Sitzung - Dienstag, 13. Oktober 2015, 19:30 Uhr

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Verkehrssituation Bushaltestelle Cincinnatistraße Ecke Leifstraße; Bürgerschreiben

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1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI

Chiemgaustraße 5

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Landrichterstraße 16, 1 Fichte, 1 Kiefer

Landrichterstraße 16

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Traunsteiner Str. 43, 6 Fichten

Traunsteiner Str. 43

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Oberviechtacher Straße 40, 1 Birke

Oberviechtacher Straße 40

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Winlandstraße 4, 1 Laubbaum

Winlandstraße 4

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Schwanseestraße 42-52 / Chiemgaustraße 66-104; 12 Bäume

Chiemgaustraße 66-104

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(E) Budget der Bezirksausschüsse 103er – Freizeittreff Obergiesing Theatertage

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Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 93, Nutzungsänderung: Gaststätte zu Spielhalle; Anhörung

Landstraße 15 Vorbescheid Umbau Aufstockung

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02728; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Wohnen in München V 1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 2. Handlungsempfehlungen 2.1 Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2.2 Realisierung des Pilotprojekts Thierschstraße 10 (Rückgebäude) 2.3 Teilweiser Entfall der Anwendung von VOB/A in der Wohnraumförderung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 3584; Beschluss der Vollversammlung

Thierschstraße 10

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Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten

Erhaltungssatzung

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St.-Martin-Straße 41, Fl.Nr. 15648/0, Gemarkung Sektion VIII, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle und Neubau eines Cafés mit Seelsorgepräsenz; Stellungnahme des BA 17

St.-Martin-Straße 41 Vorbescheid Neubau Umbau

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Wohnen im Viertel - Erhöhung der Anzahl der Projektwohnungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486 der BÜV

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Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 7. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat

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"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

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Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, Erweiterung und Neubau einer Dreifachsporthalle; Gesprächstermin am 28.07…

Schlierseestraße 20 Neubau Erweiterung

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Schulbauoffensive 2013-2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 4, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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(E) Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobah…

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(E) Umwandlung des Bereiches Herzogstand- / St. Martin- / Zugspitzstraße in eine Anwohner/Spielstraße Empfehlu…

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(E) Erneuerung der Fahrbahndecke mit Flüsterasphalt auf der BAB 8 zwischen Hochäckerstraße und Anschlussstelle…

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Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße Empfehlung…

Parkplätze

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen - Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen - Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten - Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Watzmannstraße 22; verkehrsrechtliche An…

Watzmannstraße 22

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Zweirichtungsfahrradverkehr von der Bodelschwinghstraße bis zur Ampelkreuzung Tegernseer Landstraße ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01394

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Weißenseestraße 45; Einrichtung eines Fußgängerüberweges; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteil…

Weißenseestraße 45

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Mobilität in Deutschland 2016 (MiD); Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München; Beteiligung der LHM; Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01277

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Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorhalbe Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Edelweißstraße als Hauptverkehrsstraße; Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung; Antwortschreiben der PI 23

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Ortstermin GS Weißenseestraße vom 08.07.2015 - Einrichtung eines Kurzparkbereiches auf der nördlichen Seite der Weißenseestraße; Antwortschreiben des KVR

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Nahverkehrsplan (NVP) der LHM; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich St.-Bonifatius-Straße 2a; verkehrsrechtlic…

St.-Bonifatius-Straße 2a

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Barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Stationen St.-Martin-Straße und Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00963

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pennstraße 54; verkehrsrechtliche AO nach…

Pennstraße 54

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Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle Regernstraße, neben Bahnbrücke / Ostbahnhof; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00396 des 5. Stadtbezirkes, Bezirksteil Au, am 26.02.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03206; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Wiedereinrichtung einer MVV- Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00122

Fasangartenstraße 99

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Mehr Mülleimer für den 17. Stadtbezirk; Bürgerantrag

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(E) Aufstellung zusätzlicher Plastikwertstoff- tonnen bei der Wertstoffinsel St.- Bonifaz-Straße/Zugspitzstraße (Ziffer

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Stettnerstraße 21; Bescheid

Forggenseestraße 5-7

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Toilettenanlage im Maßmannpark; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00209

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Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der BÜV des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03840; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Anhörung der Inititive TeLa-Aktiv bei Neuvermietung der städt. Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); Antrag des Vereins Tela Aktiv e.V.; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01532

St.-Martin-Straße 2

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SSW "Giesinger Sportsbar" in der Perlacher Straße; Bürgerbeschwerde aus der Sitzung des Ferienausschusses; Ant…

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtpl. und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen zur Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16