Sitzung - Dienstag, 10. Juni 2008, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 10. June 2008

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

45

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Aufstellung zweier Abfalleimer in der Watzmannstraße; Bürgerantrag
2
Einebnung der Treppe des Gehwegs vor den Häusern Schwanseestraße 28-40; Bürgerantrag
Schwanseestraße 28-40
3
Gehsteigparker in der Schwanseestraße; Bürgerschreiben (e-mail)
1
AntragstellerIn: Heimatbühne Obergiesing e.V.; für die Maßnahme: Theaterproduktion "Begegnung am Wetterkreuz"; Antragssumme: 11.328,69 €, davon zuschussfähig 11.203,69 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V.; für die Maßnahme: Waldfest am 28.06.2008; Antragssumme: 1.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Heilig Kreuz Giesing; für die Maßnahme: "Around the BOZ in 80 years"
4
AntragstellerIn: Initiative Williams Wetsox GbR Bluesband; für die Maßnahme: Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07.2008 anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 600,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
5
AntragstellerIn: Initiative "Kofelgschroa"; für die Maßnahme: Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07.2008 anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 500,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
6
AntragstellerIn: Initiative "Trio Bardolino"; für die Maßnahme: Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07.2008 anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 500,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
7
AntragstellerIn: Theaterprduktion "In Zwischen"; für die Maßnahme: Theaterprojekt "In Zwischen" von Juni - Juli 2008; Antragssumme: 4.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
8
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Ferienspielaktion
9
AntragstellerIn: "Raggasnoda Click"; für die Maßnahme: Auftritt der Hip-Hop-Band beim Straßenfest in der Kistlerstraße am 26.07.2008 anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 675,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
AntragstellerIn: "Ukraina" Gesellschaft zur Förderung ukrainischer Kultur in Deutschland mit Sitz in München e.V.; für die Maßnahme: Woche der ukrainischen Kultur anlässlich des 10. Jahrestages der "Ukraina" Gesellschaft
2
AntragstellerIn: Münchner Stadtbibliothek Giesing; für die Maßnahme: Unterstützung der Leseförderungsaktion: Sommerleseclub Giesing am 26.09.2008; Antragssumme: 260,- €; Antrag
1
Deisenhofener- / Herzogstandstraße; Projekt-Nr. 0704; Antrag auf Vorbescheid - Baumbestand Herzogstandstraße (vertagt aus der Sitzung
Vorbescheid
2
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Hohenschwangaustraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Az.: 1.7-2008-3806-33...; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung
Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
4
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung
Neubau Wohn- und Geschäftshaus Tiefgarage
5
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Anhörung zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäfts-gebäudes mit Rückgebäude und Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau Tiefgarage Garage
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Genehmigung einer Kleinst-Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Landstraße 77
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
Rotwandstraße 28
1
Straßenausbauprojekt Pennstraße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau
2
Straßenausbauprojekt Untersbergstraße; Anfrage des Baureferats-Tiefbau
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Unterrichtung durch das Kommunalreferat
3
Unterrichtungen durch das Sozialreferat im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 5.1.4.3.1 Anwesen in der Zehentbauernstraße; Mitteilung
4
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Miteilungen des KVR 5.1.4.4.1 Kleingaststätte "Schwansee-Lounge", Schwanseestraße; Mitteilung
Gaststätte
5
Ausbau der Fasangartenstraße; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau
6
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11037; Hinweis/Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00182; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 bis 2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 00183; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Kostenlose Nutzung des MVV für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres - im gesamtem MVV-Innenraum; Antrag von Herrn Paul
1
Vollzug des BayKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen (in Kindertageseinrichtungen); Kath. Kirchenstiftung Zu den Heiligen Engeln; Abdruck des Bescheids
2
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008 - 2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
1
Zusätzlicher Behindertenparkplatz in der Schlierseestraße; Bürgerschreiben
2
Frage zur Sicherheit der Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Stadelheimer Straße / Landsbergerstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Falkensteinstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
2
Pkw-Parkzone Perlacher Straße westlich AGFA-Werkszufahrt; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
3
Leistungsprogramm 2009 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); Fahrplanwechsel Dezember 2008); Zuleitung der MVG
4
Neue Radverkehrsroute Untergiesing-Obergiesing-Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark; Empfehlung der Bürgerversammlung im 17.Stadtbezirk
1
Behinderung der Buslinie 220 durch geparkte Fahrzeuge in der Lincolnstraße bei der Einmündung Cincinnatistraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
1
Mobilfunk; Suchkreismeldung München-Walchenseeplatz II; Mitteilung des Referates für Gesundheit und Umwelt
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei
2
*Schnellstmöglicher Verkauf der stadteigenen Wohnungen im Wohnquartier Weißensee-/ Schwansee-/Chiemgau- und Pöllatstraße einschließlich Anwesen Pöllatstraße 11 an die städtische Wohnungsgesellschaft Gewofag;*Realisierung eines Senioren-Wohnprojekts nach dem „Bielefelder Modell“ in mindestens einem Drittel der WohnungenErhalt des Anwesens Pöllatstraße 11 und Integration in das Pflegekonzept;*Schnellstmögliche Umsetzung der, nach dem Programm „WOHNEN am RING“ der Sozialen Stadt Giesing, möglichen und dringend erforderlichen Schallschutzmaßnahmen Antrag der SPD-Fraktion
Pöllatstraße 11 u
1
Anwesen in der Scharfreiterstraße; 1 Linde; Anhörung