Sitzung - Dienstag, 11. August 2015, 19:30 Uhr

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1.3.1 Protokoll der Juni-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juli-Sitzung 1.3.3 Protokoll der Sitzung des Ferienaussch…

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1.4 Amtsniederlegung von Herrn Felix Artmeier; Amtseinführung von Frau Kerstin Wehmeyer in den Bezirksausschus…

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Verkehrssituation Simsseestraße / Sachranger Straße - Wildparker; Bürgerschreiben

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Verkehrssituation Deisenhofener Straße (Einführung von Tempo 30 / Fahrbahnverengung / Schrägparker); Bürgerschreiben

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MVG-Buslinienverkehr durch die Minnewitstraße; Bürgerantrag

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Mehr Mülleimer für den 17. Stadtbezirk; Bürgerantrag

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Hohenschwangauplatz 12, 1 Fichte

Hohenschwangauplatz 12

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Gestaltung der Außenanlage der Hl. Kreuzkirche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17

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AntragstellerIn: Ensemble La Vie – Das Leben e.V., für die Maßnahme: Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“ am 06. und 07.11.2015; Antragssumme: 7.170,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: 103er - Freizeittreff Obergiesing für die Maßnahme: Theatertage für die Grundschulen an der Ichstraße und Weißenseestraße; Antragssumme: 1.025,00 €; Antrag

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Lichtreflexion an Dachaufbauten; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00484

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6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Kiefernstraße 21 - 21a, Neubau zweier Apartmenthäuser mit Tiefgarage; Anhörung

Landstraße 135 Neubau Umbau Tiefgarage

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Kapellenfeldstraße; Mitteilung

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Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04929

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Aufstellung von Bänken am Fuß- und Radweg zwischen Wallbergstraße und Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01184

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Cincinnatistraße 63a, Schulbauoffensive - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kindergarten / "Europäische Schule München" (Cincinnatistraße 63a, 65, 67 / Lincolnstraße 74 / Marklandstraße 11); Erklärung zum BV der Baudienststelle; Zuleitung der Lbk

Marklandstraße 11 Neubau

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Marklandstraße 11, Fl.Nr. 2641/37, Gemarkung Perlach, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 17

Marklandstraße 11 Baugenehmigung Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau; Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05126

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Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft im 17. Stadtbezirk; hier: Kauf - Untersbergstraße…

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Informationen des RBS zum "kita Barometer"

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Nachbarschaftsarbeit in München stärken; Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung u. Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597; Beschluss des Sozialausschusses

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BA-Erstinformation des Sozialreferates zum geplanten Standort für Wohnungslose/Flüchtlinge in kommunaler Zustä…

Herbert-Quandt-Straße 1

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Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03518; Beschluss der Vollversammlung

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Anfahrts-/Zufahrtssituation vor der Heckscher-Klinik in der Deisenhofener Straße (verwiesen aus der Juli-Sitzu…

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Verkehrsbelastung in der Traunsteiner Straße; Schreiben der Eigentümergemeinschaft und weiteres Schreiben (ver…

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Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung von Teils…

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Anbringen eines Beobachtungsspiegels an der Ecke Balanstraße / Grenzstraße; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00504

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Erneuerung des Fahrbahnbelags und des Gehwegbelags (teilw.) in der Waldmünchener Straße und der Tirschenreuther Straße; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00501

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Erinnerungsverfahren; Marklandstraße - Verbindungsweg zwischen Hermelinweg und Fasangartenstraße bei Hausnr. 6…

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ÖPNV-Offensive - St.-Quirin-Platz, Haltestelle St.-Quirin-Platz, barrierefreier Ausbau; Zuleitung des Baurefer…

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Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Kiesmüllerstraße und Waldsassener Straße zwischen Fasangartenstraße und Balanstraße; Erneuerung der öffentlichen Verkehrsfläche; Mitteilung des Baureferats-Tiefbau

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Verlängerung des Bustaktes 220 bis nach Unterhaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01185

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Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II; Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzung…

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Wiedereinrichtung einer MVV- Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00122

Fasangartenstraße 99

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Fahrradbügel in der Tegernseer Landstraße nördlich Tegernseer Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01385

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Ausbau und fahrradgerechte Asphaltierung des General- Kalb- Weges zwischen der Feuerzufahrt zum Gelände der Hauptschule an der Cincinnatistraße und der Lincolnstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01270

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Nahverkehrsplan (NVP) der LHM

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Parksituation Werner-Schlierf-Straße; Bürgeschreiben; Sachstandsinformation der PI 23

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Begrünung der Grünfläche Kreuzung Werinherstraße / Heimgartenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01272

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Imkerverbände bei Entscheidungen hinsichtlich der Umwandlung von Grasflächen mit einbeziehen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01206

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Einbau von Schallschutzfenstern in der Ichoschule - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße

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Abfallbehälter für die Bushaltestelle Schwanseestraße / Ecke Chiemgaustraße (Buslinie 220 / 147 Richtung St.-Quirin-Platz); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00970

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Marklandstraße 29; Bescheid

Pennstraße 17

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Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"; Lärmschutzmaßnahmen an der Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01186

Sanierung

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Defibrilator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Bessere Beschilderung für Hundehalter durch größere Poller am Alpenplatz; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00121

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Straßenbegrünung Landlstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01271

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Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Festival der Marionetten Maatz im Weißenseepark

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18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17. Oktober 2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um…

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Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; Flächensuche für Bikepolo; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05148

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Freischankfläche für "Feinkost Gustoteca", Tegernseer Landstraße 27; Beschluss des BA 17 aus der Juli-Sitzung…

Landstraße 27

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 Kleingaststätte "Cafe Bar Good Times", Schwanseestraße 81; Mitteilung

Bergstraße 5 Gaststätte

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Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei der Neuvermietung der städtischen Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01205

St.-Martin-Straße 2

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Keine weiteren Schließungen von Filialen der HypoVereinsbank - Unicredit Bank in München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00974

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder anderen Fragen)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 4, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Stellungnahme des BA 19 zur Thematik "Bürgerhaushalt" mit der Bitte um Kenntnisnahme

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Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrilationsgeräten; Information der Budgetstelle im Direktorium

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Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission