Sitzung - Dienstag, 18. Januar 2022, 19:30 Uhr

1

Protokoll/e der Sitzung am 14.12.2021

1

Täglich blockierte Einbahnstraße Alpenstraße durch Lieferverkehr für FLINK - was tun? Bürgeranliegen (FF UA Mu…

2

Kinderwünsche Umgestaltung Spitzingplatz-Spielplatz; Antrag von Kindern aus dem 17. Stadtbezirk (FF UA FSA) (v…

3

Kindergarten Larifari sucht Räumlichkeiten; Bürgeranliegen der Sitzung am 14.12.2021 (FF UA FSA)

4

Christbaumsammelstelle am Platz des Wochenmarkt Fasangarten; Bürgeranliegen

1

Winlandstr. 2

Winlandstr. 2

2

Marklandstr. 28

Marklandstr. 28

3

Bantingstr. 2

Bantingstr. 2

4

Hermelinweg 9; Variante 1: Aufstockung, Erweiterung und Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhau…

Hermelinweg 9 Vorbescheid Neubau Umbau

5

Martin-Luther-Str. 9; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (50 WE) sowie 6 Gewerbeeinheiten (EG) mit Büros und Läden, alternativ eines Mehrfamilienhauses (56 WE), jeweils mit 60 Tiefgaragenplätze und mit individueller Nutzung von Dachterrassen oberhalb des 3.OG an der Zehentbauernstr. und oberhalb des 5.OG an der Ecke Zehentbauernstr. und Martin-Luther-Str. und mit für alle Wohneinheiten gemeinschaftlicher Nutzung der Dachterrasse an der Martin-Luther-Str. und Weinbauernstr. (Martin-Luther-Str.9 / Weinbauernstr. 10 / Zehentbauernstr

Zehentbauernstr. 9 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

6

Cincinnatistr. 2 - 30

Cincinnatistr. 2 - 30

7

Raintaler Str. 36-40

Raintaler Str. 36-40

1

(E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH Stadtteilladen Giesing 01.01. - 31.12.2022 4.500,00 €; Az. 0262.0-17-032…

Laden

1

BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen - Antwort des Direktoriums -

2

Kurzbericht über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst - Spiel - Aktionen 2021 für den Bezirksausschuss 17…

3

Verwendungsnachweis der Initiative "Kreative Workshops" hier: Beuys-Happyning 0.21 -wir feiern 100 Jahre Beuys…

4

Verwendungsnachweis der MVHS hier: Sommer in Giesing - Straßenkunst und -musik (FF UA Kultur)

5

Verwendungsnachweis Initiative „Spielhaus“ hier: Anschaffung eines Spielhauses mit Grünfläche (FF UA FSA)

6

Verwendungsnachweis Wir in Giesing e.V. hier: Sommer in Giesing am 09.07.2021 (FF UA Kultur)

1

Hermelinweg 9; Variante 1: Aufstockung, Erweiterung und Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhau…

Hermelinweg 9 Vorbescheid Neubau Umbau

2

Martin-Luther-Str. 9; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (50 WE) sowie 6 Gewerbeeinheiten (EG) mit Büros und Läden, alternativ eines Mehrfamilienhauses (56 WE), jeweils mit 60 Tiefgaragenplätze und mit individueller Nutzung von Dachterrassen oberhalb des 3.OG an der Zehentbauernstr. und oberhalb des 5.OG an der Ecke Zehentbauernstr. und Martin-Luther-Str. und mit für alle Wohneinheiten gemeinschaftlicher Nutzung der Dachterrasse an der Martin-Luther-Str. und Weinbauernstr. (Martin-Luther-Str.9 / Weinbauernstr. 10 / Zehentbauernstr

Zehentbauernstr. 9 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

1

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten in der Zeit

2

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtu…

Holtzendorffstr. 11

3

(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle…

4

(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum

5

Treffen mit Frau Bürgermeisterin am 15.11.2021; hier: Antwort des Planungsreferats im Hinblick auf die Beteili…

6

(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger St…

7

(U) Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die för…

Sanierung

8

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

9

(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

10

(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme…

11

(U) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173 Tegernseer Landstraße (östlich), Raintalstraße (westlich) Perlacher Stra…

Bebauungsplan

1

Protokoll des Nachtspaziergangs am 16.11.2021

2

Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) Bericht - Zweite Ausgabe 2021

3

(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen

4

(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund d…

5

(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk

1

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung einer…

1

Stadelheimer Str. 24; Kurzzeitparken vor dem Eingang zum Friedhof, mit den Zusätzen „2 Std“ und „08 bis 20 Uhr…

Stadelheimer Str. 24

2

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes vor dem Anwesen Kesselbergstr. 8 - Anhörung durch d…

Kesselbergstr. 8

1

Verkehrsstatistikmessungen in der Marklandstraße; - Auswertung des Verkehrsclub Deutschland (VCD) -

2

Antrag auf Einrichtung Fahrradstellplatz nordöstlichen Ecke Wirtstr / Raintalerstr.

3

Tempo-30 Wallbergstraße - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen -

4

Antrag auf Einrichtung eines Absoluten Halteverbots vor der Grundschule St.-Martin-Straße; Bürgeranliegen

5

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weinbauernstr. 16

Weinbauernstr. 16

6

Anordnung zur probeweisen Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Fasangartenstraße…

7

Dauerparkende Wohnmobile & Anhänger im Wohngebiet - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliege…

8

Situation für Fußgänger/Radweg in der Unterführung Chiemgaustrasse

9

Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten Antrag Nr. 20-26 / B 03302 des…

10

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) - Planfeststellungsbeschluss EÜ Balanstraße - Unterlagen und Mitteilung der öffentlichen Auslegung

Blumenstraße 28b

1

Baumbilanz und Stand Ersatzpflanzungskontrolle - Schreiben des BA 21 an die LBK mit der Bitte um Unterstützung…

1

(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

2

Baumschutz / Baumschwund / Ausgleichszahlungen

3

Einrichtung einer Corona-Test-Station am Giesinger Bahnhof - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung…

4

Einrichtung einer Corona-Teststation am Tegernseer Platz 7 - Stellungnahme gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m…

Platz 7

5

Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests

6

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenschutzverordnung (32. BImSc…

7

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenschutzverordnung (32. BImSc…

8

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenschutzverordnung (32. BImSc…

9

(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE

Bebauungsplan Neubau Sanierung

10

Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" Giesinger Grünspitz - Antwortschreiben des Referates…

Sanierung

1

„Welchen Sport wünschen SIE sich in Ihrem Stadtteil?!“

1

(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion

1

Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung der Bezirksausschüs…

1

Informationsschreiben BA 08/2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen (FF alle UA)