Sitzung - Dienstag, 8. Oktober 2019, 19:30 Uhr

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Schattenseiten des Fußballs; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Contra Streichung des 10-Minuten-Taktes bei der S3 bis Dezember; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Aufstellen von mehr Mülleimern in der Kesselbergstraße; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Anwohnerparken Obergiesing außerhalb des mittleren Rings; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Grünanlage/Spielplatz - Spitzingplatz: Mängel und fehlende Installation; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Information über Kesselbergstraße 10 wegen Wohnprojektes; Bürgerschreiben (E-Mail)

Kesselbergstraße 10 w

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Raintaler Str. 33 - 37, 2 Vogelbeeren

Raintaler Str. 33 - 37

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Holtzendorffstr. 33 - 33a, 1 Eiche

Holtzendorffstr. 33 - 33a

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Waginger Str. 4, 1 Kiefer

Waginger Str. 4

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Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze auf Grünbereich Deisenhofener Straße und an weiteren…

Stellplätze

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Fahrradverkehr attraktiver gestalten - 10 Fahrradstellplätze für Obergiesing; Antrag der SPD-Fraktion

Stellplätze

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Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze an der Walter Apotheke; Antrag der SPD-Fraktion

Stellplätze

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Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Servicestationen für Obergiesing-Fasanengarten; Antrag der SPD-Fraktion

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E-Mobilität in Obergiesing stärken - MVG-e Trike Station für unseren Stadtbezirk sowie neue eLadestationen für…

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Zwischennutzungen in Obergiesing fördern; Antrag der SPD-Fraktion

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Besseres Controlling im BA - UA-Vorsitzende einbinden und Wiedervorlage erleichtern; Antrag der SPD-Fraktion

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Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße in Fasanengarten; Antrag der Fraktion FW

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Wiederaufnahme des 10-Minuten-Takts während des Berufsverkehrs bei der S3 Süd Deisenhofen; Antrag der CSU-Frak…

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Taktverstärker bei S3 so bald wie möglich wieder einsetzen; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

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Parkplätze zu Abstellflächen für Radl und E-Scooter; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Parkplätze

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(E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Bernhard Aufbau einer Mittagsbetreuung 1.704,95 € / Az. 0262…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "E-Lastenfahrrad" Anschaffung eines E-Lastenfahrrades 2.600,00 € / Az. 0262…

3

(E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Eröffnung des Pöllat Pavillon am 11.10.2019 3.075,00 € / A…

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Beschlussfassung über die Finanzierung der BA-eigenen Veranstaltung „Fräulein Kiss und die Freiheit, München u…

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Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Inklusives Familienfest

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Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Druck der Schülerzeitung

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung der Ge…

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Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans 37 für die Gru…

Bebauungsplan

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Obernzeller Str. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Obernzeller Str. 13 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Kesselbergstr. 10, Umbau, Modernisierung und Dacherneuerung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, Einbau eines…

Kesselbergstr. 10 Umbau Modernisierung Anbau

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Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung

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Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung 1. St.-Marti…

St.-Martins-Str. 18 Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk

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(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver

Erhaltungssatzung

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(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke

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Internationale Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion München

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

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(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…

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Verwaltungsstreitsache wegen Denkmalschutzrechtlicher Verfügung Wiederherstellung Obere Grasstr. 1

Grasstr. 1

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Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8

Bebauungsplan

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Hachinger Tal - Strukturkonzept - Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

1

Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst - Beschlussentwurf - - Anhörung dur…

1

(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen…

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(E) Ausbesserung Übergang Radweg St.-Martins-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02736 der Bürgerversammlung des St…

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(E) + (U) Digitale Anzeige S-Bahnhaltestelle Fasangarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02738 der Bürgerversammlung…

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Einbahnstraßenregelung Weißenseestraße

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Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Entwurf

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Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße

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(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli

Parkplätze

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(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse

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Fußgänger in Gefahr / Beseitigung der Bodenwellen am Busbahnhof Giesinger Bahnhof sowie an den Haltestellen Si…

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(U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen

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(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln

Stellplätze

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(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen

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Perlacher Straße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr 211 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

Erweiterung

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(E) Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken in ganz München

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Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung

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Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderu…

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Fällungsantrag Perlacher Str. 120: Genehmigung durch die Lokalbaukomission

Fällungsantrag Perlacher Str. 120

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Fällungsantrag Perlacher Str. 118: Genehmigung durch die Lokalbaukomission

Fällungsantrag Perlacher Str. 118

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(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

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(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…

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Zusätzliche Beleuchtung im Weißenseepark

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18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 19. Oktober 2019

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Unterstützung Unterhaltungsmaßnahmen der Dirtbike Anlage im Weißenseepark; Kostenübernahme durch den BA 17 aus…

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Information über die neue Stelle Veranstaltungsmanagement

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(E) Müllbehälter des indischen Lokals Ecke Hohenwaldeck/St. Martinstraße

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Landstr. 21

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Schank- und Speisewirtschaft "d'Boazn", Tegernseer Landstr. 92 Antrag auf unveränderte Fortführung

Landstr. 92 A

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Kommunalwahlen 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung

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Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier