Sitzung - Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr

1

Erweiterung Anwohnerparken Wallbergstrasse; Bürgerschreiben (E-Mail)

Erweiterung

2

Wann wird die Wallbergstraße zum Parklizenz-Bereich; Bürgeranfrage (E-Mail)

3

Positionspapier der Bürgerinitiative "Frischluftzufuhr für München" zum Interkommunalen Strukturkonzept Hachinger Tal; Schreiben

4

Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr.; Bürgeran…

1

Schwanseestraße 41, 2 Birken

Schwanseestraße 41

2

Holtzendorffstr 25/25a, diverse Bäume

1

Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Haltelinien auf Radwegen an Ampelanlagen verbessern; Antrag der SPD-Fra…

2

Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als "Unechte Einbahnstraße"; Antrag der SPD-Frankti…

3

Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; A…

4

Straßen instand halten; Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen

5

Stadtratsbeschlüsse aktualisieren; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN

6

Sportmöglichkeiten für die Siedlung am Perlacher Forst erhalten, Antrag der CSU-Fraktion

7

Bepflanzung von Grünstreifen entlang der Werinherstaße; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN

8

Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt

9

Umwelt, Stadtklima und Naherholungsgebiet schützen - Nein zum Autobahnsüdring Dringlichkeitsantrag

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "play/rewind" Intergenerationelles Begegnungsformat "play/rewind"

1

Aufstellung aller Anträge aus BA-Budget im Zeitraum

1

Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8

Bebauungsplan

1

(E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an…

1

Schwanseestr. 89: Umbau mit Nutzungsänderung von Großtagespflege zu Kindertagesstätteneinrichtung mit 2 Gruppe…

Schwanseestr. 89 Umbau Nutzungsänderung

2

Schwanseestr. 10-12, Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordergebäude mit Wohnungen und…

Schwanseestr. 10-12 Vorbescheid Neubau Umbau

3

Gemeinde Unterhaching; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4

Perlacher Str. 3, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid

Perlacher Str. 3 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

5

Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung

1

(U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München

2

Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk

3

(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich

4

(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…

5

(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelb…

6

(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt

7

(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019

8

(U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019

Fassade

9

Aufstellung einer Parkbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget

Grasstraße 13 - 13 a

1

(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen du…

2

Schwimmbad-Bedarf für den Schulsport

1

Verkehrssituation vor der Schule an der Weißenseestraße (Bürgeranliegen aus der Sitzung

2

Ein- und Ausfahrtssituation Tiefgarage Deisenhofener Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung

Tiefgarage Garage

1

(E) Markierung einer Stufe am Giesinger Bahnhof bei der Bienen- Apotheke durch Klebestreifen (für alte Mensche…

2

(E) Zwischenergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg vorstellen Empfeh…

3

(E) Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer in der Deisenhofener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02735 der Bürg…

4

(E) Farbliche Markierung der Tramplanbegrenzung in der TeLa zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz

5

(E) Beseitigung der illegalen Lade- und Haltezone in der TeLa

6

(E) Sanierung der Tirschenreuther- und der Waldmünchener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02744 der Bürgerversa…

Sanierung

7

(E) Buslinien Nrn. 220 und 147 im 10-Minuten-Takt Empfehlung Nr. 14-20 / E 02758 der Bürgerversammlung des Sta…

1

Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger

2

Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahr…

3

Einbahnstraßenregelung Weißenseestraße

1

(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isar…

1

(U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer

2

Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshau…

3

Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhalt…

1

(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…

2

Wiederinbetriebnahme der derzeit geschlossenen, öffentlichen Toilettenanlage im MVG-Zwischengeschoss des Giesi…

3

(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf

4

Fällungsantrag Balanstr. 348: Genehmigung durch die Lokalbaukomission

Balanstr. 348

5

Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 /E 02501 der Bürgerversamm…

1

Leitungsteam RODEO 2020 und Terminwunsch für Zusammenarbeit mit dem BA 17: Themen, Lokalitäten und Ansprechpar…

1

Gemeinsames Schmücken des öffentlichen Weihnachtsbaumes am Tegernseer Platz, am 08.12.2019, von 14.00 Uhr bis…

1

(U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf

1

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Schwanseestr. 3

2

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Bayrischzeller Str. 10

1

Tegernsee Landstr. 185b, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte

Landstr. 185b Nutzungsänderung Gaststätte Laden

1

Schank- und Speisewirtschaft "Morelli La PinsaPizzeria", Wirtstraße 15a Antrag auf unveränderte Fortführung

Wirtstraße 15a

1

(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026

2

Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026