Sitzung - Dienstag, 19. Januar 2021, 18:30 Uhr

1

Fragen zum Bau - Immer noch kein Dach: St. Bonifatius-Str. 18 - Baustelle Rückgebäude - Bürgeranliegen

Bonifatius-Str. 18

2

Antrag auf Begrünung der St.-Martin-Str. zwischen Tegernseer Landstr. und Herzogstrandstr. sowie eine Umgestaltung der Kreuzung St.-Martin-Str./Alpenstr./Zugspitzstr. - Schreiben GreenCity e.V

3

Zugeparkte Gehweg-Auslässe an der Straße "Am Bergsteig" in Obergiesing Meine Bitte um einfache bauliche Maßnahmen gegen Falschparken - Bürgeranliegen

4

Autos fahren auf Gehweg auch und ab - Weissenseestr. / Poellatstr. Grünfläche mit Bäumen - Bürgeranliegen

5

Zu wenige Wertstoffinseln im Bezirk Fasangarten - Bürgeranliegen

6

Gehweg Giesinger Bahnhofstraße - Schließung für Radfahrer*innen zur Sicherheit der Fußgänger*innen; Bürgeranliegen

7

Tempo 30 vor dem Anton-Fingerle-Bildungszentrum in der Schlierseestraße 47; Bürgeranliegen

Schlierseestraße 47

8

Verunreinigung des Parks am Friedhof am Perlacher Forst Antrag zur Erbauung/Aufstellung von Toiletten; Bürgeranliegen

9

fehlende Freischankflächenmarkierung / dicht nebeneinander speisende Gäste an Tischen trotz Corona-Einschränkungen - Bürgeranliegen

10

Verkehrssituation in der Stadelheimerstraße (Schwerlastverkehr, Raser, Poser, Verkehrsaufkommen "unerträglich") - Bürgeranliegen

11

Verkehrsbelastung Marklandstraße - LKW-Fahrverbot / Verschmälerungen - Bürgeranliegen

12

Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen am Katzenbuckel (Franz-Eigl-Weg) - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

13

Einrichtung eines Fahrradstellplatzes am Katzenbuckel - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

14

Antrag auf 200 Ferienpässe und 50 Familienpässe für das Jahr 2021/2022 - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

15

Unterstützung bei der Realisierung dringend benötigter, nachhaltiger Maßnahmen zur Verkehrssicherheit rund um das Gelände der Weißenseegrundschule an Traunsteiner Straße sowie Weißenseestraße - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

16

Sicherer und freier Durchgang für Schulweg der Schulkinder Ichoschule (Ecke Deisenhofener Straße/Tegernseer Landstraße) - Bürgeranliegen

1

Mieterbeiratswahl 2021 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern Benennung von 2 Personen (m/w/d) durch den BA - Schreiben des Sozialreferates

1

Waldmünchener Str. 3

Waldmünchener Str. 3

2

Holtzendorffstr. 33a

Holtzendorffstr. 33a

3

Untersbergstr. 8

Untersbergstr. 8

4

Kiesmüllerstr. 17 (Genehmigung der UNB)

Kiesmüllerstr. 17

1

Interfraktioneller Antrag des BA 22: Virtuelle Tagung der Unterausschüsse (alle UA)

1

(E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Gedicht des Monats von Dez. 2020 – Dez. 2021 1.960,00 € / Az. 0262.0-17-0265 (FF UA Kultur) Bitte beachten Sie hierzu den TO Punkt 5.1.2. der Sitzung

2

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262…

3

(E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH Stadtteilladen Giesing

Laden

4

(E) Stadtbezirksbudget Init. "Decamerone 2020" Decamerone 2020

5

(E) Stadtbezirksbudget Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH Anschaffung Laptops 810,00 € / Az. 0262…

6

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Räume in St. Bernhard für die Mittagsbe…

7

(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Giesing (QuarterM gGmbH) Anschaffung Lastenrad 3.200,00 € / Az. 026…

8

(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Giesing (QuarterM gGmbH) Computer- und Handysprechstunde

9

(E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged With Students e.V. Faces for the Names im BA 17

10

(E) Stadtbezirksbudget 103er - Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt Theatertage 2021

11

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Künstler*in“ Aktion „Jeder Mensch ist ein*e Künstler*in“

1

Sachbericht zum Projekt "Was glaubst du denn?" des Giesinger Mädchen* Treff gefördert durch das Stadtbezirksbu…

2

Kurzbericht über die bezuschusste Aktion 2020 des BA 17 durch Spielen in der Stadt e.V.

1

Wirtstr. 20 - Anhebung des Dachstuhls zur Erhöhung eines Wohngebäudes um ein Stockwerk einschl. DG-Ausbau - VO…

Wirtstr. 20 Vorbescheid DG-Ausbau

2

Stadelheimer Str. 39 - Errichtung eines Stadthauses (13 WE) mit 3 Ladeneinheiten und Tiefgarage

Stadelheimer Str. 39 Tiefgarage Garage Laden

3

Eslarner Str. 36, Umbau und Erweiterung Doppelhaushälfte mit Neubau Garage - VORBESCHEID -

Eslarner Str. 36 Vorbescheid Neubau Umbau

4

Tegernseer Landstraße 83, Nutzungsänderung einer Wettannahmestelle in ein Wettbüro

Landstraße 83 Nutzungsänderung

5

Gemeinde Unterhaching; BebPl. Nr. 164A/2019 für das Gewerbegebiet Unterhaching (Zone A); Beteiligung gemäß § 4…

1

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Schreiben des Sozialreferates

2

(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

3

(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…

4

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

5

(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbar…

6

(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…

7

(U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Auf…

8

(U) Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Ergebnis des Vorbescheidverfahrens

Vorbescheid

9

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

10

(U) Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung"…

Erhaltungssatzung

11

(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge

12

Barrierefreien Zugang zum Kurt-Mahler-Saal im Kulturzentrum Giesinger-Bahnhof schaffen!

