Sitzung - Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:30 Uhr

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Parksituation am Ostfriedhof, St.-Martin-Straße; Bürgerschreiben

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Wirtstraße / Berstraße - Laub und Parkplätze; Bürgerschreiben

Parkplätze

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Perlacher Straße - Ruhebänke, Schmutz- und Lärmbelästigung; Bürgerschreiben

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Fischbachauerstraße 3 bis 5; 1 Birke

Fischbachauerstraße 3 b

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Winlandstraße 3; 1 Zuckerahorn

Winlandstraße 3

3

Bantingstraße 1; 2 Vogel-Beeren, 1 Birke, 1 Vogel-Kirsche

Bantingstraße 1

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Untersbergstraße 78 - 84, 2 Fichten

Untersbergstraße 78 - 84

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Marquartsteiner Straße 7, 1 Linde

Marquartsteiner Straße 7

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Scharfkantige Randsteine; Antrag des BA 8 - Schwanthalerhöhe mit der Bitte um Kenntnsinahme und Unterstützung

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AntragstellerIn: Initiative „Ein Teller Heimat“, für die Maßnahme: Projekt „Ein Teller Heimat“ von Dezember 2015 bis Mai 2016; Antragssumme: 1.020,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

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AntragstellerIn: Mittelschule Perlacher Straße, für die Maßnahme: Schuljahr 2015 / 2016 - pro Woche ein Frühstück für ca. 30 bis 50 Schülerinnen und Schüler; Antragssumme: 1.600,00 €; Antrag

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Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01264 des BA 20

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Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Pöllatstraße 11, Neubau eines Familien- und Beratungszentrums mit Wohnungen sowie Errichtung einer Schallschutzwand; Anhörung

Holtzendorffstraße 37 Neubau Nutzungsänderung DG-Ausbau

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6.1.3.2 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertr…

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Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01112

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Neuordnung der Bauberatung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03401; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8; Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04426; Beschluss des Sozialausschusses

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076, Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77,892 und

Bebauungsplan

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Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04626

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 24 und 25; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04049; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02432; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Haushaltsplan 2016; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.2.1 d…

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Auswertung AKIM vom 26. Oktober 2015 - Einsatz am Louisoder-Spielplatz

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Einbindung von Flüchtlingen in das Bürgerfest

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1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.2016; Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl

Neubau Erweiterung

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Übersichtlichkeit des Zufahrtsbereichs ALDI / Schwanseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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Unübersichtliche Verkehrssituation an der Weißensee- / Traunsteiner Straße durch parkende Busse und größere Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI

Chiemgaustraße 5

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(E) Bessere Verkehrsanbindung an den Tegernseer Platz / Silberhornstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00492 der Bü…

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(E) Haltverbot in der Fasangartenstraße von der Autobahnunterführung kommend vor der Kreuzung Balanstraße Empf…

3

(E) Errichtung einer Wartehalle für die Buslinie 145 in der Fasangartenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00491 d…

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(E) Tempolimit am Spielplatz Spitzingplatz/Schlierseestraße (Ziffer

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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(E) Einrichtung eines Zebrastreifens oder einer Ampel an der Hohenwaldeckstraße Ecke St.-Martin-Straße (Ziffer

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Wieskirch- / Weißenseestraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR

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Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zu…

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Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03847; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Unterführung an der Tegernseer Landstraße - Höhe Otkerstraße; Schreiben des Baureferates

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Schließung der Radweglücke an der nordöstlichen Seite der Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01392

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Umsetzung des nicht mehr genutzten Wartehäuschens an der Endhaltestelle Kiesmüllerstraße an die Haltestelle Landrichterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01624

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rainthaler Straße 37; verkehrsrechtliche A…

Behindertenparkplatz 37

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Bordsteinabsenkung (behindertengerecht) an der Werinherstraße / Höhe Germersheimer Straße zur Verbesserung der Straßenüberquerung für Rad- und Rollstuhlfahrer; Markierung des Radweges auf der Fahrbahn unter der S-Bahnbrücke Werinherstraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00482 der BÜV des 16. Stadtbezirkes

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Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03651; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Lincolnstraße / Feuerbachstraße; Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges; verkehrsrechtliche Anordnung nach…

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Fehlendes Verkehrszeichen am Walchenseeplatz; Information des Baureferates-Tiefbau

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S-Bahnhof St.-Martin-Straße - bessere Beschilderung des Wegs zum Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01652

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Fahrradweg Weißenseestraße / Chiemgaustraße / Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01282 des BA 17

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.2.1 Bad-Berneck-Straße 6; Genehmigungsbescheid

Bad-Berneck-Straße 6

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Gestaltung der Außenanlage der Hl. Kreuzkirche; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01623

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Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen; Protokoll der Sitzung

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Sommer im Park, Bürgerfest im Weißenseepark am 26. Juni 2015; Sachbericht zum Budgetantrag

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17; Schreiben des Direktoriums

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Café Point", Alpenstraße 10; Mitteilung

Alpenstraße 10 Gaststätte Café

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Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 – 2019; Infrastrukturversorgungskonzept 2015 – 2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04066; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes; Schreiben der Stadtkämmerei und des Direktori…

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Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 der BÜV des 5. Stadtbezirkes

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Vertretungsregelungen in den Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Informationsschreiben Nr. 03/2015 des Direktoriums