Sitzung - Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 13. Juli 2021

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

99

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Falschparker rund um den Walchensee Platz - Bürgeranliegen
2
U-Bahnhaltestelle Silberhornstraße; Ansammlung von Drogenkranken - Bürgeranliegen
3
Wöchentliche Leerung der Papiertonnen in Obergiesing - Bürgeranliegen
4
Tempo 30 Zone im Stadtbezirkt - Bürgeranliegen
5
Straßenlaternen am General Kalb Weg - Bürgeranliegen
6
Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen Hohenwaldeckstraße - Bürgeranliegen
7
Vorschläge zur Gestaltung des Zugspitzplatzes und der Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen
8
Verschmutzung durch Taxifahrer/Taxistand Leifstr. - Bürgeranliegen
9
Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz - Bürgeranliegen aus der Sitzung
10
Antrag auf Aufstellen von Parkautomaten in der Untersbergstr. - Bürgeranliegen
1
Sachverhalt: Lärmbelästigung und Vermüllung am Grünspitz - Stellungnahme der PI23
2
Sachverhalt: gewaltsame Vorfälle Weißenseepark - Stellungnahme der PI23
1
Alpenstr. 10; Frist bis zum 23.07.2021
Alpenstr. 10
2
Frasdorfer Str. 9; Frist bis zum 23.07.2021
Frasdorfer Str. 9
3
Fasangartenstr. 136; Frist nur bis 14.07.2021
Fasangartenstr. 136
4
Auerspitzstr. 14; Frist bis zum 23.07.2021
Auerspitzstr. 14
5
Minnewitstr. 25-27; Frist bis zum 25.07.2021
Minnewitstr. 25-27
1
Fahrbahnsanierung und Rückbau des Kopfsteinplasters in der Untersbergstraße - Anfrage der Fraktion B90 / Die Grünen
Rückbau Sanierung
2
Parkraumüberwachung auf Erhöhung der Verkehrssicherheit ausrichten - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
3
Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen am St.-Quirin-Platz umgehend verbessern - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommerstraße“ Sommerstraße Zugspitzplätzchen von Juli bis September 2021 12…
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Spielhaus“ Anschaffung eines Spielhauses mit Grünfläche 6.100,39 € / Az. 02…
3
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Volkshochschule, Stadtbereich Ost Sommer in Giesing – Straßenkunst und -musik…
4
(E) Stadtbezirksbudget AsylArt e.V. Musik-Tanz-Projekt „Kommen wir zusammen?“ von August bis September 3.000,0…
5
(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 400,00 € / Az. 0262.0-17-0309 (FF UA FSA)
6
(E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Aller Welts Poesie – Lyrik-Lesung in der Sommerstraße am 19.08.2021 92…
7
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater aus Giesing für Giesing von Juni bis November 2021 10.900,0…
8
(E) Stadtbezirksbudget Giesinger Mädchen* Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen*
9
(E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 2.088,30 € / Az. 0262.0-17-0 (FF UA…
1
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Beschaffung eines HotSpot / WLAN. - Antrag einer Bürgerin
2
Antrag für eine gefüllte Spielekiste auf dem Spielplatz St.Martin Platz,Obergiesing - Antrag der Kinderbeauftr…
1
Balanstr. 369 - Neubau eines Reiheneckhauses und eines Einfamilienhauses mit Garage und Duplex-Garage - TEKTUR…
Balanstr. 369 Neubau TEKTUR Tektur
1
Listen der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk - 24.05.21-30.05.21 - 07.06.21-13.06.21 - 14.06.21-20.06.21
2
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…
3
Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch sozialen Wohnungsbauunternehmen und…
Dachgeschossausbau Dachgeschoss
4
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
5
Baumaßnahmen SWM - Mitteilung der SWM
6
Bestandssicherung im Stadtbezirk 17; div. Mitteilungen über Vollzug der Erhaltungssatzung - Schreiben des Sozialreferates
Erhaltungssatzung
7
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz
8
(U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich) Untersbergstraße (östlich) Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr
Bebauungsplan
9
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vor…
10
Bitte beachten Sie den TOP 6.3.4.17. - Bitte um Bearbeitung auch im UA BPW: (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesi…
1
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
2
(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
3
Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ 2022 - Schreiben des Sozialreferates
4
(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens…
5
Bitte um erneute/offizielle Benennung einer/s REGSAM-beauftraten --> Verweis auf Sitzung Februar. Eine REGSAM…
1
Bestellung von Ferienpässen für das Schuljahr 2021/2022
1
Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen - Schreiben des Mobilitätsreferates
Rückbau
2
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Stadelheimer Straße / Schwarzenbergstraße; absolutes Halteverbot - Schreiben des Mobilitätsreferates