13

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

1

Unterlagen zur Bewerbung für das REGSAM - Schwerpunktthema INKLUSION - Schreiben des Sozialreferates

1

(U) Erweiterung des Nachbarschaftstreffs Giesing um einen zweiten Standort in der Tegernseer Landstraße 113 Stadtteilladen Giesing erhalten, Modellprojekt starten! Antrag Nr. 14-20 / A 06846 ............................ Fortführung des Projekts "Soziale Stadt Giesing" Wiederaufnahme des Antrags des BA 17

Landstraße 113 S Erweiterung Laden

2

Rückmeldung Ortstermin Baureferat-AKIM-Anwohner*innen Scharfreiterstraße 2 Grünanlage - Schreiben des Sozialreferats

Scharfreiterstraße 2 G

3

(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…

4

(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…

Minnewitstraße 29 i

5

Kündigung der Nutzung der Betriebssportanlage der SWM an der Lauensteinstr. 9 für den Schulsport der Mittelschule an der Cincinnatistraße - Schreiben der SWM

Lauensteinstr. 9 f

6

Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021 - Schreiben des Sozialreferates

7

AKIM – Allparteiliches Konfliktmanagement in München: Bericht 2. Halbjahr 2020

8

Zeitgemäße Wohnform im Alter

1

Direktoriums-Formulare in "Leichter Sprache" - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

1

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Wegenetz Obergiesing, Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse im Sanierungs- gebiet "Tegernseer Landstraße /Chiemgaustraße“ Nahmobilität im Bereich der „Sozialen Stadt“ Giesing - Beschlussentwurf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

2

Planfeststellung nach § 18 AEG für das Bauvorhaben: Änderung (Erneuerung) Eisenbahnüberführung Werinherstraße…

TEKTUR Tektur

1

(U) Autobahn Südring Autobahnring um München schließen – Planungen zum Südring wieder aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 05163 von der CSU-Fraktion

2

(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

3

(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 027…

4

Sharing ist caring - Nutzen statt besitzen

5

(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen

6

Verkehr McGraw-Graben - BAB 995

7

Verkehrssituation in der Schlierseestraße - dauerhafte Verkehrsregelungen zur Unterbindung von Raserei schaffe…

8

Grünpfeilschild mit Beschränkungen auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung - Antwort des KVR auf den StR-Antrag 14-20 / A04926

9

Erfahrungsbericht Radlramadama - Schreiben der P+R Park & Ride GmbH

10

Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße

11

Verkehrssituation Tegernseer Landstraße (2.1.1./ 12-2020) - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

12

Traunsteiner Str. 4-8 / Weißenseestr. 45 - Antrag KVR auf weitere verkehrsordnende Maßnahmen - Antrag des Referates für Bildung und Sport an das KVR

Weißenseestr. 45

13

Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/ Wartungsarbeiten Tram - Schreiben des RGU

14

Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates zur Information -

15

Zeitplanung Tegernseer Platz und Tegernseer Landstraße Nord - Schreiben des Baureferates

1

Verlängerung der Buslinie 220 Taufkirchen-Winning-Unterhaching-Giesing bis zum Ostbahnhof

2

Die zu Zeiten des Berufsverkehrs eingesetzten Unterstützungsbusse der Linie 54 mögen bis zum Ostbahnhof verlän…

3

Unterstützung des Antrags im BA16: "Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach" - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

4

Weißenseestraße endlich sicher machen - Lebensqualität erhöhen! - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

5

Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

1

(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bunde…

2

Wertstoffinseln

3

Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen - Schreiben des Baureferates

4

Grün statt Grau - Neue Bepflanzung der Grünstreifen in der Deisenhofener Straße

5

Wertstoffinsel-Container in der St.Martin-Straße;

6

Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2-Ma…

1

Antrag auf Begrünung der St.-Martin-Str. zwischen Tegernseer Landstr. und Herzogstrandstr, sowie eine Umgestaltung der Kreuzung St-Martin-Str. / Alpenstr. / Zugspritzstr. "Grün statt Beton, sauberere Luft und mehr Lebensqualität in der St.-Martin-Straße in München" - Vertagter Punkt 2.1.9. aus Sitzung

2

Mülltrennung in großen Wohnanlagen - Anfrage der SPD-Fraktion

1

(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer

2

(U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption…

3

Weihnachtsgottesdienst für Familien am 24.12.2020 - Ausnahmegenehmigung -

4

Sammeldrehgenehmigung für "Aktenzeichen XY ... ungelöst" für den Zeitraum

1

Anfrage für Zuschuss für Erinnerungskultur / Stadtteilspaziergänge - Bürgeranliegen

1

Anfrage Wettbüros im Stbz. 17 - Antwortschreiben des KVR

2

Schank- und Speisewirtschaft "Sangam", Werner-Schlierf-Str. 23 Antrag auf unveränderte Fortführung

Werner-Schlierf-Str. 23 A

1

WLAN für Schulen und öffentliche Plätze im Bezirk - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

1

Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen - Schreiben des Direktoriums

2

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Unterausschusssitzungen für Januar 2021 - Schreiben des Direktoriums

3

Strafbarkeit ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder bei Entgegennahme kostenloser Corona-Schnelltests - Schreiben des Direktoriums