Sitzung - Dienstag, 9. August 2016, 19:30 Uhr

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Kesselbergstraße 12, 1 Thuja

Kesselbergstraße 12

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Pennstraße 14-47, 2 Rot-Fichten

Pennstraße 14-47

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Volkshochschule GmbH, Stadtbereich Ost Konzert am 16.09.2016

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, 103er - Freizeittreff Obergiesing Theatertage

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Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.1 Schönseer Straße 3, Abbruch des Daches und Aufbau eines neuen Dachgeschosses (2 WE); Anhörung

Kappellenfeldstraße 16 Rückbau Umbau Nutzungsänderung

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7.1 Baufälle im 17. Stadtbezirk

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6.5 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: „Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist“ in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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6.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennungen bei persönlchen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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7.2 Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; hier: Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau

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6.2 Weißenseepark, Anhörungsverfahren für das Gastspiel des Circus Galliano

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6.6 Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Aktion „PLAY ME, I'M YOURS 2016“

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6-3 BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16