Sitzung - Dienstag, 13. September 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 13. September 2016

21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

69

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 2015 1.3.2 Protokoll der Oktober-Sitzung 2015 1.3.3 Protokoll der Mai-Si…
1
Warum es die Giesinger Bahnhofstraße nicht mehr gibt? Bürgeranfrage
2
Setzbergstraße - Parksuchverkehr; Ausweisung als Anwohner-Parkzone
3
Sportanlage der Mittelschule Perlacher Straße - Lärmbelästigung; Bürgerschreiben
4
Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Herzogstandstraße / Perlacher Straße
5
Parkplatzordnung in der Siedlung am Perlacher Forst; Infoschreiben der BImA; Bürgerschreiben
6
Balanstraße 351/353 unbebaut - übermäßigen Wuchs der Trauerweide eindämmen
Balanstraße 351
1
Heimgartenstraße 14, 1 Lorbeer-Pappel
Heimgartenstraße 14
2
Balanstraße 373, 1 Birke
Balanstraße 373
3
Fasangartenstr. 150b, 1 Goldzypresse
Fasangartenstr. 150b
1
Parkverbot Lincolnstraße - Freie Sicht für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der SPD-Fraktion (FF: UA Verkehr)
2
Giesing wird zum Bankenviertel! Aufenthaltsqualität im Freien für Alle steigern; Antrag der SPD-Fraktion (FF…
3
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund; Antrag der SPD-Fraktion (FF: UA Ver…
Stellplätze
1
AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, 103er - Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Theatertage
2
AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Giesing, für die Maßnahme: Kunstausstellung "WellenWeite"
1
AntragstellerIn: Kulturlust e.V., für die Maßnahme: Filmworshop für junge Geflüchtete
1
(E) Sanierung der Fahrbahndecke Perlacher Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00976 der Bürgerversammlung des Stad…
Sanierung
1
Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Zugspitzstraße 8, Dachgeschoss-Ausbau; Anhörung
Zugspitzstraße 8 Neubau Tiefgarage Garage
2
Bauleitplanung der Gemeinde Unterhaching B-Plan Nr. 170/2015 "zwischen Adejeweg und Walter-Paetzmann-Straße" V…
B-Plan
3
Neubaumaßnahme Minnewittstr. 29 - Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das gesamte Areal ei…
Minnewittstr. 29 Bebauungsplan Neubau
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung u. Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822; 4. Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
3
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06054; Hinweis/Ergänzung
4
"Schattendasein" der Siedlung am Walchenseeplatz seit Fertigstellung des Projekts "Parkviertel Giesing" auf dem ehemaligen Agfa-Gelände; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00251 aus der BV
5
Neubaumaßnahme Minnewitstraße 29; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00252 der BV
Minnewitstraße 29 Neubau
6
Gesamtfortschreibung des Regionalplans; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
7
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.7.1 Anwesen Weinbauernstraße; Mitteilung
8
„Wohngeld II „ für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590
9
Anwesen Obere Grasstraße 6; Mietwohnungserhalt in städtischer Hand; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02431
Grasstraße 6
10
Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg- / Forggenseestraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 6.1.4.10.1 Anwesen Fockensteinstraße; Mitteilung
Erhaltungssatzung
11
Städtebauliche Aufwertung Tegernseer Landstraße; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00256
12
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2016; Schreiben der SWM GmbH
13
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.13.1 Alpenstraße; Mitteilung
Erhaltungssatzung
1
Entscheidung für den 8. Stadtbezirk als Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer 2017; Schreiben der Kinderbeauftragten der LHM
2
Endlich Neugestaltung und Instandsetzung des Spielplatzes am Scharfreiterplatz- Priorisierung bei der Projektplanung Scharfreiterplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02430
3
Änderung der Mittelschulorganisation der LHM; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund "München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06079; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
4
Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, Erweiterung und Neubau einer Dreifachsporthalle - Vorstellung Vorplanung…
Schlierseestraße 20 Neubau Erweiterung
5
KITA-Jahresstatistik 2016 - Onlinebefragung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890; Anfrage des BA 17 aus der Juli-Sitzung; Antwort des RBS
6
Giesinger Spiele-Karawane - Projektbericht 2016 des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V.
7
Dringender Handlungsbedarf bei Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen infolge der demographischen Entwicklung im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04607
1
Fahrrad frei; rücksichtsloses Radfahren auf dem Fußweg Wallbergstraße / Chiemgaustraße; Erhöhung der Verkehrssicherheit; Bürgeranliegen
2
Parkplätze vor Penny-Markt in der Perlacher Straße; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung
Parkplätze
1
Evaluation der Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplätze
2
Anfrage bzgl. der Verlegung der Bücherbushaltestelle im Fasangarten; Schreiben der Münchner Stadtbibliothek
3
Beschlussentwurf - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Verkehrliche Ne…
4
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Leifstraße gegenüber der Hausnummer 13
1
Aufenhaltsqualität Tegernseer Platz; Fuß- und Raverkehrsnetz stärken; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00254 aus der BV des 17. Stadtbezirkes
2
Radfahrverbindung Tegernseer Landstraße Nord - Tegernseer Landstraße Süd; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00255 aus der BV
3
Einrichtung einer zusätzlichen LÜB-Messstation an der Tegernseer Landstraße, Anbschnitt zwischen Grünwalder Sraße und Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02132
4
Unterführung Otkerstraße / Tegernseer Landstraße - Fahrmöglichkeit für Radfahrer zur Weißenseestraße; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00253; Antwortschreiben Baureferat-Ingenieurbau
5
Ergebnisprotokoll "Runder Tisch" zum Thema "Parkplatzsituation rund um den neuen Hochsicherheitsgerichtssaal i…
6
Haltverbot Stettnerstraße; Prüfung einer Alternativroute; Antwortschreiben der PI 23
1
(E) Mülleimer für Hundekotbeutel aufstellen und Gehwege öfter reinigen (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr…
2
(E) Entfernung des Dixie Klos auf dem Gehweg der Wieskirchstraße (Ziffer 2 „ohne Wildbiesler“) Empfehlung Nr…
3
(E) Straßenreinigung in der Untersbergstraße zwischen Firstalmstraße und Weißenseestraße verbessern Empfehlung…
1
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung…
Sanierung
1
Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB); Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet; Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01543 des BA 16
2
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Bacherstraße 39 - 43; Bescheid
Fasangartenstraße 102a
3
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05403; Beschluss des Bauausschusses
Sanierung
1
Sporthalleninfrastruktur im 17. und 17. Stadtbezirk Machbarkeitsüberprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz des Klausener Bad, Antrag des BA 18 Untergiesing-Harlaching Nr. 08-14/B 05777
Neubau
1
Evang.-Luth. Pfarramt Lutherkirche St.-Martin-Straße; Dankschreiben für die finanzielle Unterstützung des dies…
1
Lärmbeeinträchtigungen durch die Gaststätte Ecke Hohenwaldeck- / St.-Martin-Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung
Gaststätte
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Alpenstraße 17 Erweiterung
1
Keine Briefkastenleerung im gesamten Bereich Fasangarten am Sonntag; Bürgerschreiben
2
Gaststätten (unveränderte Fortführungen / Antrag auf Neuerrichtungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 "Watz Art", Watzmannstraße 4, Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von Speisen in einer Veranstaltungsstätte; Mitteilung
Eintrachtstraße 2 Gaststätte
3
Eine Uhr für den Giesinger Bahnhofplatz; Bürgeranliegen vom Juli 2016, Antwortschreiben des Baureferates
1
Elektronischer Versand von BA-Sitzungsunterlagen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00309
2
Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00849 der BV des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg
3
Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse; Abdruck des Schreibens von Herrn Oberbürg…