Sitzung - Dienstag, 9. September 2014, 19:30 Uhr

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Protokolle der BA-Sitzungen vom 10.06.2014 und 08.07.2014

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Verkehrsberuhigung der Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße, Bürgeranliegen von Herrn R

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Jahresbericht 2013 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00318, Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates

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1. Schwarzenbacher Str. 1, 1 Fichte 2. Kapellenfeldstraße 9, 1 Walnuss, Antrag

Alpenrosenstraße 4b

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Lincolnstr. 31, Anhörung PlanR

Lincolnstr. 31

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßn…

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde Lutherkirche Beteiligung an der „artionale 2014“

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5.3 Zuschuss für "Giesinger KulturVERSTRICKUNGEN"; Dankschreiben des Linkshänder e.V

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Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadteilbezogenen städtischen Wettbewerben, Zuleitung des Direktorium

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(E) Unbebautes städtisches Grundstück an der Schwanseestraße endlich nutzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00030 der…

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Erhaltung der Holztafeln "Bundeseigene Wohnanlage Am Perlacher Forst"

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Billigungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Erweiterung

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich), - Erweiterung der Europäischen Schule in München Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss, Sitzunsvorlage nr. 14-20 / V 00725 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Erweiterung

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Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule

Bebauungsplan

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für die Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00822, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Eintrachtstraße 2, Nutzungsänderung: Gaststätte / Café zu 2 Gaststätten, Zuleitung der Baugenehmigung des PlanR

Eintrachtstraße 2 Baugenehmigung Nutzungsänderung Gaststätte

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Längere Kündigungsfrist für die Mieter im Anwesen Tegernseer Landstraße 243; Auskunft über Schadstoffe; Ersatz…

Landstraße 243

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Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen, St.-Bonifatius-Str. 2a, Zuleitung des SozR

St.-Bonifatius-Str. 2a Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung

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Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Anwesen Lincolnstr. 31; Mitteilung

Lincolnstr. 31

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Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München

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(E) Giesinger Bahnhof wieder für alle zur Entspannung sicher halten

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Öffnung der Europäischen Schule auch für Kinder der Siedlung Am Perlacher Forst

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Reinigungsstandards in Münchner Schulen; Erhöhrung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzliche jährliche Intensivreinigung der Schulhaustoiletten und zusätzliche Reinigung einiger Sporthallen an Samstagen auf Grund intensiver Vereinsnutzung; Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen i.H.v. ca. 4,5 Mio Euro brutto ab dem Schuljahresbeginn 2014/15; Hygiene in Schulhaustoiletten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03654; Verbesserungen bei der Schulhausreinigung; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04442; Neues Reinigungssystem an Schulen testen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04614; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13887; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege mit Beginn der Bauphase der Europäischen Schule/Kerngebiet/Amerikanische Siedlung, Bürgeranliegen von Herrn M

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Verkehrsberuhigung der Aignerstraße / Gietlstraße, Bürgeranliegen

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Antrag zur Neugestaltung TeLa/TePlatz und zur Verlängerung der Tram 17 in die "Ami-Siedlung", Bürgeranliegen von Frau R

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(E) Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges Empfehl…

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Werinherstraße 46 zwischen Untersbergstraße und Rotwandstraße; Gehbahn instandsetzen und Parkbucht herstellen…

Werinherstraße 46 z

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Information über Straßenbauaurbeiten in der Werner-Schlierf-Straße und Baumplatz, Zuleitung des BauR

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Demontage der Haltverbotsschilder vor dem Anwesen Aignerstraße 31 - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße

Aignerstraße 31

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Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in der Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR

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Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße", Anfrage zur Rahmenplanung TeLa im Bereich Deisenhofener Straße ab TeLa Platz bis Heimgartenstraße - Baumfällung, Antwort des PlanR

Sanierung

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Vollzug des Personenbefördungsgesetzes; Antrag auf Planfeststellung für die Tram Tegernseer Landstraße, Zuleitung PlanR

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßn…

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Umweltskandal mitten in München, Bürgeranliegen von Herrn M

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(E) Beseitigung der Spielplatznot im Bereich der Amerstorfferstraße und Information des KVR

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(E) Mehr Abfalleimer in der Schlierseestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00047 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

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(E) Straßenbeleuchtung in der Perlacher Straße verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 00040 der Bürgerversammlung…

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(E) Aufstellung von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst Em…

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(E) Vermehrtes Pflanzen von Bäumen entlang stark verkehrsbelasteter Straßen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00045 der…

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Informationen zu den Bodenuntersuchungen im Bereich der Grundschule an der Weißenseestraße, Zuleitung des RGU

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Balanstr. 382a, Bescheid

Weißenseestr. 45

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McGraw-Gelände - Veröffentlichung der Ergebnisse der Messungen zur Schadstoffbelastung

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Baumschutz - Anregungen des Baumschutzbeauftragten des BA 17, Antwort des PlanR

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Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau

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Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park, BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 00111 des BA - 15 Trudering-Riem

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Mehr Mülleimer im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00086

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Vorschläge zur Benennung des Baumplatzes (ehem. Agfa-Gelände - WP 2008-2014) - verwiesen aus der Vorstandssitzung

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(E) Hinweistafeln an den Straßenschildern in der Cincinnatistraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00029 der Bürgerver…

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Junge Street-Art an den Mauern der JVA Stadelheim, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014 Anhörung

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Bezirksausschuss-Informationskasten im Untergeschoss des U-Bahnhof Giesing, Zuleitung des KommR

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Antrag auf Beseitigung des Schrottplatzes Schwanseestraße / Lincolnstraße, Bebauung mit einwohnerfreundlichen Einrichtungen, Bürgeranliegen von Frau R

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Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, Anhörung des Direktorium