Sitzung - Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll/e der Sitzung vom Juli 2019 August 2019 September 2019 November 2019

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Einrichtung eines Zebrastreifens in der Fasangartenstraße vor dem Haus für Kinder; Bürgeranliegen

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Parklizenzbereich Wallbergstraße; Bürgeranliegen

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Zusätzlich zum 10 Minuten Takt zwischen Ostbahnhof und Höhenkirchen-Siegertsbrunn, soll ein Regionalexpress Rosenheim - Bad Aibling - Aying - Ottobrunn - Giesing - Ostbahnhof eingeführt werden; Bürgerschreiben

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Parksituation in der Schwanseestraße; Bürgerschreiben

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Tempo 30 in der Schlierseestr. am Anton Fingerle Zentrum und dessen Überwachung; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Brecherspitzstraße: Probleme mit Laubhaufen; Bürgerschreiben (E-mail)

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Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens auf der Traunsteiner Straße, plus bessere Beschilderung: "Kindergarten" "Schule"; Bürgerschreiben

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Fahrradstraße in Fasanengarten; Bürgerschreiben (E-Mail)

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Schau- oder Informationskasten mit integriertem Briefkasten an der Ecke Holtzendorffstraße, Feuerbachstraße; Bürgerschreiben

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Severinstr. 3, 2 Spitzahorn

Severinstr. 3

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Kapellenfeldstr. 9, 1 Esche

Kapellenfeldstr. 9

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Leifstr 30, 1 Birke

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Hohenschwangaustr 3, 1 Esche

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Balanstr. 355, 1 Fichte

Balanstr. 355

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Balanstr. 73, 1 Feldahorn

Balanstr. 73

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Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt

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Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; A…

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Beschilderung für das Sozialbürgerhaus in U-Bahn-Haltestellen; Antrag SPD-Fraktion

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Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!; Antrag Fraktion Die Grünen

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Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Gr…

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Erhaltung des Schriftzuges "Unversity of M(a)ryland/Abklärung des Verbleibs; Antrag der CSU-Fraktion (Nachtrag…

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(E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Giesinger Müllfisch" Planung und Konstruktion des Giesinger Müllfischs 21.6…

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Antrag auf Budget des BA 17 durch den Verein für Sozialarbeit e.V. Familientreffpunkt Giesing (FTG) für baulic…

Neubau

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(E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Familientreffpunkt Giesing (FTG) Bauliche Anpassungen am V…

Neubau

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Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag CSU-Fraktion

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Stadtbezirksbudget; Standardauflage für Bewilligungsbescheide des BA 24 - Grafikdateien für Logos

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget - Antrag des 103er Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt

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Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk O…

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Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Amisiedlung World Cleanup Day 2019

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Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019

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(E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an…

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Herbert-Quandt-Straße

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Sintperstr. 42-48

Sintperstr. 42-48

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(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision S…

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Prio…

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Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung - Obernzelle…

Martin-Luther-Str. 9 Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung

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(U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München

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(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…

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(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…

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Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk

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(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…

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(U) Hachinger Tal

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Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spie- und Kunstaktionen 2020 und 20021

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(U) Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst Platz für ältere Kinder! Antrag…

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Siedlungswachstum und Schulplanung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/…

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(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

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(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

Aufstockung

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

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Kinderbetreuung bei Bürgerversammlungen im 17. Stadtbezirk

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Ergebnisse des Ortstermins zur Verkehrssituation im Umfeld TeLa am 09.09.2019 (zu TOP 2.1.2.2./07/19)

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(E) weiteres offen bleiben der Parkflächen im Gebiet Fasangarten seitens BlmA (A) künstliche Parkplatzverknapp…

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung einer…

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Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen

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Erinnerungsverfahren: Schwarzenbacher/ Tirschenreuther Straße

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Herbert-Quandt-Straße

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Verkehrsführung in der Silberhorn- und Deisenhofener Straße sowie Verschwenkung Heimgarten- bis zur Werinherst…

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Geltende Regelungen für E-Scooter durchsetzen

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Durchgangsverkehr in der Feldmüllersiedlung reduzieren: Straßen nur für Anlieger freigeben !

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Schulwegsicherheit: Europäische Schule - Bürgerantwort

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Massive Belästigung durch Nachtbaustelle Tram - Nockerberg, Tegernseer Landstraße, St.-Bonifatius-Str.

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(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger

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Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung

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(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

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(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…

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(U) Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltu…

Sanierung

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Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung

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(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf

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(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

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Leifstr. 2 - 30, auf Höhe Haus Nr. 30: Genehmigung durch die Lokalbaukomission

Leifstr. 2 - 30

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"Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Mitteilung der Standorte

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Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasanengarten

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(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag

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(U) Hachinger Tal

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"Festival der Marionetten" vom 13. - 27.10.2020

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Bayrischzeller Str. 10

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Verlagerung der Bezirksinspektion Süd - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -

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(U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver

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Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

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Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht

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Änderung der BA-Satzung Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der…

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Einführung der Sicherheitswacht in unserem Stadtbezirk ablehnen

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Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023