Sitzung - Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 14. April 2015

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

64

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Sperre am Giesinger Bahnhofsweg vor der Chiemgaustraße; Bürgerantrag
2
Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben
1
Geplante Unterbringung von Flüchtlingen im Anwesen Tegernseer Landstraße 137; Vorab-Information zum Projektsta…
Landstraße 137
1
Bürgerhaushalt im Stadtbezirk - Positionspapier des BA 17 (erarbeitet in der Besprechung
1
Berufung einer neuen Vertretung des Seniorenbeirats für den 17. Stadtbezirk
1
Fasangartenstraße, 2 Fichten
2
Cincinnatistraße, 1 Rotfichte, 2 Fichten, 1 Vogelbeere, 1 Zitterpappel
3
Holtzendorffstraße 8, 1 Tanne
Holtzendorffstraße 8
4
Seemüllerstraße 17, 1 Weide
Seemüllerstraße 17
1
Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtb…
2
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der zeitnahen, wei…
1
AntragstellerIn: Linkshänder e.V., für die Maßnahme: Strick- und Häkelaktionen von Mai bis Oktober 2015; Antragssumme: 758,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Aufführungen im Rahmen des Kinder-Kultur-Sommer-Festivals
1
AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" im Weißenseepark; Fehlbedarfsfinanzierung für Einbindung der Bewohner der McGraw-Kaserne - Essensgutscheine etc.; Antragssumme: 950,00 €; Antrag
2
AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" - Bürgerfest im Weißenseepark; Antragssumme: 9.535,00 €; Antrag
1
Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplan…
Bebauungsplan
2
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 2
Erhaltungssatzung
3
Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.3.1 Kapellenfeldstraße 8, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage und Stellplatz; Anhörung
Martin-Luther-Straße 11 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Anträge und Empfehlung zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
3
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00276 der BÜV des 18. Stadtbezirkes
4
Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm "Wohngrün.de" - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02230; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
5
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.6.1 Anwesen Holtzendorffstraße; Mitteilung
6
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule
Bebauungsplan
7
Mietkosten senken u. Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale u. Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263
8
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel", 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau
Sanierung
9
Bevölkerungsprognosen der LHM - Planungsprognose 2013 - 2030; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02150; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung
10
Zwischennutzung - ein allgemeiner Rückblick; JourFixe des Kommunalreferates mit den Bezirksausschüssen
1
Flüchtlingsunterkunft Nailastraße im 16. Stadtbezirk - Verwaltungsstreitstraße gegen die LHM wegen Baugenehmigung; Informationen des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung
Baugenehmigung
1
Zuschussnehmerdatei 2015 - Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.1.1 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270 6.2.4.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224 6.2.4.1.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272 6.2.4.1.4 des Amtes für Wohnen u. Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01472 der BÜV des Stadtbezirkes 20 - Hadern
3
Armutshaus in Obergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00557
4
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der LHM zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"); KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates
5
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
6
Verbesserungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00757
1
Integrationsprojekt der Stiftung Sternenstaub; Anfrage der MS an der Perlacher Straße
2
AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München - Anfrage bzgl. Vorstellung im BA / Übermittlung eines au…
1
Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031
2
Erinnerungsverfahren - St.-Martin-Straße und Rosenheimer Straße - Radwegsanierung Nahmobilitätspauschale; Zule…
Sanierung
1
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; M…
2
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring - Tegernsseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00338
3
Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradabstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00041 der BÜV
4
Verkehrsspiegel für die Balanstraße / Ecke Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00845
5
Nachtbusse in die Siedlung Am Perlacher Forst; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00844
6
Informationsveranstaltung für die Bewohner und Geschäftsleute in der Tegernseer Landstraße zum Umbau der Trambahngleise in der nördlichen und südlichen Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00754
Umbau
7
Informationen über die Erneuerung / Modernisierung zu folgenden Eisenbahnbrücken im Bereich des 17. Stadtbezirkes: - St.-Martin-Straße - Werinherstraße - Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00727
Modernisierung
1
Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unteraching Nord; Antrag der SPD-Fraktion im BA 17 (vertagt aus der Sitzung
1
Austausch der Lichtzeichenanlage Schwanseeplatz; Schreiben des KVR
1
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der BÜV des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe
2
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 6.4.4.2.1 Traunsteiner Str. 1, Sintpertstraße; Bescheid
Traunsteiner Str. 1
3
Aufstellen von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00032 der BÜV
1
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Giesinger Kirchplatzfst 2015 in der Ichostraße / Am Bergsteig
2
Spielaktionen des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. im Jahr 2015 im 17. Stadtbezirk; hier Weißenseepark
3
Walchenseeplatz - 3 Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des KVR mit der Bitte…
Laden
1
General-Kalb-Weg - Instandsetzung des Fußballplatzes ; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00753
1
Gaststätten - unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Taverna Syros", Tegernseer Landstraße 131; Mitteilung
Stadelheimer Str. 19 Gaststätte
1
Änderung der BA-Satzung - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6
2
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums
3
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12
4
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00550
5
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des BA 8
1
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Schreiben des Oberbürgermeisters
2
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission
1
30 Jahre Selbsthilfe in München am 23. Oktober 2015; Ankündigung des Selbsthilfezentrums München