Sitzung - Dienstag, 13. April 2021, 19:30 Uhr

1

Amtsniederlegung Herr Prof. Dr. Wanderwitz

2

Amtseinführung Frau Gerlinde Paula Haunhorst

3

Umbesetzung in den Unterausschüssen

1

Zustand / Pflege General-Kalb-Weg - Bürgeranliegen

2

Vorschlag Baumstandort Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen

3

Erneuerung Fahrbahnbelag Fasangartenstraße - Bürgeranliegen

4

Diverse Bürgeranliegen rund um den Scharfreiterplatz - Bürgeranliegen

5

Antrag auf 200 Ferienpässe und 50 Familienpässe für das Jahr 2021/2022 - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

6

Unterstützung bei der Realisierung dringend benötigter, nachhaltiger Maßnahmen zur Verkehrssicherheit rund um das Gelände der Weißenseegrundschule an Traunsteiner Straße sowie Weißenseestraße - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

7

Bücherschrank im Giesinger Bahnhofsplatz - Bürgeranliegen

8

Beteiligung an den Kosten für die Müllentsorgung in der Wohnanlage am Perlacher Forst durch die LHM -Bürgeranliegen

9

Instandhaltung Tischtennisplatten Amerstorfferstr. - Bürgeranliegen

10

Lärmbelästigung Reinigung Sportplatz - Bürgeranliegen

1

Maxlrainstr. 1-7

Maxlrainstr. 1-7

2

Bayrischzeller Str. 19-29

Bayrischzeller Str. 19-29

3

Münchberger Str. 9

Münchberg 9

4

Fasangartenstr. 148

Fasangartenstr. 148

5

Falkensteinstr. 2

Falkensteinstr. 2

6

Wirtstr. 20

Wirtstr. 20

1

Grünflächen in der Perlacher Straße schützen - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

2

Ladezonen an Paket- und Postshops einrichten - Antrag der Fraktion SPD

3

Weißenseestraße endlich sicher machen - Lebensqualität erhöhen! - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

4

Durchgehende Bepflanzung des Grünstreifens auf der Stadelheimer Straße - Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP

5

Tegernseer Platz – Die MVG möge Ihre Planungen fertig- und vorstellen! - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

6

Umgang mit Behinderungen durch E-Scooter - Antrag der Fraktion SPD

7

Sauber Bleim - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

8

Hundekottütenspender und zusätzliche Mülleimer entlang der öffentlichen Straßen - Antrag der Fraktion CSU

9

Vermehrte Leerung von öffentlichen Mülleimern und zusätzlich notwendige öffentliche Mülleimer aufstellen - Antrag der Fraktion CSU

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative Giesing Denk(t)Mal Giesing Denk(t)Mal

2

Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag von Wir in Giesing e.V. "Freezing in Giesing" Nachträgliche Reduzierung der Eigenmittel - Schreiben des Direktoriums

3

(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Spielend durch das Jahr

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „The Pumpkin Machine“ The Pumpkin Machine – Folk Rave am 10.05.2021 2.500,00…

5

(E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt Anschaffung von Hochbeeten 1.687,5…

6

Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag der karosis gUG "Partizipative Theater "So lonely"" Antrag auf Erhöhung des Zuschusses um 2000 € - Schreiben des Direktoriums

7

Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag des 103er Freizeittreff Obergiesing Bitte des Antragsstellers den Zuschuss in anderweitiger Angebotsform verwenden zu dürfen - Schreiben des Direktoriums

1

Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget - Schreiben des Direktoriums

2

Verwendungsnachweis "Anschaffungen zur Digitalisierung der Mittagsbetreuung" des Förderverein der Grundschule…

3

Verwendungsnachweis Initiative "Schmucklos" (FF UA Kultur)

4

Verwendungsnachweis "Deutschkurse 11.09.-18.12.2020" des Verein für Sozialarbeit e.V. (FF UA FSA)

5

Verwendungsnachweis "Anschaffung von Laptops" der Sozialstation Berg am Laim und Trudering GmbH (FF UA FSA)

6

Verwendungsnachweis "Artmobil 31.07.-02.08.20" des Spielen in der Stadt e.V. (FF UA Kultur)

7

Verwendungsnachweis "Projekttag Platznehmen in Obergiesing" (FF UA Kultur)

8

Verwendungsnachweis "Nira Spielplatzpumpe" der AWO München gem. Betriebs GmbH (RED DRAGON) (FF UA FSA)

9

Verwendungsnachweis "Giesing is a feeling - Kultursommer am Grünspitz" von Wir in Giesing e.V. (FF UA Kultur)

10

Anhörung Mehrjahresinvestitionsprogramm - Schreiben der Stadtkämmerei

1

Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 86 für den Bereich Leibl-, Ara- und nördlich der Zillestraße - Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

2

Tegernseer Landstr. 189-189a - TEKTUR zu 1.2-2020-19793-33 - Sanierung der Bestandsgebäude mit DG-Ausbau und E…

Landstr. 189-189a Neubau DG-Ausbau Sanierung

3

Holtzendorffstr. 6 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Duplex-Garage

