Sitzung - Dienstag, 11. Oktober 2016, 19:30 Uhr

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1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 2015 1.3.2 Protokoll der Oktober-Sitzung 2015 1.3.3 Protokoll der Juni-S…

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Verkehrssituation Ichoschule / Grundschule an der Ichostraße 2; Bürgerschreiben

Ichostraße 2

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Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen entlang der Perlacher Straße; Bürgerschreiben

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Gefährliche Ampel auf der Tegernseer Landstraße (Höhe Edelweißplatz); Bürgerschreiben

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Akute und dauerhafte Ruhestörung auf dem Gelände Sintpert- / Ecke Setzbergstraße der Volksschule Perlacher Straße; Bürgerschreiben

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Fasangartenstraße 101, 1 Schwarzpappel

Fasangartenstraße 101

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Amerstorfferstraße 13-29, 3 Zitterpappeln

Amerstorfferstraße 13-29

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Oberviechtacher Str. 40a, 2 Fichten

Oberviechtacher Str. 40a

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Informationen über eine Machbarkeitsstudie zum Cincinnati-Kino; Antrag der SPD-Fraktion

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1. Mehr Klarheit über Hallenbedarfe von Giesinger Vereinen und Sportgruppen 2. Hallennutzung an der Europäisch…

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Rote Karte für Rennstrecken - Mehr Schutz für Anwohnende 1. Tempo 30 als Standard in städtischen Lebensbereich…

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Partizipatives Filmprojekt "Wie smart bist du?"

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(E) Ella-Lingens-Platz - Entsiegelung sowie umwelt- und menschenfreundlichere Gestaltung Empfehlung Nr. 14-20…

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Ansiedlung von fußläufigen kleinteiligen Einzelhandelsgeschäften entlang der Nordseite der Fasangartenstraße zwischen Haus Nr. 130 bis 160 ermöglichen und fördern durch die Aufstellung und Anpassung von Bauleitplänen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00978

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Vollzug von §13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Giesinger Bahnhofplatz, 1 beleuchtete City-Light-Säule (Nr

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6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Watzmannstraße, Neubau eines Wohngebäudes (38 WE) mit Tiefgarage; Anhörung

St.-Bonifatius-Straße 3 Vorbescheid Rückbau Neubau

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtpl. und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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- Die LHM soll Leerstand von Häusern und Wohnungen verbieten - Die LHM soll hierfür hohe Strafsteuern verhängen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000 der BV des Stadtbezirkes 17

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Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße

Bebauungsplan

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Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk

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Bürgerbeteiligung stärken! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02097

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Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07001; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Schönseer Straße 3, Abbruch des Daches und Aufbau eines neuen Dachgeschosses (2 WE); Stellungnahme des BA 17

Schönseer Straße 3 Dachgeschoss

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Erweiterung des Gebiets für die Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02428

Erhaltungssatzung Erweiterung

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Regionale Kooperationen stärken (III) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsobjekte) C. Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06894; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07098; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

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A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschuss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06867; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung

Bebauungsplan

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Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.9.1 Anwesen Münchberger Straße; Unterrichtung

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Vollzug der Erhaltungssatzung „Trauchberg-/Forggenseestraße“; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.10.1 Anwesen Werinherstraße; Unterrichtung

Erhaltungssatzung

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung im Bauprogramm 2016 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06885; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

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Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20; Erweiterung zum Untersuchungsauftrag

Schlierseestraße 20 Erweiterung

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Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Herzogstandstraße / Perlacher Straße; Bürge…

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(E) Tempo 30 auf der südlichen Tegernseer Landstraße

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(E) Totales Haltverbot in der Sackgasse Wieskirchstraße (Ziffer 1)

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Erinnerungsverfahren; Maurerstraße 2-10 - Herstellung von Parkflächen in der Rasenfläche zwischen Stettnerstra…

Maurerstraße 2-10

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Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06807; Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

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Zeitnahe, straßenbauliche Herrichtung der Grenzstraße von der Einmündung der Kiesmüllerstraße in östlicher Richtung bis zur Balanstraße sowie in Fortführung die vergleichbare Herrichtung der Balanstraße von der Grenzstraße bis zur Hausnummer 288 in nördlicher Richtung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02630

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Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln

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E-Mobilität - Aufladestationen für Elektrobmobilität an der Post am Tegernseer Platz und dem "Quartiersplatz" im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02130

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Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02062

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Stopp der Verwahrlosung der südlichen Unterführung am S-Bahnhof Fasangarten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02617

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(E) Taubenplage bekämpfen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00998 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesin…

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(E) Errichtung von Wertstoffcontainern am Giesinger Bahnhofplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00974 der Bürgervers…

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen; Antrag aus dem Münchner Stadtrat; Schreiben des KVR

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Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01626

Neubau

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Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses

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Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Forggenseestraße 5-7; Ablehnungsbescheid

Pennstraße 55

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Saztung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16

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Bericht Projekt "Unsere Tela" (bezuschusst durch den BA 17)

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Ein Bücherschrank für den Giesinger Bahnhofplatz; Bitte um Prüfung aus der Juli-Sitzung des BA 17; Antwortschreiben des KVR

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Lärmbeeinträchtigungen durch die Gaststätte Hohenwaldeck- / St.-Martin-Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung

Gaststätte

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 Kleingaststätte "Bacchus-Stüberl", Tegernseer Landstraße 155; Mitteilung

Landstraße 93 Gaststätte Café