Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:30 Uhr

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Christbaumsammelstelle Siedlung am Perlacher Forst ("Amisiedlung") zu 2.1.2.1 Stellungnahme der BIMA (FF: UA U…

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Baumpflanzungen auf dem Zugspitzplätzchen; Anschreiben und Unterschriftenliste der Anwohner (siehe auch TOP 6…

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Verkehrssituation Eschenbachstraße; Bürgeranliegen und Antwort der PI 23 (FF: UA MuV)

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Akute Gefahr für Radfahrende Martin Luther Straße; Bürgeranliegen sowie Zwischennachricht des MOR (FF: UA MuV)

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Umgestaltung "Zugspitzplatz" / Vandalismus; Bürgeranliegen

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Änderung der Verkehrsführung Gietlstraße (siehe auch: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03108 - Vermeidung von Schleichv…

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Neue Einbahnstrassenregelung Aignerstrasse/Gietlstrasse - Obergiesing; Bürgeranliegen

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Danke für die Verkehrsberuhigung Feldmüllersiedlung; Bürgerschreiben

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Verkehsführung Gietlstraße; Bürgeranliegen

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Verlagerung Parkplätze Aignerstraße 26 / 45; Bürgeranliegen

Aignerstraße 26 Parkplätze

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Feedback zur neuen Einbahnstraßenregelung Aignerstraße / Feldmüllersiedlung; Bürgerschreiben

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Projekt Neugestaltung Tegernseer Platz; Bürgeranliegen (FF: UA MuV)

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Neue Einbahnstraßenregelung Gietlstraße; Bürgerschreiben

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Schleichverkehr Gietlstraße - Feldmüllersiedlung; Bitte um Optimierung bzw. Anpassung der neuen Verkehrsführung; Bürgeranliegen

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Neue Verkehrführung in Obergiesing / Feldmüllersiedlung; Bürgeranliegen

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Gentrifizierung in Giesing, siehe Perlacher Straße 3; Bürgeranliegen

siehe Perlacher Straße 3

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Jahresbericht 2020/2021 des Behindertenbeirates der LHM

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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates

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Walchenseepl. 7

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Kesselbergstr. 1b - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Autoaufzug - VORBESCHEID (Kesselbergst…

Landstr. 81 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Schwanseestr. 22 - Neubau einer Wohnanlage (89 WE) mit Tiefgarage (120 Stpl.)

Schwanseestr. 22 Neubau Tiefgarage Garage

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Keine Schließung der Sparkassenfiliale Chiemgaustr./Schwanseestraße; Antrag der CSU-Fraktion (FF: UA Arbeit un…

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(E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Freezing in Giesing 2022

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fotoausstellung“ Fotoausstellung im Kulturzentrum Giesinger Bahnhof

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(E) Stadtbezirksbudget AWO München gGmbH, AWO Föhrenpark Weihnachtszauber

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Antragsteller*in: AWO Föhrenpark, für die Maßnahme: Weihnachtszauber 2022; Antragssumme: 2213,40 € (FF: UA FSA…

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Verwendungsnachweis Initiative "All in Giesing"; Bescheid

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Verwendungsnachweis Kulturspaziergang Obergiesing-Fasangarten; Bescheid

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Verwendungsnachweis SpVgg 1906 Haidhausen e.V.; Bescheid

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Verwendungsnachweis Förderverein der GS an der Balanstraße, "Kunst und Bauen"; Bescheid

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Verwendungsnachweis Förderverein der GS an der Balanstraße, Sprachförderung; Bescheid

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Verwendungsnachweis Foodsaving Obergiesing e.V.; Bescheid

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Verwendungsnachweis Mobilspiel e.V.; Bescheid

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Verwendungsnachweis Förderverein THW München Ost; Bescheid

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Verwendungsnachweis Nachbarschaftstreff Pöllatinsel; Bescheid

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Verwendungsnachweis Elternbeirat der GS St.-Martin-Straße; Bescheid

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Kesselbergstr. 1b - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Autoaufzug - VORBESCHEID (Kesselbergst…

Landstr. 81 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Schlierseestr. 47 - Schulbauoffensive - Anton-Fingerle-Bildungszentrum: Errichtung einer temporären Unterricht…

Schlierseestr. 47

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Kapellenfeldstr. 11 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen - VORBESCHEID

Kapellenfeldstr. 11 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München…

Erweiterung

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellun…

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges…

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(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

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(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022

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(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung…

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Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen Traunsteiner Straße; Unterrichtung

