Sitzung - Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr

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Sperre am Giesinger Bahnhofsweg vor der Chiemgaustraße; Bürgerantrag

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Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben

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Geplante Unterbringung von Flüchtlingen im Anwesen Tegernseer Landstraße 137; Vorab-Information zum Projektsta…

Landstraße 137

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Bürgerhaushalt im Stadtbezirk - Positionspapier des BA 17 (erarbeitet in der Besprechung

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Berufung einer neuen Vertretung des Seniorenbeirats für den 17. Stadtbezirk

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Fasangartenstraße, 2 Fichten

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Cincinnatistraße, 1 Rotfichte, 2 Fichten, 1 Vogelbeere, 1 Zitterpappel

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Holtzendorffstraße 8, 1 Tanne

Holtzendorffstraße 8

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Seemüllerstraße 17, 1 Weide

Seemüllerstraße 17

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Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtb…

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der zeitnahen, wei…

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AntragstellerIn: Linkshänder e.V., für die Maßnahme: Strick- und Häkelaktionen von Mai bis Oktober 2015; Antragssumme: 758,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Aufführungen im Rahmen des Kinder-Kultur-Sommer-Festivals

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AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" im Weißenseepark; Fehlbedarfsfinanzierung für Einbindung der Bewohner der McGraw-Kaserne - Essensgutscheine etc.; Antragssumme: 950,00 €; Antrag

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AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" - Bürgerfest im Weißenseepark; Antragssumme: 9.535,00 €; Antrag

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Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplan…

Bebauungsplan

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Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 2

Erhaltungssatzung

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Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.3.1 Kapellenfeldstraße 8, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage und Stellplatz; Anhörung

Martin-Luther-Straße 11 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Anträge und Empfehlung zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

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Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00276 der BÜV des 18. Stadtbezirkes

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Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm "Wohngrün.de" - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02230; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.6.1 Anwesen Holtzendorffstraße; Mitteilung

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Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule

Bebauungsplan

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Mietkosten senken u. Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale u. Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263

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Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel", 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau

Sanierung

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Bevölkerungsprognosen der LHM - Planungsprognose 2013 - 2030; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02150; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung

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Zwischennutzung - ein allgemeiner Rückblick; JourFixe des Kommunalreferates mit den Bezirksausschüssen

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Flüchtlingsunterkunft Nailastraße im 16. Stadtbezirk - Verwaltungsstreitstraße gegen die LHM wegen Baugenehmigung; Informationen des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung

Baugenehmigung

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Zuschussnehmerdatei 2015 - Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.1.1 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270 6.2.4.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224 6.2.4.1.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272 6.2.4.1.4 des Amtes für Wohnen u. Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01472 der BÜV des Stadtbezirkes 20 - Hadern

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Armutshaus in Obergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00557

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Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der LHM zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"); KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates

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Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

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Verbesserungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00757

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Integrationsprojekt der Stiftung Sternenstaub; Anfrage der MS an der Perlacher Straße

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AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München - Anfrage bzgl. Vorstellung im BA / Übermittlung eines au…

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Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031

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Erinnerungsverfahren - St.-Martin-Straße und Rosenheimer Straße - Radwegsanierung Nahmobilitätspauschale; Zule…

Sanierung

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Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; M…

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring - Tegernsseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00338

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Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradabstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00041 der BÜV

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Verkehrsspiegel für die Balanstraße / Ecke Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00845

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Nachtbusse in die Siedlung Am Perlacher Forst; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00844

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Informationsveranstaltung für die Bewohner und Geschäftsleute in der Tegernseer Landstraße zum Umbau der Trambahngleise in der nördlichen und südlichen Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00754

Umbau

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Informationen über die Erneuerung / Modernisierung zu folgenden Eisenbahnbrücken im Bereich des 17. Stadtbezirkes: - St.-Martin-Straße - Werinherstraße - Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00727

Modernisierung

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Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unteraching Nord; Antrag der SPD-Fraktion im BA 17 (vertagt aus der Sitzung

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Austausch der Lichtzeichenanlage Schwanseeplatz; Schreiben des KVR

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Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der BÜV des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 6.4.4.2.1 Traunsteiner Str. 1, Sintpertstraße; Bescheid

Traunsteiner Str. 1

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Aufstellen von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00032 der BÜV

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Giesinger Kirchplatzfst 2015 in der Ichostraße / Am Bergsteig

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Spielaktionen des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. im Jahr 2015 im 17. Stadtbezirk; hier Weißenseepark

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Walchenseeplatz - 3 Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des KVR mit der Bitte…

Laden

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General-Kalb-Weg - Instandsetzung des Fußballplatzes ; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00753

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Gaststätten - unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Taverna Syros", Tegernseer Landstraße 131; Mitteilung

Stadelheimer Str. 19 Gaststätte

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Änderung der BA-Satzung - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6

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Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12

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Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00550

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Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des BA 8

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Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Schreiben des Oberbürgermeisters

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission

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30 Jahre Selbsthilfe in München am 23. Oktober 2015; Ankündigung des Selbsthilfezentrums München