Sitzung - Dienstag, 9. Februar 2021, 18:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 9. Februar 2021

18:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

57

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Amtsniederlegung Frau Simone Wittmann
2
Amtseinführung Dr. Stefan Hofreiter
3
Umbesetzung in den Unterausschüssen
1
Anfrage zur Unterstützung für Flyer für Bezirksauschüsse - Schreiben des Migrationsbeirates der LHM
2
Fahrradabstellplatz Ecke TeLa / St.-Bonifatius-Str - Bürgeranliegen
3
Umnummerierung der Lincolnstr. 58K - Bürgeranliegen
Lincolnstr. 58K
4
Sommerstraße 2021 - Edelweißstraße - Bürgeranliegen
Sommerstraße 2021
1
St.-Quirin-Str. 13a
St.-Quirin-Str. 13a
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturspaziergang" Kulturspaziergang Obergiesing am 19.06.2021 12.300,00 €…
2
(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Giesing (QuarterM gGmbH) Anschaffung Lastenrad 3.200,00 € / Az. 026…
3
(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil in 2021 3.633,00 € / Az…
1
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
2
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
3
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
4
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
5
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
6
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
7
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
8
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid
1
Balanstr. 394 - Nutzungsänderung im UG: Lagerräume zu Wohnung
Balanstr. 394 Nutzungsänderung
2
Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung eines Lagerzelts Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße
1
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge
2
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbar…
3
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…
4
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
5
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
6
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller
7
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Imple…
1
Unterlagen zur Bewerbung für das REGSAM - Schwerpunktthema INKLUSION - Schreiben des Sozialreferates
2
Ausschreibung Münchner Gesundheits- und Pflegepreis 2021 - Schreiben des Gesundheitsreferates
1
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
2
(U) Erweiterung des Nachbarschaftstreffs Giesing um einen zweiten Standort in der Tegernseer Landstraße 113 Stadtteilladen Giesing erhalten, Modellprojekt starten! Antrag Nr. 14-20 / A 06846 ............................ Fortführung des Projekts "Soziale Stadt Giesing" Wiederaufnahme des Antrags des BA 17
Landstraße 113 S Erweiterung Laden
3
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
1
Direktoriums-Formulare in "Leichter Sprache" - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
1
Erinnerungsverfahren: "Candidberg Kreuzung Grünwalder Str." - Schreiben des Baureferates
2
Sommerstraßen und Parklets 2021 -Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1
(U) Ladestationen für Elektrozweiräder ausweiten sowie digital auffindbar machen Lademöglichkeiten für Pedelecs und E-Bikes ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 03943 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Sabine Bär
2
(E) Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heimgartenstraße / Deisenhofener Straße (Ziffer 1 und
3
(E) Benutzungspflicht der Fahrradwege entlang der Fasangartenstraße
4
McGraw-Express (Expressbuslinie X220) - Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
5
Bürgeranliegen vom 19.01.2020 "Streugutcontainer" - Antwortschreiben des Tiefbaus
6
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
1
Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
2
Auch in 2021 eine Sommerstraße in Obergiesing: St.-Martin-Straße / Zugspitzstaße saisonal umnutzen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
3
Änderung des Radweges in der Schwanseestraße im Abschnitt Nr. 28 bis 40 - Antrag des BA Mitgliedes der AfD
4
Gehwege freihalten! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
5
Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
6
Querungsmöglichkeit der St.-Bonifatius-Straße - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
7
Ausweitung Untersuchungsgebiet Schwanseestraße - Antrag der Mitglieder des UA - MuV
1
Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen - Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
2
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann
3
(U) Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Lande…
1
Konsequentes Baustoffrecycling - Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalogs - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
2
Errichtung einer Schallschutzmauer entlang der Tegernseer Landstraße und der Autobahn A995 - Antrag des BA Mitgliedes der AfD
3
Errichtung einer Schallschutzüberdachung am Macgraw Graben an der Autobahn A995 - Antrag des BA Mitgliedes der AfD
4
Bienenfreundliche Grünflächen - Mähen des Straßenbegleitgrüns auf Mindesmaß reduzieren - Antrag der Fraktion SPD
5
Lärmminderung im Bereich der A995 - Antrag der Mitglieder des UA Umwelt und Gesundheit

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