Sitzung - Dienstag, 9. September 2014, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 9. September 2014

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

54

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokolle der BA-Sitzungen vom 10.06.2014 und 08.07.2014
1
Verkehrsberuhigung der Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße, Bürgeranliegen von Herrn R
1
Jahresbericht 2013 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00318, Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates
1
1. Schwarzenbacher Str. 1, 1 Fichte 2. Kapellenfeldstraße 9, 1 Walnuss, Antrag
Alpenrosenstraße 4b
1
Lincolnstr. 31, Anhörung PlanR
Lincolnstr. 31
1
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßn…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde Lutherkirche Beteiligung an der „artionale 2014“
1
5.3 Zuschuss für "Giesinger KulturVERSTRICKUNGEN"; Dankschreiben des Linkshänder e.V
1
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadteilbezogenen städtischen Wettbewerben, Zuleitung des Direktorium
1
(E) Unbebautes städtisches Grundstück an der Schwanseestraße endlich nutzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00030 der…
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Erhaltung der Holztafeln "Bundeseigene Wohnanlage Am Perlacher Forst"
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Billigungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan Erweiterung
4
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich), - Erweiterung der Europäischen Schule in München Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss, Sitzunsvorlage nr. 14-20 / V 00725 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Erweiterung
5
Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule
Bebauungsplan
6
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für die Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00822, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Eintrachtstraße 2, Nutzungsänderung: Gaststätte / Café zu 2 Gaststätten, Zuleitung der Baugenehmigung des PlanR
Eintrachtstraße 2 Baugenehmigung Nutzungsänderung Gaststätte
8
Längere Kündigungsfrist für die Mieter im Anwesen Tegernseer Landstraße 243; Auskunft über Schadstoffe; Ersatz…
Landstraße 243
9
Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen, St.-Bonifatius-Str. 2a, Zuleitung des SozR
St.-Bonifatius-Str. 2a Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung
10
Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Anwesen Lincolnstr. 31; Mitteilung
Lincolnstr. 31
1
Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München
1
(E) Giesinger Bahnhof wieder für alle zur Entspannung sicher halten
1
Öffnung der Europäischen Schule auch für Kinder der Siedlung Am Perlacher Forst
1
Reinigungsstandards in Münchner Schulen; Erhöhrung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzliche jährliche Intensivreinigung der Schulhaustoiletten und zusätzliche Reinigung einiger Sporthallen an Samstagen auf Grund intensiver Vereinsnutzung; Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen i.H.v. ca. 4,5 Mio Euro brutto ab dem Schuljahresbeginn 2014/15; Hygiene in Schulhaustoiletten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03654; Verbesserungen bei der Schulhausreinigung; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04442; Neues Reinigungssystem an Schulen testen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04614; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13887; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
1
Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege mit Beginn der Bauphase der Europäischen Schule/Kerngebiet/Amerikanische Siedlung, Bürgeranliegen von Herrn M
2
Verkehrsberuhigung der Aignerstraße / Gietlstraße, Bürgeranliegen
3
Antrag zur Neugestaltung TeLa/TePlatz und zur Verlängerung der Tram 17 in die "Ami-Siedlung", Bürgeranliegen von Frau R
1
(E) Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges Empfehl…
1
Werinherstraße 46 zwischen Untersbergstraße und Rotwandstraße; Gehbahn instandsetzen und Parkbucht herstellen…
Werinherstraße 46 z
1
Information über Straßenbauaurbeiten in der Werner-Schlierf-Straße und Baumplatz, Zuleitung des BauR
2
Demontage der Haltverbotsschilder vor dem Anwesen Aignerstraße 31 - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße
Aignerstraße 31
3
Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in der Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR
4
Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße", Anfrage zur Rahmenplanung TeLa im Bereich Deisenhofener Straße ab TeLa Platz bis Heimgartenstraße - Baumfällung, Antwort des PlanR
Sanierung
5
Vollzug des Personenbefördungsgesetzes; Antrag auf Planfeststellung für die Tram Tegernseer Landstraße, Zuleitung PlanR
1
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßn…
1
Umweltskandal mitten in München, Bürgeranliegen von Herrn M
1
(E) Beseitigung der Spielplatznot im Bereich der Amerstorfferstraße und Information des KVR
2
(E) Mehr Abfalleimer in der Schlierseestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00047 der Bürgerversammlung des Stadtbez…
3
(E) Straßenbeleuchtung in der Perlacher Straße verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 00040 der Bürgerversammlung…
4
(E) Aufstellung von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst Em…
5
(E) Vermehrtes Pflanzen von Bäumen entlang stark verkehrsbelasteter Straßen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00045 der…
1
Informationen zu den Bodenuntersuchungen im Bereich der Grundschule an der Weißenseestraße, Zuleitung des RGU
2
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Balanstr. 382a, Bescheid
Weißenseestr. 45
3
McGraw-Gelände - Veröffentlichung der Ergebnisse der Messungen zur Schadstoffbelastung
4
Baumschutz - Anregungen des Baumschutzbeauftragten des BA 17, Antwort des PlanR
5
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau
6
Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park, BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 00111 des BA - 15 Trudering-Riem
7
Mehr Mülleimer im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00086
1
Vorschläge zur Benennung des Baumplatzes (ehem. Agfa-Gelände - WP 2008-2014) - verwiesen aus der Vorstandssitzung
1
(E) Hinweistafeln an den Straßenschildern in der Cincinnatistraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00029 der Bürgerver…
1
Junge Street-Art an den Mauern der JVA Stadelheim, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014 Anhörung
1
Bezirksausschuss-Informationskasten im Untergeschoss des U-Bahnhof Giesing, Zuleitung des KommR
1
Antrag auf Beseitigung des Schrottplatzes Schwanseestraße / Lincolnstraße, Bebauung mit einwohnerfreundlichen Einrichtungen, Bürgeranliegen von Frau R
1
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, Anhörung des Direktorium