Sitzung - Dienstag, 12. Mai 2015, 19:30 Uhr

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1.3.1 Protokoll der März-Sitzung 1.3.2 Protokoll der April-Sitzung

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Perlacher Straße 28 - 30; 1 Ahorn, 1 weiterer Baum

Perlacher Straße 28 - 30

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Pennstraße 55; 1 Eiche

Pennstraße 55

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AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, für die Maßnahme: Bürgerfest am 26.06.2015; Antragssumme: 9.535,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, für die Maßnahme: Einbindung der Flüchtlinge am Bürgerfest am 26.06.2015; Antragssumme: 950,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Die ersten Münchner Böllermadln e.V., für die Maßnahme: 5jähriges Jubiläum am 07.05.2016; Antragssumme: 6.217,95 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielmobilprojekt „Der Park spielt“

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AntragstellerIn: Bürgerinitiative Amisiedung , für die Maßnahme: Internationales Familienfest am 04.07.2015; Antragssumme: 4.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Chiemgaustraße, Nachverdichtung mit barrierefreien Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung

Vorbescheid Tiefgarage Garage

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" um "Am Katzenbuckel" - 2. Bauabschnitt; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02646; Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

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Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05260

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02686; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Ausführungsgenehmigung - Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) am Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1 im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02907; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02907; Beschluss des Gesundheitsausschusses

St.-Martins-Platz 1 i Sanierung

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Wegfall eines Nahversorgers für die Siedlung am Perlacher Forst, Gewährleistung einer möglichst lückenlosen Versorgung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00554

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Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, geplante Erweiterung; Vorstellung der fortgeschrittenen Planung; Vormerkung des Referates für Bildung und Sport

Schlierseestraße 20 Erweiterung

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Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick; 2. Hinweis/Ergänzung

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BV Martin-Luther-Straße 11, Neubau einer Wohnanlage ("Kommunales Wohnungsbaupgrogramm / Teilprogramm B") - VORBESCHEID (Martin-Luther-Straße 11 / Tegernseer Landstraße 104); Anhörung

Landstraße 104 Vorbescheid Neubau

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AWO-Freizeitstätte am Perlacher Forst - schlechter Zustand des Sportplatzes / ungeklärte Zuständigkeit der Referate (verwiesen aus der Sitzung

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Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Sachstandsbericht und Konzeption und div. Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02934; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates

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Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02540; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

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Unterkunft McGraw-Kaserne - Ort für Begegnungen schaffen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00960

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Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen - 4. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03051; Beschluss der Vollversammlung

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Leistungsprogramm 2016 der MVG - Fahrplanwechsel Dezember 2015; Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnah…

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Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031

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Tram - Tegernseer Landstraße; Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02387; Beschluss des Bauausschusses

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Erschließung bzw. Öffnung der Herbert-Quandt-Straße bereits vor dem anstehenden Bauprozess der Europäischen Schule München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00674

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Untersbergstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Setzbergstraße - erstmalige Herstellung und Umbau - im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02894; Beschluss des Bauausschusses

Umbau

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Spixstraße / Wirtstraße - Tempo 30 oder Fußgänger-Ampel an der Ecke Spixstraße / Wirtstraße; Bürgerantrag; Antwortschreiben KVR

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Novellierung der Baumschutzverordung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung

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Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02645; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung - Nachfrage zu den erteilten Auflagen hinsichtlich Ersatzpflanzung; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung

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Mülleimer und Hundetoilette für die Ecke Balanstraße / Grenzstraße in Obergiesing; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau

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Urbane Gemeinschaftsgärten in München

Neubau

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: "Sommer im Park 2015" im Weißenseepark / Festwi…

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Offener Brief der Freunde des Sechz'ger Stadion zu diversen Diskussionen rund um Fußballspiele in Giesings Tra…

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Café Bar Restaurant bei Savvas", Schlierseestraße 30; Mitteilung

Schlierseestraße 30 Gaststätte Restaurant Café

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Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Neue Bädereintrittspreise 2015; Information der SWM GmbH

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Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des BA 13

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WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen; Sachstandsinformation des Direktoriums

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Informationsschreiben Nr. 02/2015 1. Tätigkeitsübersicht der Datenschutzbeauftragten der LHM für die Jahre 2012 und 2013 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO; Schreiben des Direktoriums

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben des Oberbürgermeisters