Sitzung - Dienstag, 8. November 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 8. November 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

44

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Öffentliche Sicherheit - Laternen auf dem Fußweg von der Marklandstraße zur S-Bahn-Station Fasangarten; Bürgerschreiben
2
Zebrastreifen Lincolnstraße; Bürgerantrag
3
Deisenhofener Straße - Fahrradstellplätze gegen Autoparkplätze; Bürgerschreiben
Stellplätze Parkplätze
4
Anfrage zum Anwesen Zugspitzstraße 16; Bürgerschreiben
Zugspitzstraße 16
5
Parkraum Perlacher Straße und Spixstraße - Einführung der Parklizenz; Bürgerantrag
1
Pennstraße 38-60; 1 Fichte
Pennstraße 38-60
2
Waldmünchenerstraße 3; 2 Fichten, 3 doppelstämmige Birken
Waldmünchenerstraße 3
3
Schwarzenbacher Str. 18, 1 Fichte
Schwarzenbacher Str. 18
1
Beschlussentwurf Regerbrücke; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf der Beschluss…
2
6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Schwanseestraße 41, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes - VORBESCHEID (2 Var.), Chiemgaustraße / Schwanseestraße 41; Anhörung
Bahnhofplatz 1 Vorbescheid Neubau Umbau
3
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Schreiben des Direktoriums
4
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15
5
Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1
Erweiterung
1
Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01449
2
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
3
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses
5
Leben im Alter Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02116
6
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.6.1 Werinherstraße 11; Mitteilung
Rotwandstraße 18 Erhaltungssatzung
7
Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
8
„Wohngeld II „ für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590
1
Giesinger Mädchen-Treff; Bericht zum Gewaltpräventionsprojekt, unterstützt aus dem Budget des BA 17
2
Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V.; Bericht zur 25-Jahr-Feier, unterstützt aus dem Budget des BA 17
1
Überplanung der Verkehrssituation Kreuzung Lincolnstraße; Antrag der IWAP
1
Freigabe der Einbahnstraßenregelung in der Alpenstraße zwischen Zugspitzstraße und Tegernseer Landstraße für R…
1
Beschlussentwurf Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauord…
2
Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße
Bebauungsplan
1
Aufhebung der Bushaltestellen Ostfriedhof; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2
Parksituation am Ostfriedhof; St.-Martin-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3
Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Fuß-und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-FasangarteN, Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06807; Beschluss des Bauausschusses
Sanierung
4
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06801; Beschluss des Bauausschusses
Sanierung
5
Setzbergstraße - Parksuchverkehr; Ausweisung als Anwohner-Parkzone; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02770
6
Traunsteiner Straße; Haltverbotsänderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
1
Energienutzungsplan für München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Umweltausschusses
2
Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01212; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637; Beschluss des Bauausschusses
3
Giesing wird zum Bankenviertel! Aufenthaltsqualität im Freien für Alle steigern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02766
4
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel" 3. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06644; Beschluss des Bauausschusses
Sanierung
5
Toiletten in Grünanlagen - Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses
1
Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurekt
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
Landstraße 56
1
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl; Schreiben des KVR mit der Bitte um Rückmeldung
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Restaurant Gabelspiel", Zehentbauernstraße 20; Mitteilung
Zehentbauernstraße 20 Gaststätte Restaurant
1
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Direktoriums
1
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; Antrag Nr. 14-20 / B 02720 des BA 18