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Fasangartenstraße 138a, Fl.Nr. 2271/3, Gemarkung Perlach; Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses (2 WE), Abbruch eines Einfamilienhauses; Bescheid der Lbk

Fasangartenstraße 138a Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

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Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbed…

Willibaldstraße 6 Bebauungsplan Sanierung

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Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedar…

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Aignerstraße 14 - Kindergarten Larifari e.V. - Schreiben Kommunalreferat an den Oberbürgermeister zur Kenntnis…

Aignerstraße 14

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(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

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(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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Aktuelle Information zum Planungsstand des neuen Standortes der städtischen Elly-Heuss-Realschule; Zuleitung d…

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) + (U) Verbesserte Kenntlichmachung Radweg Kreuzung St.-Bonifatiusstr - Tegernseer Landstr.

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Schlierseestraße 45 - 47; Umbau Gehweg; Schreiben des Baureferates-Tiefbau mit der Bitte um Zustimmung

Schlierseestraße 45 - 47 Umbau

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Spakoo-Projekt Nr.: 22 09731 MT204; Chiemgaustr. 80-100 /-Oberaudorfer Str.; Bauschadenswiederherstellung; Zul…

Chiemgaustr. 80-100

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Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergerstraße und Fasangartenstraße

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Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße; Geschwindigkeitsbegrenzung auf…

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(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

Neubau

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Trixi-Spiegel Lincolnstr. / Tegernseer Landstr.

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Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich: Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und Deisenhofener Strasse (ca. 50 m), Spixstrasse (ca 200 m), Wirtstrasse (ca. 150

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Wiederherstellung des 2-Richtungs-Verkehrs in der Balanstraße, Bürgeranliegen; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau

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Schwanseestraße - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; verkehrsrechtliche AO nach § 45 STVO mit der Bitte um…

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Anordnung von Haltverboten in der Spixstraße (Ostseite) zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinie 54…

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Schwanseestraße 85; Zeichen 254 StVO „Verbot für Radverkehr“; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 St…

Schwanseestraße 85

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St.-Quirin-Straße 2; Verkehrssichere und verkehrskonforme Beschilderung der Ausfahrt aus Privatstraße; Vormerk…

St.-Quirin-Straße 2

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Feldmüllersiedlung; Änderung der Einbahnregelung in der Aignerstraße sowie in der Gietlstraße zwischen Tegerns…

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Traunsteiner Str. 27-29; Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung nach $ 44 StVO, Vollsperre bis 23.12.2…

Traunsteiner Str. 27-29

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023

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Rotmarkierung der Radverkehrsverschwenkung und die Markierung eines Radschutzstreifens in der Unterführung Chi…

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Nachfrage zu Zerr-Eichen am Zugspitzplatz; Bitte um Stellungnahme bis 15.12.2022 (siehe auch TOP 2.1.2.2)

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Vollzug des Bundes-Immissionschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BIm…

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(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff

Sanierung

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General-Kalb-Weg - Gelände Cincinnatischule / Baumschutz / Biotopschutz (FF UA Umwelt); Antwortschreiben der B…

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Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 17. Stadtbezirk

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Baumfällungen wegen Sanierungsarbeiten einer Mauer am Ostfriedhof

Sanierung

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Häufigere Leerung der Mülleimer am General-Kalb-Weg

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(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion

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(U) Bis 2030 15% der Fläche Sickerfläche

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Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf

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(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte

Bebauungsplan

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Vollzug des Bundes-Immissionschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BIm…

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(U) Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besond…

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Veranstaltung auf öffentl. VG gem. § 29 StVO Hier: Ecke Tegernseer Platz/Werinherstr. Christbaumschmücken am 2…

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Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandver…

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Kriegerdenkmal an der Pfarrkirche Heilig Kreuz in Obergiesing; Kranzniederlegung

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Modernisierung Grünwalder Stadtion, Sozialpädagogische Betreuung des Grünspitz

Modernisierung

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Genehmigung einer Freischankfläche am Alpenplatz 3

Alpenplatz 3

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Unveränderte Fortführung SSW; hier: Scharfreiterstraße 7a, "USTA"; Mitteilung

Scharfreiterstraße 7a

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Informationsschreiben-Ratsinformationssystem-Update; Bürgerversammlungsanfragen im Ratsinformationssytem künftig in das RIS-Internet exportieren; Schreiben des Direktoriums-HA II-BA

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) - Entwurf für die Jahre 2022-2026 (FF alle UA)