Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 13. December 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

78

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 2015 1.3.2 Protokoll der Oktober-Sitzung 2015 1.3.3 Protokoll der Novemb…
2
1.4 Amtsniederlegung von Frau Ursula Bögl; Amtseinführung von Frau Zoe Bäcker in den Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten; Beschluss des BA 17
3
1.5 Vereidigung von Frau Bäcker
4
1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
5
1.7 Benennung einer / eines Beauftragten für - Integration - Inklusion - Senioren
1
Systematisches rechtswidriges Abstellen der Transporter der Firma Sixt in der Tegernseer Landstraße und Werner-Schlierf-Straße; Bürgerschreiben
2
Verkehrssituation Weißenseestraße; Bürgerschreiben
3
Antrag für eine Parklizenzzone in der Weißenseestraße; Bürgerschreiben
4
Beleuchtung bei der S-Bahn-Station Fasangarten; Bürgerschreiben
5
Ständiger Lärm seit Aufbau der Container in der Sintpertstraße; Bürgerschreiben
6
Schmerzloser Durchstich Herbert-Quandt-Straße; Artikel aus der SZ
7
Parksituation Weißenseestraße; Bürgerschreiben
1
Eslarner Straße 28, 2 Fichten, 1 Föhre
Eslarner Straße 28
2
Untere Grasstraße 16, 1 Baum
Grasstraße 16
3
Traunsteiner Str. 1-13; zahlreiche Bäume lt. Lageplan
Traunsteiner Str. 1-13
4
Schwanseestraße 42, 2 Bäume
Schwanseestraße 42
5
Balanstraße 384a, 2 Lärchen
Balanstraße 384a
1
Räumung des wilden Pkw-Schrottplatzes in der Herbert-Quandt-Straße und Überwachung des Parkplatzes am südliche…
2
Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der ehemaligen McGraw-Kaserne; Dringlichkeitsantrag der Frakt…
Bebauungsplan
3
Umbau der "Halle 19" auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne in eine Mehrzweck- und Mehrfachsporthalle p…
Umbau
1
Kath. Kirchenstiftung Heilig Kreuz Giesing; Budgetantrag
1
(E) Verbesserung für den Quartiersplatz Siedlung am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 14-20 / E 00993 der Bürgerv…
1
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02859 des BA 15
2
6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 St.-Bonifatius-Straße 18, Abbruch u. Neuerrichtung des Daches, DG-Ausbau (2 WE), Anbau von Balkonen (EG - OG 3), Anbau eines Glas-Außenaufzugs, Nutzungsänderung (Werkstatt zu Wohnung mit Dachterrasse); Anhörung
Schloß-Berg-Straße 24 Vorbescheid Neubau Umbau
1
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Baufälle im 17. Stadtbezirk
3
„Wohngeld II „ für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590
4
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020; Gliederungsziffern: 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtpl. und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07533; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Neubaumaßnahme Minnewitstraße 29 - Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das gesamte Areal einleiten; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00975
Minnewitstraße 29 Bebauungsplan Neubau
6
Mehrjahresinvestitionspgrogramm 2016 - 2020; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020; Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07482; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
7
6.1.4.9 Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.9.1 Anwesen Watzmannstraße; Mitteilung
8
Informationen über eine Machbarkeitsstudie zum Cincinnati-Kino; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02909; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung
9
BV Minnewitstraße 29; Bürgerschreiben
Minnewitstraße 29
10
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII; Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01736
11
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Die LHM soll Leerstand von Häusern und Wohnungen verbieten - Die LHM soll hierfür hohe Strafsteuern verhängen; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000
12
6.1.4.3 Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.3.1 Anwesen Rotwandstraße; Mitteilung
Erhaltungssatzung
13
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Zukunftsschau 2040 + - Szenarien zur Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07418; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen" (Arbeitstitel), im Stadtbezir…
1
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07390; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
2
6.2.4.1 Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017; Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.1.1 des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung - Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226 6.2.4.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237 6.2.4.1.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218 6.2.4.1.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
3
Theaterpädagogisches Projekt der Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel, Sachbericht (bezuschusst aus dem Budget…
