Protokolle der Sitzung vom Februar 2017

2

Protokolle der Sitzung vom Juli 2017

3

Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom August 2017

1

Tempo 30 Zone in der Severinstraße, Bürgeranliegen

2

Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahreri…

3

Antrag Herbert-Quandt-Straße Mediationsverfahren für Nutzungsvereinbarung, Bürgeranliegen

4

Zebrastreifen in der Lincolnstraße; Bürgeranliegen

5

Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße; Bürgeranliegen

6

30-Zone Traunsteiner Straße/Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz; Bürgeranliegen

7

Wird die Schwengelpumpe am Spielplatz Louisoderpark in Betrieb genommen? Bürgeranliegen

8

Ampel am Giesinger Bahnhof, Baustelle und Sonstiges (FF: UA Verkehr)

1

Dringlichkeitsantrag der Fraktion FW: Neubau in der oberen Grasstraße

Neubau

1

Schwarzenbacherstr. 6

2

Kapellenfeldstr. 19

3

Chiemgaustr.

4

Münchberger Str. 6

Münchberg 6

5

Schwanseestr. 6-6a

1

Finanzielle Förderung des Formularservice

2

Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

3

Verbesserungen und Markierungen der Fahrradroute Unterhaching- Giesing

4

Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datensc…

5

Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1

Grasstraße 1

6

Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen

1

Nachträgliche Aufnahme von Mietkosten in Finanzierungsplan für: Giesinger Kochbuch (Beschluss

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße: Erzählwerkstatt für Kindergarten- und Grundschulkinder; Antragssumme: 300,- €; Beschlussvorlage

1

Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

1

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum

2

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße"

Erhaltungssatzung

3

Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk

4

(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse

Praxis

5

(U) Wohnen in München V

6

(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Erhaltungssatzung Milieuschutz

7

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (vertagt aus Sitzung am 11.07.2017)

8

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…

9

Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes - Zwischennachricht -

Bebauungsplan

10

Baumaßnahme der SWM GmbH hier: Perlacher Straße - Informationsflyer der SWM GmbH -

11

Genehmigungsbescheid Bauvorhaben Kiefernstr. 21-21a

Kiefernstr. 21-21a

12

Bauvorhaben Landrichterstr. 15, Antwortschreiben

Landrichterstr. 15

13

Baumaßnahmen der SWM GmbH hier: Werinherstraße

14

Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger der Münchberger Straße und Umgebun…

1

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…

2

(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

3

Aufwertung des Kroneparks; Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen

4

Aktuelle Liste der Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge in München; Stand Juli 2017

5

(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnü…

Lincolnstraße 62 i

1

Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München…

2

Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Anhörung der Bezirksausschüsse

3

Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Turnusmäßi…

4

Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezir…

5

Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Sanierung

1

Wiederherstellung des Geh- und Radweges vor dem Anwesen Giesinger Bahnhofplatz 2

Bahnhofplatz 2

2

(Kein) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL

3

Gefährlicher Bordstein an der Kiefernstraße/Ecke Tegernseer Landstraße

4

Parksituation und Gefahrenstellen in der Untersbergstraße (vertagt aus Sitzung am 11.07.2017)

5

Sicherstellung der Finanzierung der verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bü…

6

Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays…

7

Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes hier: Schlierseestr. 57b

Schlierseestr. 57b

8

Feuerwehranfahrtszone in der Schwarzenbergstraße/Ecke Grotiusweg

9

Parkverbot für LKW und Errichtung von Pollern an der Weißenseeschule; Anfrage BA - Antwort KVR

10

Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenke…

11

Sanierung von Straßenschäden im 17. Stadtbezirk

Sanierung

1

Vorstellung des 3. Bauabschnitts Weißenseepark durch das Baureferat-Gartenbau

1

Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus? Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO Anfr…

2

Baumschnitt vor den Anwesen Brecherspitzstr. 4 sowie St.-Martins-Platz 4/5

St.-Martins-Platz 4

3

(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017

4

Balanstr. 379 - Fällgenehmigung

Balanstr. 379

5

(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung

6

(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

Aufstockung

1

Kehrt der TSV 1860 ins Grünwalder Stadion zurück? Antrag Nr. 14-20/A 03146 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

2

Sportbauprogramm Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08874

3

Rücknahme des Antrages auf Zuschuss für das Literaturfestival "Tatort TeLa"

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Landstraße 92

1

(U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (…

2

Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler" ehem. "Upper Eat Side", Antrag auf unveränderte Fortführung

3

Schank- und Speisenwirtschaft "Cafe Bar Palette", Antrag auf unveränderte Fortführung

1

Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung

1

(U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse

1

Sitzungstermine/Bürgerversammlung 2018 Vorschlag Sitzungstermine: 09.01.2018 06.02.2018 13.03.2018 10.04.2018…

2

Sitzung - Dienstag, 12. September 2017, 19:30 Uhr

Tagesordnung

Ohne Sektion

Protokolle der Sitzung vom Februar 2017

Protokolle der Sitzung vom Juli 2017

Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom August 2017

Tempo 30 Zone in der Severinstraße, Bürgeranliegen

Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahreri…

Antrag Herbert-Quandt-Straße Mediationsverfahren für Nutzungsvereinbarung, Bürgeranliegen

Zebrastreifen in der Lincolnstraße; Bürgeranliegen

Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße; Bürgeranliegen

30-Zone Traunsteiner Straße/Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz; Bürgeranliegen

Wird die Schwengelpumpe am Spielplatz Louisoderpark in Betrieb genommen? Bürgeranliegen

Ampel am Giesinger Bahnhof, Baustelle und Sonstiges (FF: UA Verkehr)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion FW: Neubau in der oberen Grasstraße

Schwarzenbacherstr. 6

Kapellenfeldstr. 19

Chiemgaustr.

Münchberger Str. 6

Schwanseestr. 6-6a

Finanzielle Förderung des Formularservice

Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

Verbesserungen und Markierungen der Fahrradroute Unterhaching- Giesing

Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datensc…

Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1

Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen

Nachträgliche Aufnahme von Mietkosten in Finanzierungsplan für: Giesinger Kochbuch (Beschluss

(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße: Erzählwerkstatt für Kindergarten- und Grundschulkinder; Antragssumme: 300,- €; Beschlussvorlage

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum

Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße"

Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk

(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse

(U) Wohnen in München V

(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (vertagt aus Sitzung am 11.07.2017)

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…

Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes - Zwischennachricht -

Baumaßnahme der SWM GmbH hier: Perlacher Straße - Informationsflyer der SWM GmbH -

Genehmigungsbescheid Bauvorhaben Kiefernstr. 21-21a

Bauvorhaben Landrichterstr. 15, Antwortschreiben

Baumaßnahmen der SWM GmbH hier: Werinherstraße

Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger der Münchberger Straße und Umgebun…

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…

(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

Aufwertung des Kroneparks; Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen

Aktuelle Liste der Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge in München; Stand Juli 2017

(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnü…

Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München…

Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Anhörung der Bezirksausschüsse

Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Turnusmäßi…

Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezir…

Wiederherstellung des Geh- und Radweges vor dem Anwesen Giesinger Bahnhofplatz 2

(Kein) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL

Gefährlicher Bordstein an der Kiefernstraße/Ecke Tegernseer Landstraße

Parksituation und Gefahrenstellen in der Untersbergstraße (vertagt aus Sitzung am 11.07.2017)

Sicherstellung der Finanzierung der verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bü…

Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays…

Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes hier: Schlierseestr. 57b

Feuerwehranfahrtszone in der Schwarzenbergstraße/Ecke Grotiusweg

Parkverbot für LKW und Errichtung von Pollern an der Weißenseeschule; Anfrage BA - Antwort KVR

Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenke…

Sanierung von Straßenschäden im 17. Stadtbezirk

Vorstellung des 3. Bauabschnitts Weißenseepark durch das Baureferat-Gartenbau

Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus? Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO Anfr…

Baumschnitt vor den Anwesen Brecherspitzstr. 4 sowie St.-Martins-Platz 4/5

(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017

Balanstr. 379 - Fällgenehmigung

(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung

(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

Kehrt der TSV 1860 ins Grünwalder Stadion zurück? Antrag Nr. 14-20/A 03146 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL

Sportbauprogramm Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08874

Rücknahme des Antrages auf Zuschuss für das Literaturfestival "Tatort TeLa"

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

(U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (…

Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler" ehem. "Upper Eat Side", Antrag auf unveränderte Fortführung

Schank- und Speisenwirtschaft "Cafe Bar Palette", Antrag auf unveränderte Fortführung

Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung

(U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse

Sitzungstermine/Bürgerversammlung 2018 Vorschlag Sitzungstermine: 09.01.2018 06.02.2018 13.03.2018 10.04.2018…

Sitzungstermine 2018 16.01.2018 06.02.2018 13.03.2018 10.04.2018 08.05.2018 12.06.2018 10.07.2018 07.08.2018 (…