1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung

1

Edelweißstraße als Hauptverkehrsstraße

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Parksituation Werner-Schlierf-Straße; Bürgeschreiben

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Verkehrsbelastung in der Traunsteiner Straße; Schreiben der Eigentümergemeinschaft

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Bericht des Beauftragten gegen Rechtsextremismus aus der März-Sitzung; Antwortschreiben des KVR

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Münchberger Straße 7, 1 Kolorado-Tanne

Münchberg 7

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Marklandstraße 29, 2 Birken

Marklandstraße 29

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Cincinnatistraße 31, 1 Korkenzieher-Weide u. 6 weitere Bäume mit Baumveränderung

Cincinnatistraße 31

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Kapellenfeldstraße 21, 1 Rotfichte

Kapellenfeldstraße 21

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Schloss-Berg-Straße 16, 1 Eiche

Schloss-Berg-Straße 16

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Cincinnati-, Leif-, Lincoln- u. Wikingerstraße, 1 Stieleiche, 1 Rotbuche und 8 weitere Bäume mit Baumveränderu…

1

Fahrradbügel in der Tegernseer Landstraße nördlich Tegernseer Platz; Antrag der Fratkion B'90 Die Grünen im BA…

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Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München L…

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AntragstellerIn: Initiative „Ein Teller Heimat“, für die Maßnahme: Projekt „Ein Teller Heimat“

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AntragstellerIn: Die ersten Münchner Böllermadln e.V., für die Maßnahme: 5jähriges Jubiläum am 07.05.2016; Antragssumme: 3.517,95 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

3

AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Anschaffung von Materialien, Sanitätskoffer und Trikots; Antragssumme: 4.433,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Kesselbergstraße 10, Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, DG-Ausbau, Einbau eines Personenlifts und Anbau / Erneuerung von Balkonen; Anhörung

Kesselbergstraße 10 Umbau DG-Ausbau Sanierung

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St.-Martin-Straße 41, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle u. Neubau eines Cafés mit Seelsorgepräsenz - VORBESCHEID; Anhörung

St.-Martin-Straße 41 Vorbescheid Neubau Umbau

1

Baufälle im 17. Stadtbezirk

2

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Bad-Berneck-Straße; Mitteilung

3

Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Verleihung der Ehrenpreise 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03176; Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule München - Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03115; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

Erweiterung

5

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Satzungsbeschluss - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03164; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

Bebauungsplan Erweiterung

6

Demografieberichte München - Teil 1 und Teil 2; Demografieberichte München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030; Demografiebericht München - Teil 2, Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03197; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

7

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03421; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

8

Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau; Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Freiflächengestaltungssatzung ändern; Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03433; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

Garage

1

"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" - Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.07.2015 (vertagt aus der Sitzung

1

REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München; Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung; Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Erweiterung

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Mieterbeiratswahl 2015; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirats; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011; Beschluss des Sozialausschusses

3

Flüchtlingskinder - Elternberatungsstelle RBS-KITA; Information des RBS

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Ergebnisprotokoll der Sitzung zum Thema "Mensaausbau" im Schulzentrum am Perlacher Forst; Zuleitung des RBS

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Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 03448; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung, dem Finanzausschuss u. dem Umweltausschuss des Stadtrates

1

Müllentsorgung über die Spixstraße; Bitte um neue Standortprüfung; Bürgeranliegen

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2-Richtungs-Radweg in der Chiemgaustraße im Bereich zwischen der Tegernseer Landstraße und der Bodelschwinghstraße; Bürgerantrag

3

Verkehrssituation Aignerstraße; Bürgerschreiben (verwiesen aus der Sitzung

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Radwege im 17. Stadtbezirk (Sanierung und Umbau) - Bericht zum Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau (verwiesen aus der Sitzung

Umbau Sanierung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes gegenüber der Watzmannstraße 22; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung

Watzmannstraße 22

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Erinnerungsverfahren; Stettnerstraße 3-41; Straßensanierung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte u…

Stettnerstraße 3-41 Sanierung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weinbauernstraße 4; verkehrsrechtliche A…

Weinbauernstraße 4

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Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03124; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

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Marklandstraße - Umbau Verbindungsweg; Information des Baureferats-Tiefbau

Umbau

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Tram - Tegernseer Landstraße - Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02387; Beschluss des Bauausschusses

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Umlaufsperre am Giesinger Bahnhofsweg vor der Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01069

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Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unteraching Nord; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01065

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Verkehrsspiegel für die Balanstraße / Ecke Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00845

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Anfrage wegen Verkehrsunfallgeschehen in der Spixstraße, Tiefgaragenausfahrt Werner-Schlierf-Weg; Antwortschre…

Tiefgarage Garage

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Arbeiten im Straßenraum Tegernseer Landstraße zwischen Silberhornstraße und Candidstraße (Gleisbau); Abdruck d…

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Koordination und Service im Radverkehr

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Fasangartenstraße, Ablehnungsbescheid

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Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01059; Schreiben des RGU

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Konzept zur Vergabe des Budgets - Auftrag des BA-Vorstands an den UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (ohne Vorgang - vertagt aus den Sitzungen

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Rißbachstraße 12

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Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3; Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen gegenüber Tegernseer Landstraße 114; Anhörung der Lbk

Landstraße 114

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Tela 92", Tegernseer Landstraße 92; Mitteilung

Landstraße 92 Gaststätte

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Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise ab 1. Juli 2015; Infoschreiben der SWM GmbH

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Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02900; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung

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Anhörung der Initiative TeLa-Aktiv bei Neuvermietung der städt. Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermai…

St.-Martin-Straße 2

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Messe / Ausstellung für Handwerker und weitere interessierte Firmen im Stadtbezirk 17; Antrag der SPD-Fraktion

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Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung (BA-GeschO); Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags; Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 07

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Sitzung - Dienstag, 14. Juli 2015, 19:30 Uhr

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