Sitzung - Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 10. Dezember 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

91

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll/e der Sitzung vom Juli 2019 August 2019 September 2019 November 2019
1
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Fasangartenstraße vor dem Haus für Kinder; Bürgeranliegen
2
Parklizenzbereich Wallbergstraße; Bürgeranliegen
3
Zusätzlich zum 10 Minuten Takt zwischen Ostbahnhof und Höhenkirchen-Siegertsbrunn, soll ein Regionalexpress Rosenheim - Bad Aibling - Aying - Ottobrunn - Giesing - Ostbahnhof eingeführt werden; Bürgerschreiben
4
Parksituation in der Schwanseestraße; Bürgerschreiben
5
Tempo 30 in der Schlierseestr. am Anton Fingerle Zentrum und dessen Überwachung; Bürgerschreiben (E-Mail)
6
Brecherspitzstraße: Probleme mit Laubhaufen; Bürgerschreiben (E-mail)
7
Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens auf der Traunsteiner Straße, plus bessere Beschilderung: "Kindergarten" "Schule"; Bürgerschreiben
8
Fahrradstraße in Fasanengarten; Bürgerschreiben (E-Mail)
9
Schau- oder Informationskasten mit integriertem Briefkasten an der Ecke Holtzendorffstraße, Feuerbachstraße; Bürgerschreiben
1
Severinstr. 3, 2 Spitzahorn
Severinstr. 3
2
Kapellenfeldstr. 9, 1 Esche
Kapellenfeldstr. 9
3
Leifstr 30, 1 Birke
4
Hohenschwangaustr 3, 1 Esche
5
Balanstr. 355, 1 Fichte
Balanstr. 355
6
Balanstr. 73, 1 Feldahorn
Balanstr. 73
1
Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt
2
Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; A…
3
Beschilderung für das Sozialbürgerhaus in U-Bahn-Haltestellen; Antrag SPD-Fraktion
4
Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!; Antrag Fraktion Die Grünen
5
Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Gr…
6
Erhaltung des Schriftzuges "Unversity of M(a)ryland/Abklärung des Verbleibs; Antrag der CSU-Fraktion (Nachtrag…
1
(E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Giesinger Müllfisch" Planung und Konstruktion des Giesinger Müllfischs 21.6…
3
Antrag auf Budget des BA 17 durch den Verein für Sozialarbeit e.V. Familientreffpunkt Giesing (FTG) für baulic…
Neubau
4
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Familientreffpunkt Giesing (FTG) Bauliche Anpassungen am V…
Neubau
1
Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag CSU-Fraktion
1
Stadtbezirksbudget; Standardauflage für Bewilligungsbescheide des BA 24 - Grafikdateien für Logos
2
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget - Antrag des 103er Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt
3
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk O…
4
Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Amisiedlung World Cleanup Day 2019
5
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
1
(E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an…
1
Herbert-Quandt-Straße
2
Sintperstr. 42-48
Sintperstr. 42-48
1
(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision S…
2
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
3
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
4
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
5
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
6
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Prio…
7
Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung - Obernzelle…
Martin-Luther-Str. 9 Baugenehmigung Modernisierung Erhaltungssatzung
8
(U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
9
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…
10
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…
11
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
12
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…
13
(U) Hachinger Tal
1
Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spie- und Kunstaktionen 2020 und 20021
1
(U) Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst Platz für ältere Kinder! Antrag…
2
Siedlungswachstum und Schulplanung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/…
3
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
4
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
5
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
6
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…
7
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
Aufstockung
8
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
9
Kinderbetreuung bei Bürgerversammlungen im 17. Stadtbezirk
1
Ergebnisse des Ortstermins zur Verkehrssituation im Umfeld TeLa am 09.09.2019 (zu TOP 2.1.2.2./07/19)
1
(E) weiteres offen bleiben der Parkflächen im Gebiet Fasangarten seitens BlmA (A) künstliche Parkplatzverknapp…
2
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung einer…
1
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
2
Erinnerungsverfahren: Schwarzenbacher/ Tirschenreuther Straße
3
Herbert-Quandt-Straße
1
Verkehrsführung in der Silberhorn- und Deisenhofener Straße sowie Verschwenkung Heimgarten- bis zur Werinherst…
2
Geltende Regelungen für E-Scooter durchsetzen
3
Durchgangsverkehr in der Feldmüllersiedlung reduzieren: Straßen nur für Anlieger freigeben !
4
Schulwegsicherheit: Europäische Schule - Bürgerantwort
5
Massive Belästigung durch Nachtbaustelle Tram - Nockerberg, Tegernseer Landstraße, St.-Bonifatius-Str.
6
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger
1
Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung
1
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
2
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…
3
(U) Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltu…
Sanierung
4
Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung
5
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
6
(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
7
Leifstr. 2 - 30, auf Höhe Haus Nr. 30: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
Leifstr. 2 - 30
8
"Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Mitteilung der Standorte
9
Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasanengarten
10
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag
11
(U) Hachinger Tal
1
"Festival der Marionetten" vom 13. - 27.10.2020
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Bayrischzeller Str. 10
1
Verlagerung der Bezirksinspektion Süd - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
1
(U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver
1
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
2
Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
3
Änderung der BA-Satzung Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der…
1
Einführung der Sicherheitswacht in unserem Stadtbezirk ablehnen
2
Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023