4
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07390; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses
5
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07517; Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates
6
Errichtung einer Kinderkrippe in der Anlage Schwanseestraße 71a, Fl.-Nr. 16211/1, München-Giesing; Erstinforma…
Schwanseestraße 71a
7
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2016 - 2020, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07426; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
1
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Schreiben des Direktoriums
1
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
2
(E) Tempo 30 auf der südlichen Tegernseer Landstraße
1
Verlegung der Bücherbushaltestelle im Fasangarten; Schreiben der Münchner Stadtbibliothek
1
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Stellplätze Laden
2
Erneuerung der maroden Deckschicht in der Raintalerstraße zwischen der Tegernseer Landstraße und der Wirtstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02905
3
Einrichtung eines Parkverbots in der Cincinnatistraße zwischen der Lincolnstraße und der Minnewitstraße sowie in der Minnewitstraße zwischen der Cincinnatistraße und der Fasangartenstraße jeweils entlang beider Straßenseiten außerhalb der ausgewiesenen Parkplätze/- flächen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02591
Parkplätze
4
Aktiv für Erhöhung der Verkehrssicherheit und Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs in Giesing; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02259
5
Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Herzogstandstraße / Perlacher Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02914
6
Rote Karte für Rennstrecken - Mehr Schutz für Anwohnende1. Tempo 30 als Standard in städtischen Lebensbereichen2. Mehr Parkraum für Anwohner3. Mehr Grün für Rennstrecken4. Raser sehen Rot in Wohngebieten5. Schleichwege eindämmen6. Denkanstoß für alle Verkehrsteilnehmer; BA-Anträge Nr. 14-20 / B 02916
7
Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße
Bebauungsplan
8
Verkehrssicherheit vor der Großbaustelle "Europäische Schule", Cincinnatistraße / Marklandstraße; Ortsterminpr…
9
Traunsteiner Straße; Haltverbotsänderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
10
Austausch von Lichtsignalanlagen; hier: Icho- / Tegernseer Landstraße; Mitteilung des KVR
11
Verkehrssituation Ichoschule / Grundschule an der Ichostraße 2; Bürgerschreiben
Ichostraße 2
12
In Zusammenhang mit der Errichtung von Parkflächen in der Maurerstraße im Jahr 2017 zeitgleich auch die teilweise sehr marode Deckschicht in der Stettnerstraße, zwischen Feuerbachstraße und Maurerstraße, und in der Maurerstraße, zwischen Stettnerstraße und Holtzendorffstraße, erneuern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02906
13
Parkplatzordnung in der Siedlung am Perlacher Forst; Bürgerschreiben
14
Öffentliche Sicherheit - Laternen auf dem Fußweg von der Marklandstraße zur S-Bahn-Station Fasangarten; Bürgerschreiben
15
Parkplätze vor Penny-Markt in der Perlacher Straße; Bürgeranliegen; Bürgeranliegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02793
Parkplätze
16
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05253; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung
1
(E) Wieskirchstraße 8 bis 12 - „Wildbiesler“ benutzen Hausmauern (Ziff 2 ohne Dixi-Klo)
Wieskirchstraße 8 b
1
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01626
Neubau
2
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Amerstorfferstr. 13-29, Schwarzenbergstr. 3-11; Bescheid
Waldmünchener Straße 3
3
Balanstraße 351/353 unbebaut - übermäßigen Wuchs der Trauerweide eindämmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02791
Balanstraße 351
4
Anwendungen der Baumschutzverordnung auf öffentlichen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07547; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
1
Neuberufung des Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07360; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler; Schreiben vom DOKU e.V
2
Anfrage der Jugendkultureinrichtung Lilalu bzgl. möglicher Verantaltungsräume im Stadtbezirk; E-Mail
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020; Unterrichtung der Stadtkämmerei
2
Beschwerden von Anwohnern über die Bar "New Orleans" in der Kesselbergstraße 4; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Süd
Kesselbergstraße 4
3
Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg- / Forggenseestraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.6.4.4.1 Anwesen Werinherstraße; Mitteilung
Erhaltungssatzung
4
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.2.1 SSW "Café Bar Palette", Alpenstraße; Mitteilung
Landstraße 35 Gaststätte Café
5
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft