Protokoll/e der Sitzung vom Juli 2021

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Protokoll der Sitzung vom August 2021

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Vereidigung von Frau Regina Schmidt

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Amtsverlust von Herrn Dr. Marcus Kaiser Amtseinführung von Frau Margit Theresia Ertlmaier in den Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten

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Vereidigung von Frau Margit Theresia Ertlmaier

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Nachbesetzung in folgenden Unterausschüssen: - Mobilität und Verkehr - Familie, Soziales, Ausbildung

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Benennung einer/eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden im UA Mobilität und Verkehr

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Benennung einer/eines neuen Internetbeauftragten

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TeLa - Hitze und mehr; Vorschläge zur Verbesserung der Situation; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)

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Antrag bez. Tischtennisplatten; Bürgeranliegen (FF UA Kultur)

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Fahrradstellplatz nordöstlichen Ecke Wirtstr / Raintalerstr.; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

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Baumfällung im Innenhof: Ignoranz und Tierquälerei (FF UA Umwelt)

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Anbringung einer Warnleuchte oder eines Fahrradstreifen am Kreuzungsbereich der Tegernseer Landstraße; Bürgera…

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Störende Fussschilder für Blinde mit Blindenstock, Schwanseestr. 8 bis zur Haltestelle U-Bahn Giesing Bahnhof…

Schwanseestr. 8 b

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Errichtung eines Fußgängerüberwegs mit Zebrastreifen auf der Untersbergstraße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)

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Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung St.-Martin-Str./Zugspitzstraße /Herzogstandstr. (Obergiesing)…

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Parksituation auf Höhe Werner-Schlierf-Str. 23 bezüglich Feuerwehrzufahrten und Wohngebiet; Bürgeranliegen (FF…

Werner-Schlierf-Str. 23 b

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Rotweiße Pfosten statt normalen Pfosten in Obergiesing; Bürgeranliegen (FF UA BPW + Beauftragte für Inklusion)

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Spritzenfund am Agfagelände; Bürgeranliegen (FF UA FSA)

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Kein Asphalt durch den Wald; Bürgeranliegen (UA Umwelt)

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Anfrage: Ausweichquartier für Johann Nepomuk von Kurz-Stiftung (FF UA FSA)

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Eslarner Str. 4

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Traunsteiner Str. 16

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Kapellenfeldstr. 6

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Edelweißstr. 4

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Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken! - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

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Entwurfsvorschläge für die Brücke am Giesinger Berg zukunftssicher gestalten - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen

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Umwandlung des Stadtteilbezirks zwischen Tegernseer Landstr. / Ichostr. / Am Bergsteig / St.-Bonifatius-Str. i…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Klasse 4d" Pädagogische Angebote auf Klassenfahrt der Klasse 4d

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(E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing Anschaffung einer Küche 9.750,00 € / Az. 0262.0-17-03…

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Aufstellung von fest installierten Tischen am Spielplatz Walchenseeplatz - Bestellung städtischer Leistung (FF…

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Verwendungsnachweis 103er-Freizeittreff Obergiesing "Theatertage

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Verwendungsnachweis Kulturverstrickungen "Giesinger Grünspitz Flohmarkt" (FF UA Kultur)

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Verwendungsnachweis Zukunft Kultur e.V. "West-östlicher Divan" (FF UA Kultur)

4

Verwendungsnachweis Green City e.V. "Giesing gartelt - auf dem Grünspitz v. 25.03.-31.12.2020" (FF UA Umwelt)

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Verwendungsnachweis Ilona Schanz "Ausstellung: Fasching in Giesing" (FF UA Kultur)

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Verwendungsnachweis Poesieboten e.V. "Poetischer Adventskalender" (FF UA Kultur)

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Verwendungsnachweis J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V. "Faces for the Names Stadelheim Hinrichtungsofper"…

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Selbstbehauptungskurs für Mädchen Giesinger Mädchen*Treff - Danksagung an den BA - (FF UA FSA)

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit

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Vollzug der Grünanlagensatzung

Gietlstr. 2a Sanierung

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Bestandssicherung im Stadtbezirk 17; div. Mitteilungen über Vollzug der Erhaltungssatzung

Erhaltungssatzung

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(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

5

(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vor…

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(U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich) Untersbergstraße (östlich) Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr

Bebauungsplan

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Tegernseer Landstraße 207 - 245; Bauvorhaben MCGraw-Ost - Geförderter Wohnungsbau für Staatsbedienstete des Fr…

Landstraße 207 - 245 Vorbescheid Tiefgarage Garage

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Umwandlung des Familienbücherbusses - Informationsschreiben der Münchner Stadtbibliothek -

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Aufenthalt von Personen Grünanlage Scharfreiterplatz/straße - Abschlussschreiben vom Sozialreferat -

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Bestellung von Ferienpässen für das Schuljahr 2021/2022

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Forschungsprojekt Siba - Sicherheit im Bahnhofsviertel- / (Kriminal-) Präventionswerkzeugkasten - Information…

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Projektpläne für die Tiefbaumaßnahme St.-Martin-Straße/Zugspitzstraße/Herzogstandstraße

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Alpenstraße, Zugspitzstraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz - Schreiben des Mobilitätsreferates

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Rad-Ansperrmöglichkeit Tergernseer Landstraße - Antwortschreiben des Baureferates -

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Am Bergsteig; Einrichtung absoluter Haltverbote an den Verbindungswegen zum Kronepark

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Unterführung Oetkerstraße wieder undicht - Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen -

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Parklizenzbereich Tegernseer Landstraße Lieferzone

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Öffnung der Einfahrt in die Zehentbauernstraße aus östlicher Richtung (Tegernseer Landstraße) für Rad Fahrende

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Peter-Auzinger-Straße/Tegernseer Landstraße - Antwort des Mobilitätsreferates -

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(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt

7

(U) Wegenetz Obergiesing, Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße /Chiemgaustraße“ Nahmobilität im Bereich der „Sozialen Stadt“ Giesing

Sanierung

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Unterstützung bei der Realisierung dringend benötigter, nachhaltiger Maßnahmen zur Verkehrssicherheit rund um das Gelände der Weißenseegrundschule an Traunsteiner Straße sowie Weißenseestraße - Bürgeranliegen

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Ampel in Giesing bei der Stadelheimer Str. / Schwarzenbergerstraße

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Verbesserungsvorschläge beantragen 1. Fahrradverkehr in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und…

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(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden

Parkplätze

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Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern - mit der Bitte um Weitergabe an die BAs 2-25 - Antwort des Mobilit…

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Franz-Eigl-Weg (Weißenseepark); Piktogramme Z. 136 StVO (Achtung Kinder) und Wiederholungsbeschilderung Z.240 (gemeinsamer Geh- und Radweg) - Schreiben des Mobilitätsreferates

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Parkraumüberwachung auf Erhöhung der Verkehrssicherheit ausrichten

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Absperrpfosten an der Grünanlage Chiemgaustraße - Scharfreiterstraße - Antwort des Baureferates auf das Bürgeranliegen

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Ladezonen an Paket- und Postshops einrichten

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Weißenseestraße endlich sicher machen - Lebensqualität erhöhen!

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Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße - Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen -

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Tempo 30 auf der TeLa mehr Sichtbarkeit verleihen + Sicherheit erhöhen - Bürgeranliegen

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Einrichtung eines Fahrradstellplatzes am Katzenbuckel - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße

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Abstellflächen für Leih-E-Roller einrichten

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Falschparker rund um den Walchenseeplatz - Antwortschreiben des Mobilitätsreferat -

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Verschmutzung durch Taxifahrer am Taxistand Leifstraße

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Baumaßnahmen: General-Kalb-Weg zw. Lincoln- und Cinncinatistraße

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Straßenlaternen am General Kalb Weg - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -

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Plangenehmigung für die Errichtung eines temporären Lagerzelts in der Straßenbahnhauptwerkstätte an der Ständl…

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Verheerende Verkehrssituation Traunsteiner Straße - Mitteilung eines Bürgers -

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Toiletten im öffentlichen Raum im BA17 - Beginn der Baumaßnahmen am Walchenseeplatz

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(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE

Bebauungsplan Neubau Sanierung

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(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wac…

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Ausgleichszahlungen für Baumfällungen sollen dem Stadtbezirk zukommen - Zwischennachricht -

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Verbesserungsvorschläge rund um die Schwarzenbergstraße - Bürgeranliegen

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(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

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(U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

8

(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

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(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

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Wöchentliche Leerung der Papiertonnen in Obergiesing -Antwort der AWM auf Bürgeranliegen

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(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…

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Entwurf Beschluss „Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung)

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Lärm und Müll am Grünspitz - Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen -

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Gedenkveranstaltungen 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9. November 1938

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Flutlichtanlage im Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße Finanzierung der Modernisierung sowie Ertüchti…

Modernisierung

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"Stadtteilterrassen für Alle" - Den öffentlichen Raum selberbauen

Terrasse

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Kündigung der Nutzung der Sportanlage in der Lauensteinstr. - Schreiben des Oberbürgermeisters Herrn Dieter Re…

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Historischer Zaun "Weiße Rose" - Dringlichkeitsantrag der Fraktion CSU

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Veranstaltung "Mitmachtheater Kindergarten Larifari" am 31.07.2021 - Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerät von Merkur tz Redaktions Gmb…

Scharfreiterstr. 1

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Neuerrichtung eines Tagescafes, "Poppi Farmer", St.-Bonifatius-Str. 1, 81541 München Antrag auf unveränderte F…

St.-Bonifatius-Str. 1

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"Yilidiz Cafe Bar Restaurant", Tegernseer Landstr. 92, Antrag auf unveränderte Fortführung

Landstr. 92 Restaurant

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Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03308

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Infoschreiben 03/2021; Hybridsitzungen und Sondeausschüsse - Information durch das Direktorium -

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Anschreiben einschließlich Anlagen zur Bundestagswahl

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Sitzung - Dienstag, 14. September 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

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