3
Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen (StR- Antrag Nr. 20-26 / A
4
Beschlussentwurf Querung Stadelheimer Straße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat - Bitte um Behandlung am 1…
1
Verbesserung Parken und Abschleppen am Grünwalder Stadion
2
Antrag auf zusätzliche Maßnahmen im Straßenverkehr zum Schutz der Kinder KITZ Traunsteiner Str. 4-8, Grundschule Weißenseestr. 45 - Schreiben des Mobilitätsreferates
Weißenseestr. 45
3
Verkehrssituation in der Stadelheimerstraße (Schwerlastverkehr, Raser, Poser, Verkehrsaufkommen "unerträglich") - Bürgeranliegen
4
Ladezone vor dem Münchenstift - Ortstermin
5
Gehwege freihalten (II) - Wertstoffcontainer an der Ecke St.-Bonifatius-Str./Zugspitzstr.
6
Lärmminderung im Bereich der A995
7
Fahrbahnerneuerung Candidstraße (beidseitig zwischen Tegernsser Landstr. und Pilgersheimer Str.) Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Ausnahmezulassung gem §7 Abs. 2 der 32. BImSchV - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz
8
Verlegung der Ladezone Tegernseer Landstr. 25 - Schreiben des Mobilitätsreferates
Landstr. 25
9
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt
10
Arbeiten im Straßenraum - BV Balanstr. / St.-Martin-Str., Fernwärme, nun gemeinsamer Geh/Radweg an der Westsei…
11
Umgang mit Behinderungen durch E-Scooter
12
Arbeiten im Straßenraum Balanstr. zwischen St.-Martin-Str. und St.-Ingbert.Str. Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit
13
Fahrradabstellplatz Ecke TeLa / St.-Bonifatius-Str - Bürgeranliegen
14
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen am Katzenbuckel (Franz-Eigl-Weg) - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße
15
Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung an der Gietlstr. 2A - Schreiben des Mobilitätsreferates
Gietlstr. 2A
16
Planfeststellungsbeschluss Eisenbahnüberführung Werinherstraße - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
17
(U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezir…
18
Verkehrsrechtliche Anordnung Sommerstraßen 2021 - "Zugspitzplatz" Zugspitzstraße / Alpenstraße / St.-Martin-Str
19
Fahrradroute quer durch Ramersdorf - Antwort des BA16
1
Regionalmanagement München Südost - Schreiben der Bürgerinitiative Frischluft
1
Aufstellung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
2
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)
3
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen
Tiefgarage Garage
4
Sauber bleim! Mehr Abfalleimer für Obergiesing-Fasangarten
5
Vermehrte Leerung von öffentlichen Mülleimern und zusätzlich notwendige öffentliche Mülleimer aufstellen
6
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW
7
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen - Antwortschreiben zur Vorlage an alle BA - - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
8
Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün" - Schreiben des Baureferates
9
Diverse Bürgeranliegen rund um den Scharfreiterplatz - Bürgeranliegen
10
Grünflächen in der Perlacher Straße schützen
11
Durchgehende Bepflanzung des Grünstreifens auf der Stadelheimer Straße
12
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…
1
Anhörungsverfahren für: Bellevue Mobile Bühne - Theaterprojekt am 13./14.08.2021 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
2
Anfrage: Sommer in der Stadt - Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3
Temporäre Kunstaktion "Bildwerk" ab September 2021 an der ehemaligen Bushaltestelle am Giesinger Berg - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
4
Anpassung der geplanten Änderung der Stadionverordnung für den Bereich um das Stadion an der Grünwalder Straße - Antrag aus dem BA18 Untergiesing - Harlaching
5
Temporäre Kunstaktion "Vorhang auf Giesing!"
6
Haralds Kollektivgarten ab 23.07. - 04.09.2021 im Weißenseepark - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
7
Veranstaltung "Kunstmobil iRv Kunst & Krempel" ab 26.07-31.07." - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
8
Veranstaltung „Sommer in der Stadt“, am 09.07.2021, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr, auf der Grünfläche Alpenplatz…
1
Stellungnahme Wandgemälde Silberhornstr. - Schreiben der GEWOFAG
2
Beleuchtung Bolzplatz im Weissenseepark - Bürgeranliegen
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Tegernseer Landstr. 25 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
Landstr. 25
1
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets - Entwurf der Beschlussvorlage - Schreiben des Direktoriums
1
Veranstaltung Informationstag Bürgerbeteiligung Umgestaltung Tegernseer Platz - Unterrichtung über Eilentschei…
2
Veranstaltung Kinder- und Jugendbeteiligung zur Neuplanung einer Spiel- und Sportfläche mit Skateanlage - Unte…
3
Veranstaltung: "Sommer in Giesing" am 09.07.2021 - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -