Sitzung - Dienstag, 12. April 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 12. April 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

65

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Oktober-Sitzung 1.3.3 Protokoll der Februar-Sitzung…
1
Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße; Bürgerschreiben
2
Schlierseestraße - Verstoß gegen das Taubenfütterungsverbot; Bürgerschreiben
3
Grünspitz, Gabelung Martin-Luther-Straße und Tegernseer Landstraße, Müll und Lärmbelästigung; Bürgerschreiben
1
Vorstellung der SIM Sozialplanung und Quartiersentwicklung - Projekt "Örtliche Teilhabeplanung"
1
Hohenschwangaustraße 24, 2 Fichten
Hohenschwangaustraße 24
2
Pennstraße 1, 4 Rot-Fichten
Pennstraße 1
3
Marklandstraße 18, 1 Ahorn
Marklandstraße 18
4
Stettnerstraße 5, 2 Fichten
Stettnerstraße 5
5
Raintaler Straße 34, 1 Mehlbeere, 1 Spitzahorn
Raintaler Straße 34
1
Stärkung der Bezirke; Schreiben und Antrag der Senioren-Union der CSU, Kreisverband München IV mit der Bitte u…
2
Bushaltestelle in der Tegernseer Landstraße / Ecke Wirtstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3
Aktiv für Erhöhung der Verkehrssicherheit und Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs in Giesing; Antrag…
4
Öffentliche Bücherschränke in Giesing; Antrag der SPD-Fraktion
5
Angsträume vermindern und Aufenthaltsqualität verbessern durch gute Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung, insb…
1
AntragstellerIn: Ensemble La Vie e.V., für die Maßnahme: Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“
2
AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit e.V., Familientreffpunkt Giesing, für die Maßnahme: „Sommer im Park 2016“ am 24.06.2016; Antragssumme: 6.085,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: Isarlust e.V., für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren
4
AntragstellerIn: Poesieboten e.V., für die Maßnahme: poetischer Adventskalender im „Untergrund“ im Dezember 2016; Antragssumme: 1.200,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
5
AntragstellerIn: Elternbeirat der Lincoln Grundschule, für die Maßnahme: Zirkusprojekt
6
AntragstellerIn: „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“, für die Maßnahme: Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 6“ am 13.05.2016; Antragssumme: 870,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Giesinger Spielkara- wane 2016; Antragssumme: 1.860,00 €; Antrag
1
Erweiterung der Dependance der Erstaufnahmeeinrichtung München McGraw-Kaserne - Situierung der zusätzlichen Gebäude / Lärmschutz für Anwohner (verwiesen aus der Sitzung
Erweiterung
1
6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 205 - 205c, Neubau eines Fahrrad- und Müllunterstands; Anhörung
Landstraße 135 Neubau Nutzungsänderung Doppelhaus
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291; Hinweis / Ergänzung
3
Chiemgaustraße 66 - 104; Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 116 neuen Wohnungen + Kita - VORBESCHEID; Stellungnahme des BA 17
Chiemgaustraße 66 - 104 Vorbescheid Aufstockung
4
Wohnen für Alle
5
A) Studien zu energetischen Standards vorstellen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01470
6
Heute nicht für gestern planen 5 - Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01495
7
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
1
Bildungsoffensive 4. Akt; Antrag des BA 13 mit der Bitte um Prüfung aller Bezirksausschüsse, ob Schulen im eigenen Stadtbezirk mit einer ähnlichen Problemstellung konfrontiert sind (vertagt aus der Sitzung
2
Erweiterung der Dependance der Erstaufnahmeeinrichtung München McGraw-Kaserne - Spielplatzsituation (verwiesen aus der Sitzung
Erweiterung
1
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096; Beschluss des Sozialausschusses
2
Grundschule St.-Martin-Straße - Abschlussbericht zum Projekt "Komm wir finden eine Lösung"
3
Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.3.1 des Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336 6.2.4.3.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326 6.2.4.3.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364 6.2.4.3.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfe- u. des Sozialausschusses
1
Erweiterung der Dependance der Erstaufnahmeeinrichtung München McGraw-Kaserne - Parkplatzsituation für Anwohner und Beschäftigte der Einrichtung (verwiesen aus der Sitzung
Erweiterung
1
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04057; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00503
Parkplätze
2
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kesselberg- straße 6; Zuleitung des KVR mit…
Kesselberg 6
1
Spixstraße; Pkw-Parkzone; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2
LSA-Taktung Tegernseer Landstraße zur Wirtstraße (Höhe McDonalds-Filiale); Beschluss des BA 17 aus der Sitzung
3
Zehentbauernstraße und Weinbauernstraße - ursprüngliche Einbahnstraßenregelung wieder herstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02021
4
Einbahnregelung der Traunsteiner Straße zwischen Stadelheimer Straße und Alzstraße in Richtung Norden; Einhaltung von Tempo 30; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01649
5
Schließung der Radweglücke an der nordöstlichen Seite der Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01392 des BA 17
6
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg - Anmeldung für das Bundesförderungsprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2016"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05609; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
7
Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01059
8
Heckscher-Klinikum in der Deisenhofener Straße 28 - erschwerte Ein- und Ausfahrt aus der Tiefgarage; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung ovm 08.12.2015; Zwischennachricht des KVR
Deisenhof 28 Tiefgarage Garage
9
Verkehrsberuhigung im Umfeld der Ecke Balanstraße und Grenzstraße; Bechluss des BA 17 aus der September-Sitzung; Stellungnahme des KVR
10
Fußweg zwischen Wallbergstraße und Chiemgaustraße für Radverkehr öffnen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02019
1
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733; Hinweis/Ergänzung
2
Ersatzpflanzungen im 17. Stadtbezirk; Stellungnahme des BA 17 aus der Februar-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau
3
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Sintpertstraße 9; Genehmigungsbescheid
Münchberg 29
4
Wallbergstraße - Keine Fällung der Bäume an den Bahngleisen Bürgerschreiben
5
Unterflur-Container im Bereich St.-Martin-Straße / Ecke Schlierseestraße; Beschluss des BA 17 aus der Februar-Sitzung; Antwortschreiben des AWM
1
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; hier: Schreiben des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. zu diversen Aktionen im 17. Stadtbezirk laut Aufstellung mit der Bitte um Rückmeldung und offizielle Anhörung des KVR
2
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Ichostraße, Giesinger Kirchplatzfest
1
Ensemble La Vie - Sachbericht zum Projekt "Giesing - das unterschätzte Viertel" vom Herbst 2015
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Schwanseestraße 85
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
nd Perlacher Straße 53
3
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Schwanseestraße 43
4
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Landstraße 36
5
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Eintrachtstraße 1
1
6.6.4.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Alpencafé Point", Alpenstraße 10; Mitteilung
Rotwandstraße 1 Gaststätte Café
1
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der LHM; 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission