Sitzung - Dienstag, 11. August 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 11. August 2015

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

63

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.3.1 Protokoll der Juni-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juli-Sitzung 1.3.3 Protokoll der Sitzung des Ferienaussch…
2
1.4 Amtsniederlegung von Herrn Felix Artmeier; Amtseinführung von Frau Kerstin Wehmeyer in den Bezirksausschus…
1
Verkehrssituation Simsseestraße / Sachranger Straße - Wildparker; Bürgerschreiben
2
Verkehrssituation Deisenhofener Straße (Einführung von Tempo 30 / Fahrbahnverengung / Schrägparker); Bürgerschreiben
3
MVG-Buslinienverkehr durch die Minnewitstraße; Bürgerantrag
4
Mehr Mülleimer für den 17. Stadtbezirk; Bürgerantrag
1
Hohenschwangauplatz 12, 1 Fichte
Hohenschwangauplatz 12
1
Gestaltung der Außenanlage der Hl. Kreuzkirche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
1
AntragstellerIn: Ensemble La Vie – Das Leben e.V., für die Maßnahme: Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“ am 06. und 07.11.2015; Antragssumme: 7.170,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
AntragstellerIn: 103er - Freizeittreff Obergiesing für die Maßnahme: Theatertage für die Grundschulen an der Ichstraße und Weißenseestraße; Antragssumme: 1.025,00 €; Antrag
1
Lichtreflexion an Dachaufbauten; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00484
1
6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Kiefernstraße 21 - 21a, Neubau zweier Apartmenthäuser mit Tiefgarage; Anhörung
Landstraße 135 Neubau Umbau Tiefgarage
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Kapellenfeldstraße; Mitteilung
3
Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04929
4
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
5
Aufstellung von Bänken am Fuß- und Radweg zwischen Wallbergstraße und Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01184
6
Cincinnatistraße 63a, Schulbauoffensive - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kindergarten / "Europäische Schule München" (Cincinnatistraße 63a, 65, 67 / Lincolnstraße 74 / Marklandstraße 11); Erklärung zum BV der Baudienststelle; Zuleitung der Lbk
Marklandstraße 11 Neubau
7
Marklandstraße 11, Fl.Nr. 2641/37, Gemarkung Perlach, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 17
Marklandstraße 11 Baugenehmigung Neubau Wohn- und Geschäftshaus
8
Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau; Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05126
9
Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft im 17. Stadtbezirk; hier: Kauf - Untersbergstraße…
1
Informationen des RBS zum "kita Barometer"
2
Nachbarschaftsarbeit in München stärken; Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung u. Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597; Beschluss des Sozialausschusses
3
BA-Erstinformation des Sozialreferates zum geplanten Standort für Wohnungslose/Flüchtlinge in kommunaler Zustä…
Herbert-Quandt-Straße 1
4
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03518; Beschluss der Vollversammlung
1
Anfahrts-/Zufahrtssituation vor der Heckscher-Klinik in der Deisenhofener Straße (verwiesen aus der Juli-Sitzu…
2
Verkehrsbelastung in der Traunsteiner Straße; Schreiben der Eigentümergemeinschaft und weiteres Schreiben (ver…
1
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung von Teils…
2
Anbringen eines Beobachtungsspiegels an der Ecke Balanstraße / Grenzstraße; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00504
3
Erneuerung des Fahrbahnbelags und des Gehwegbelags (teilw.) in der Waldmünchener Straße und der Tirschenreuther Straße; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00501
1
Erinnerungsverfahren; Marklandstraße - Verbindungsweg zwischen Hermelinweg und Fasangartenstraße bei Hausnr. 6…
2
ÖPNV-Offensive - St.-Quirin-Platz, Haltestelle St.-Quirin-Platz, barrierefreier Ausbau; Zuleitung des Baurefer…
1
Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Kiesmüllerstraße und Waldsassener Straße zwischen Fasangartenstraße und Balanstraße; Erneuerung der öffentlichen Verkehrsfläche; Mitteilung des Baureferats-Tiefbau
3
Verlängerung des Bustaktes 220 bis nach Unterhaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01185
4
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II; Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzung…
5
Wiedereinrichtung einer MVV- Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00122
Fasangartenstraße 99
6
Fahrradbügel in der Tegernseer Landstraße nördlich Tegernseer Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01385
7
Ausbau und fahrradgerechte Asphaltierung des General- Kalb- Weges zwischen der Feuerzufahrt zum Gelände der Hauptschule an der Cincinnatistraße und der Lincolnstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01270
8
Nahverkehrsplan (NVP) der LHM
9
Parksituation Werner-Schlierf-Straße; Bürgeschreiben; Sachstandsinformation der PI 23
1
Begrünung der Grünfläche Kreuzung Werinherstraße / Heimgartenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01272
2
Imkerverbände bei Entscheidungen hinsichtlich der Umwandlung von Grasflächen mit einbeziehen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01206
3
Einbau von Schallschutzfenstern in der Ichoschule - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße
4
Abfallbehälter für die Bushaltestelle Schwanseestraße / Ecke Chiemgaustraße (Buslinie 220 / 147 Richtung St.-Quirin-Platz); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00970
5
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Marklandstraße 29; Bescheid
Pennstraße 17
6
Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"; Lärmschutzmaßnahmen an der Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01186
Sanierung
7
Defibrilator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
8
Bessere Beschilderung für Hundehalter durch größere Poller am Alpenplatz; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00121
9
Straßenbegrünung Landlstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01271
1
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Festival der Marionetten Maatz im Weißenseepark
2
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17. Oktober 2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um…
3
Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; Flächensuche für Bikepolo; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05148
1
Freischankfläche für "Feinkost Gustoteca", Tegernseer Landstraße 27; Beschluss des BA 17 aus der Juli-Sitzung…
Landstraße 27
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 Kleingaststätte "Cafe Bar Good Times", Schwanseestraße 81; Mitteilung
Bergstraße 5 Gaststätte
2
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei der Neuvermietung der städtischen Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01205
St.-Martin-Straße 2
3
Keine weiteren Schließungen von Filialen der HypoVereinsbank - Unicredit Bank in München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00974
1
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder anderen Fragen)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
2
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 4, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
3
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16
1
Stellungnahme des BA 19 zur Thematik "Bürgerhaushalt" mit der Bitte um Kenntnisnahme
2
Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrilationsgeräten; Information der Budgetstelle im Direktorium
3
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission