Sitzung - Dienstag, 14. Oktober 2014, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 14. October 2014

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

50

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der BA-Sitzung vom 09.09.2014
1
Verkehrssituation (ruhender Verkehr) in der Arzberger Str. 4, Bürgeranliegen von Herrn W
Arzberg 4
2
Antrag auf Errichtung eines Lärmschutzes in der Warthofstraße, Bürgeranliegen von Herrn R
1
1. Vorstellung der Initiative S7Ostplus 2. Vorstellung des Projektes Giesinger Grünspitz-Garten
1
1. Plecherstr. 2, 3 FächerAhorn, 1 Weide, Antrag
Eslarner Str. 13
1
Anfrage der Fraktion FW zum Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne
2
Terminüberschneidungen von öffentlichen BA-Sitzungen (Vollversammlung und Unterausschüsse) und öffentlichen Informationsveranstaltungen der Stadt München den BA 17 betreffend vermeiden, Antrag der CSU-Fraktion
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Jonglieren in München e.V. Jonglierconvention
1
Unbebautes städtisches Grundstück an der Schwanseestraße endlich nutzen (vertagt aus der Sitzung
2
Anhörungen zu Bauvorhaben: 1. Marquartsteiner Str. 10, Neubau eines Dreispänners mit Doppelparker und Stellplatz, Anhörung
Chiemgaustraße 12 Neubau Umbau Sanierung
1
Anhörungen zu Bauvorhaben, 1. Tegernseer Landstraße 108, Neubau zweier Wohngebäude (Nachverdichtung), Aufstockung Bestandsgebäude Wirtstr. 2+4 sowie TG-Erweiterung - VORBESCHEID, Anhörung PlanR
Lincolnstr. 31 Vorbescheid Neubau Aufstockung
2
Anträge und Empfehlungen zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld, Anhörung zum Beschlussentwurf des PlanR
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
3
Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten, Antrag Nr. 08-14 / A 05020 von DIE LINKE
4
Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer
5
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, hier: St.-Bonifatius-Straße 2a, Zuleitung SozR
St.-Bonifatius-Straße 2a Erhaltungssatzung
1
Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München
1
REGSAM - ein starkes soziales Netzwerk für München, REGSAM - Ressourcen anpassen und verstetigen, Anhörung zur…
2
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Waldweihnachtsfeier der Städt. Kita Severinstraße am 18.12.2014; Zuleitung des KVR
3
Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen an der Weißenseestraße (Agfa-Gelände), Genehmigung des Nutzerbedarfprogramms, Anhörung RBS
1
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder St.-Martin-Str. 68 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Leistung eines Baukostenzuschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01106, Beschluss des Bildungsausschusses
St.-Martin-Str. 68 i
2
Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung, Zuleitung des BauR
3
Antrag auf Schallschutzfenster und zeitnahe Weiterführung der akustischen Sanierung - Schulgebäude Ichostraße, Antwort des RBS
Sanierung
4
Öffnung der Europäischen Schule auch für Kinder der Siedlung Am Perlacher Forst, Empfehlung Nr. 14-20 / E 0003…
1
Oberaudorfer Straße, Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
1
(E) Buslinie 145; Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller/Waldsassener Straße (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlun…
1
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Eintrachtstraße, Fasangartenstraße, St.-Bonifatius-Str., St.-Martins-Platz, St.-Martins-Str. und Werinherstr. , Anhörung KVR
2
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Anhörung des Direktoriums
3
Dreharbeiten, Halteverbote für Filmaufnahmen in der Rotwandstraße, Anhörung
1
München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer! Antrag Nr. 08-14 / A 03187 der FW
2
Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren, Antrag Nr. 08-14 / A 04973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
3
Auskunft über die Planungen zu einem Verkehrskonzept im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße zur Vermeidung von Staus durch die Auswirkungen des Tunnels am Luise-Kieselbach-Platz, Empfehlung Nr. 08-14 / E 02089 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 001171, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Linienwegsänderung bei der Buslinie 144 im Bereich Langbürgener Straße: Verlegung von Haltestellen, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR
5
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes; Antrag auf Planfeststellung für die Gleiserneuerung mit Lageanpassung sowie den Einbau neuer Abbiegegleise an der Gleiskreuzung Tegernseer Landstraße / St.-Bonifatius-Straße und für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Ostfriedhof, Zuleitung des PlanR
6
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Deisenhofener Straße, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR
7
Erneuerung der Parkplatzmarkierungen in der Wieskirchstraße, Antwort des BauR
8
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Chiemgaustr. 81, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR
Chiemgaustr. 81
9
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich St.-Bonifatius-Str. 2a, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR
St.-Bonifatius-Str. 2a
1
Einhaltung der Spielplatzkontrolle, Zulauf von Hunden und Katzen auf Spielplätze unterbinden, Empfehlung Nr. 1…
2
Einhaltung der Spielplatzkontrolle, Zulauf von Hunden und Katzen auf Spielplätze unterbinden
1
Vollzug des Bundesjadgesetztes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG), hier: Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet, Zuleitung des BA 20 Hadern
2
Rahmenplanung zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße / des Tegernseer Platzes - Schutz vor verkehrsbedingter Luftschadstoff- und Lärmbelastung, Antwort des RGU
3
Kein Weiterbau und Beseitigung der Kompostieranlage Fasangartenstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 03.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01221, Beschluss des Umweltausschusses
4
Keine Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage in der Herbert-Quandt-Straße 9, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00026 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01314, Beschluss des Umweltausschusses
Herbert-Quandt-Straße 9
1
Junge Street-Art an den Mauern der JVA Stadelheim, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014 Anhörung
1
(E) Tier-Statuen in der ehemaligen Ami-Siedlung am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 14-20 / E 00027 der Bürgerve…
1
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, Anhörung des Direktorium
2
Antrag auf Beseitigung des Schrottplatzes Schwanseestraße / Lincolnstraße, Bebauung mit einwohnerfreundlichen Einrichtungen, Bürgeranliegen von Frau R
1
Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat, Zuleitung des Oberbürgermeisters