antrag der karosis gUG
2
6.1.3.2. A) Bebauungsplan Nr. Aignerstraße (beiderseits), Gietlstraße (südlich), Tegernseer Landstraße (westlich), Kiesstraße (nördlich), Untere Grasstraße (westlich), Ichostraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW: Uhrmacherhäusl – Alle planerischen Mittel ausschöpfen Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW
Bebauungsplan
3
6.3.6.1. Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße – Bestätigung des Beschlusses
Bahnhofplatz 2
1
Protokoll/e der Sitzung am 08.09.2020
1
Ella-Lingens-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro Bürgeranliegen
2
Ella-Lingens-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem Platz sowie dem Fuß- und Radweg, Bürgeranliegen
3
Verbesserungsvorschläge beantragen 1. Fahrradverkehr in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und Lincolnstraße in beiden Richtungen erlauben 2. Fahrradverkehr auf dem Gehweg in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und Stadelheimer Straße in beide Richtungen erlauben (Mischnutzung) 3. Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Tegernseer Landstraße/Holtzendorffstraße Bürgeranliegen
4
Parkplätze an der Lincolnstraße - Verkürzung des einseitigen Halteverbotes von 17.00 Uhr auf 16.00 Uhr; Bürgeranliegen
Parkplätze
5
Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße; Bürgeranliegen
6
Verkehrssituation in der Schlierseestraße - dauerhafte Verkehrsregelungen zur Unterbindung von Raserei schaffen; Bürgeranliegen
7
Geschwindigkeitsanzeigetafel (Speeddisplay) im Bereich Lincoln-/Feuerbachstraße aufstellen; Bürgeranliegen
1
Frau Summer-Juhnke vom Referat für Bildung und Sport
1
Holtzendorffstr. 5
Holtzendorffstr. 5
2
Kiefernstr. 25
Kiefernstr. 25
3
Eslarner Str. 13
Eslarner Str. 13
4
Schwarzenbacher Str. 18
Schwarzenbacher Str. 18
1
Bürgersprechstunde einführen, Antrag CSU-Fraktion
2
Verbindungsweg in der Werinherstraße dringend pflegen, Antrag CSU-Fraktion (FF UA Umwelt)
3
Markierungen in der Raintaler Straße erneuern!; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Verkehr)
1
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Flächenmanagement Grünspitz 2021
2
(E) Stadtbezirksbudget AWO München gGmbH, Freizeitstätte am Perlacher Forst RED DRAGON Nira Spielplatzpumpe am…
3
(E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Poetischer Adventskalender
4
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. (Familientreffpunkt Giesing) Deutschkurse
5
(E) Stadtbezirksbudget WON ABC Gedenkbild - 100 Jahre Räterepublik München im Oktober 2020 6.450,00 € / Az. 02…
6
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Giesinger Müllfisch"
7
Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten Antrag der karosis gUG
8
(E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Freezing in Giesing - Kulturwinter auf dem Grünspitz
1
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, - Informationss…
2
Green City e.V., Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette, 7.354,00 € Verwendungsnachweis und…
3
Aufstellung der Budgetausgaben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten (alle UA)
4
Antwort des Direktoriums auf die Anfrage bezüglich der beschlossenen Mittel des BA 17 zum Antrag "Support Your Locals"
1
Kiefernstr. 25, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage
Kiefernstr. 25 Neubau Tiefgarage Garage
2
A) Bebauungsplan Nr. Aignerstraße (beiderseits), Gietlstraße (südlich), Tegernseer Landstraße (westlich), Kiesstraße (nördlich), Untere Grasstraße (westlich), Ichostraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW: Uhrmacherhäusl – Alle planerischen Mittel ausschöpfen Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW
Bebauungsplan
1
Liste der Bauvorhaben in der Zeit
2
Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirks…
3
(U) Erhaltungssatzungen nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing-Fasangarten) Satzun…
Erhaltungssatzung
4
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbez…
5
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - T…
6
(U) Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung"…
Erhaltungssatzung
7
Modernisierung der Wohnanlage Deisenhofener Straße/Schlierseestraße - Information des Bauverein München Haidha…
Modernisierung
1
Bewerbung zum "Mosaikpreis" 2021 (Bewerbungsschluss 26.10.2020)
2
REGSAM-Schwerpunktgebiete 2021 REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021
1
Vorfall im Kulturzentrum - Situation auf dem Giesinger Bahnhofplatz - Mitteilung von AKIM (Allparteiliches Kon…
2
Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stad…
3
Konflikt Grünanlage Scharfreiterplatz - Mitteilung der Bearbeitung durch AKIM (Allparteiliche Konfliktmanageme…
4
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
5
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019-2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17025 - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport auf Schreiben des BA 17
1
Plangenehmigung Rückbau Gleis 405 und Lückenschluss im Bahnhof München-Giesing - Beteiligung der Bezirksaussch…
Rückbau
2
Austausch von Lichtsignalanlagen hier: Giesinger Berg/Ichostraße
3
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Sitzungsvorl…
1
Ausweisung von Spielstraßen im Bezirk Obergiesing-Fasangarten
2
Kennzeichnung von Parkflächen im 17. Stadtbezirk - Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -
3
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD
4
Verkehr McGraw-Graben - BAB 995
5
Gefährdungssituation beim Zugang zum Dienstgebäude des Bundespatentgerichts in der Cincinnatistraße 64 - Antwo…
Cincinnatistraße 64
6
Mängelanzeige - Auguste-Kent-Platz, Markland- und Cincinnatistraße - Antwortschreiben der BIMA auf Bürgeranlie…
7
Neugestaltung der Fahrradanlagen in der Balanstraße im Zuge der Erneuerung der EÜ Balanstraße; Anbindung "Am G…
1
Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben
1
Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München
2
Unterrichtung über Wertstoffcontainerstandort Balanstraße
3
Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München, Antrag Nr. 20-26/ B 0053…
4
Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr. - Zwische…
5
Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung de…
6
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! Bitte der Antragsteller um weiteren Kontakt mit dem BA 17.
7
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen u…
8
Kronepark - Beschluss des BA 5 Au-Haidhausen zur Kenntnisnahme
1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und des Vereins der Freunde des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. an den…
1
Sondernutzung für die Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. hier: „Das Lobbüro“, am 24.10.2020, von…
1
Veranstaltung des BA 17 zum Jahrestag des 8. November am Sonntag, den 09.11.2020 - Information des BA durch de…
2
temporäre Kunstaktion "Müllfisch" auf dem Giesinger Bahnhofsplatz vor dem HIT Supermarkt
3
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
1
Vollzug des BayStrWG; Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund - Freischankfläche mit…
Landstr. 18 Gaststätte
2
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00925 zum Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am 29.09.2020 - Mitteilung durch das Kreisverwaltungsreferat - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters - Schreiben des Oberbürgermeisters
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BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020; Durchführung eigener Veranstaltungen - Informationsschreiben des Direkto…
2
Grundsatzbeschlüsse der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative…
3
Informationsschreiben Nr. 07/2020 des Direktoriums Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO