Sitzung - Dienstag, 12. Mai 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 12. May 2015

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

44

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.3.1 Protokoll der März-Sitzung 1.3.2 Protokoll der April-Sitzung
1
Perlacher Straße 28 - 30; 1 Ahorn, 1 weiterer Baum
Perlacher Straße 28 - 30
2
Pennstraße 55; 1 Eiche
Pennstraße 55
1
AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, für die Maßnahme: Bürgerfest am 26.06.2015; Antragssumme: 9.535,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, für die Maßnahme: Einbindung der Flüchtlinge am Bürgerfest am 26.06.2015; Antragssumme: 950,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: Die ersten Münchner Böllermadln e.V., für die Maßnahme: 5jähriges Jubiläum am 07.05.2016; Antragssumme: 6.217,95 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
4
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielmobilprojekt „Der Park spielt“
5
AntragstellerIn: Bürgerinitiative Amisiedung , für die Maßnahme: Internationales Familienfest am 04.07.2015; Antragssumme: 4.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Chiemgaustraße, Nachverdichtung mit barrierefreien Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung
Vorbescheid Tiefgarage Garage
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" um "Am Katzenbuckel" - 2. Bauabschnitt; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02646; Beschluss des Bauausschusses
Sanierung
3
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05260
4
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
5
Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02686; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
6
Ausführungsgenehmigung - Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) am Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1 im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02907; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02907; Beschluss des Gesundheitsausschusses
St.-Martins-Platz 1 i Sanierung
7
Wegfall eines Nahversorgers für die Siedlung am Perlacher Forst, Gewährleistung einer möglichst lückenlosen Versorgung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00554
8
Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, geplante Erweiterung; Vorstellung der fortgeschrittenen Planung; Vormerkung des Referates für Bildung und Sport
Schlierseestraße 20 Erweiterung
9
Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick; 2. Hinweis/Ergänzung
1
BV Martin-Luther-Straße 11, Neubau einer Wohnanlage ("Kommunales Wohnungsbaupgrogramm / Teilprogramm B") - VORBESCHEID (Martin-Luther-Straße 11 / Tegernseer Landstraße 104); Anhörung
Landstraße 104 Vorbescheid Neubau
2
AWO-Freizeitstätte am Perlacher Forst - schlechter Zustand des Sportplatzes / ungeklärte Zuständigkeit der Referate (verwiesen aus der Sitzung
1
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Sachstandsbericht und Konzeption und div. Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02934; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates
1
Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02540; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
2
Unterkunft McGraw-Kaserne - Ort für Begegnungen schaffen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00960
3
Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen - 4. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03051; Beschluss der Vollversammlung
1
Leistungsprogramm 2016 der MVG - Fahrplanwechsel Dezember 2015; Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnah…
2
Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031
1
Tram - Tegernseer Landstraße; Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02387; Beschluss des Bauausschusses
2
Erschließung bzw. Öffnung der Herbert-Quandt-Straße bereits vor dem anstehenden Bauprozess der Europäischen Schule München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00674
3
Untersbergstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Setzbergstraße - erstmalige Herstellung und Umbau - im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02894; Beschluss des Bauausschusses
Umbau
4
Spixstraße / Wirtstraße - Tempo 30 oder Fußgänger-Ampel an der Ecke Spixstraße / Wirtstraße; Bürgerantrag; Antwortschreiben KVR
1
Novellierung der Baumschutzverordung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung
2
Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02645; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
3
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung - Nachfrage zu den erteilten Auflagen hinsichtlich Ersatzpflanzung; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung
4
Mülleimer und Hundetoilette für die Ecke Balanstraße / Grenzstraße in Obergiesing; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau
5
Urbane Gemeinschaftsgärten in München
Neubau
1
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: "Sommer im Park 2015" im Weißenseepark / Festwi…
1
Offener Brief der Freunde des Sechz'ger Stadion zu diversen Diskussionen rund um Fußballspiele in Giesings Tra…
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Café Bar Restaurant bei Savvas", Schlierseestraße 30; Mitteilung
Schlierseestraße 30 Gaststätte Restaurant Café
2
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
3
Neue Bädereintrittspreise 2015; Information der SWM GmbH
1
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des BA 13
1
WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen; Sachstandsinformation des Direktoriums
2
Informationsschreiben Nr. 02/2015 1. Tätigkeitsübersicht der Datenschutzbeauftragten der LHM für die Jahre 2012 und 2013 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO; Schreiben des Direktoriums
3
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben des Oberbürgermeisters