Holtzendorffstr. 6 Neubau Doppelhaus Garage

1

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

2

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

3

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

4

(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller

5

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Rotwandstr. 16 - Schreiben des Sozialreferates

Rotwandstr. 16 Erhaltungssatzung

6

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - St.-Martin-Str. 12a - Schreiben des Sozialreferates

St.-Martin-Str. 12a Erhaltungssatzung

7

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - St.-Martin-Str. 18 - Schreiben des Sozialreferates

St.-Martin-Str. 18 Erhaltungssatzung

8

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Werinherstr. 6 - Schreiben des Sozialreferates

Werinherstr. 6 Erhaltungssatzung

9

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Werinherstr. 8 - Schreiben des Sozialreferates

Werinherstr. 8 Erhaltungssatzung

10

(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020

11

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Arzberger Str. 6 - Schreiben des Sozialreferates

Arzberg 6

12

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Schreiben des Kommunalreferates (Immobilienservice)

13

(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Imple…

14

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

15

Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" - Deisenhofener Str. 43

Deisenhof 43 Erhaltungssatzung

16

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

17

Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München - Schreiben der SWM

1

(U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als…

1

Erinnerungsverfahren "Giesinger Bahnhofsplatz" - Schreiben des Baureferates

2

Fahrradroute quer durch Ramersdorf - Schreiben des BA16

3

Erinnerungsverfahren: "Chiemseestr. - Aschauer Str." - Schreiben des Baureferates

4

Erinnerungsverfahren "Schlierseestr. / Werinherstr." - Schreiben des Baureferates

5

Einrichtung Halteverbot - Herbert-Quant-Straße - Schreiben des Mobilitätsreferates

1

Abfahrtsanzeige am Busbahnhof Giesing (Änderung Linie 139, Aufnahme Linie 147 + 220)

2

Verkehrssituation,- anbindung Lincolnstraße

3

Anbindung AWO Föhrenpark (Lincolnstr

Lincolnstr. 82

4

(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen

5

Tegernseer Landstraße - Geschwindigkeitsreduzierung (T30) - Schreiben des KVR (über MOR)

6

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO - Lincolnstraße - Schreiben des Mobilitätsreferates

7

Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach - Schreiben des BA 16

8

Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen - Schreiben des BA16

9

(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

10

Austausch Lichtsignalanlage Eintracht-/ Schliersee-/ Werinherstr. - Schreiben des KVR

11

Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antwortschreiben des BA 20, BA 21, B…

12

Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße - Zwischennachricht des Mobilitätsreferates auf Schreiben des BA

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Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Untersbergstraße - Bürgeranliegen

Stellplätze

14

Zugeparkte Gehweg-Auslässe an der Straße "Am Bergsteig" in Obergiesing Meine Bitte um einfache bauliche Maßnahmen gegen Falschparken - Bürgeranliegen

15

Schulbusse der Europäischen Schule sollen wieder die vorgegebene Route befahren - Antrag der Fraktion CSU

1

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und öffentlichen Grünflächen Straßenbegleitgrün Werinherstraße / Heimgartenstraße - Schreiben des Baureferates

2

Antrag des BA 21: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen - Mit Bitte um Unterstützung an alle BA; Schreiben der BAG-West

3

Mülltrennung in großen Wohnanlagen - Anfrage der SPD-Fraktion

4

Ausnahmezulassung gem. §7 Abs. 2 der 32. BlmSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz

5

Anforderung historische Untersuchung für die Grünanlage Kronepark - Antwortschreiben des Baureferates auf Schr…

6

Lärmminderung im Bereich der A995 - Antrag der Mitglieder des UA Umwelt und Gesundheit

7

Verunreinigung des Parks am Friedhof am Perlacher Forst Antrag zur Erbauung/Aufstellung von Toiletten; Bürgeranliegen

8

Konsequentes Baustoffrecycling - Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalogs - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

1

Ausgleichzahlungen für Baumfällungen sollen dem Stadtbezirk zukommen - Antrag des UA Umwelt und Gesundheit aus…

1

Sportplatzsanierung am General-Kalb-Weg 33 - Schreiben des Referates für Bildung und Sport

General-Kalb-Weg 33 Sanierung

2

Nutzung der SWM Betriebssportanlage an der Lauensteinstraße 9 - Schreiben der SWM

Lauensteinstraße 9

3

Kinder und Jugendbeteiligung zur Neuplanung einer Spiel- und Sportfläche mit Skateanlage - Lincolnstr. 60 - Schreiben des Baureferates

Lincolnstr. 60

4

Kündigung der Nutzung der Betriebssportanlage der SWM an der Lauensteinstr. 9 für den Schulsport der Mittelschule an der Cincinnatistraße. Ausweichmöglichkeiten der Schulen - Antwort des Referates für Bildung und Sport

Lauensteinstr. 9 f

1

Anfrage Immobilie Tanzschule - Anfrage einer Bürgerin

2

Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Fasangartenstraße 92 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates

Fasangartenstraße 92

3

Freischankflächenerweiterung auf einem Parkplatz, Gaststätte Wirtstr. 15 a - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates

Wirtstr. 15 a Erweiterung Gaststätte