Sitzung - Dienstag, 8. Juli 2008, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 8. July 2008

21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

45

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Verkehrsberuhigung am Ende der Balanstraße; Bürgerschreiben
2
geplanter Kreisverkehr an der Fasangartenstraße; Bürgerschreiben
1
McGraw-Graben - Entfernung der festinstallierten Radargeräte
2
Aufzugsnachbau in Obergiesinger Schulen; Büergerantrag
3
Wellblechhütte am Ostfriedhof; Bürgerantrag
4
Abfalleimer vor dem Ostfriedhof (gegenüber der Mündung der Zugspitzstraße); Antrag von Herrn Holz
5
Radlständer am Ostfriedhof; Antrag von Herrn Holz
6
Erhalt der Post an der Tegernseer Landstraße - Silberhornstraße; Antrag des BA 18 an die Deutsche Post AG
7
Einrichtung einer Parkverbotszone in der Watzmannstraße; Bürgerschreiben
8
Erhalt des Stadtions an der Grünwalder Straße; Antrag der FDP im BA 17
9
Anfrage an das Schulreferat - behinderte Kinder in Obergiesinger Schulen, behindertengerechte Ausrüstung aller Obergiesinger Schulen etc.?; Antrag der CSU-Fraktion
10
Die Verlängerung der Haltverbotszone in der Bergstraße wird zurückgenommen
1
AntragstellerIn: Münchner Stadtbibliothek Giesing, für die Maßnahme: Abschlussfest für die Teilnehmer des Sommerleseclubs am 26.09.2008; Antragssumme: 300,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: Ukraina-Gesellschaft e.V., für die Maßnahme: Feier
1
AntragstellerIn: Arbeitsgemeinschaft St.-Quirin-Fest Giesing, für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest am 17.07.2008; Antragssumme: 4.424,-- €; Antrag
2
AntragstellerIn: 103er-Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Kinder- u. Straßenfest Obergiesing am 19.07.2008; Antragssumme: 2.100,-- €; Antrag
1
Instandsetzung von Pflastersteinen in Obergiesing; Stellungnahme des BA 17
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "La Reginella", Schlierseestraße; Mitteilung
Gaststätte Café
2
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00190; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Baufälle im 17. Stadtbezirk
4
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V11037; 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Standortsuche für den Verein Essenshilfe München e.V.; Schreiben des Vereins
2
Standorte für die Ferienspielaktionen des Spiellandschaft Stadt e.V. (Bezug: TOP 4.1.8
1
Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes; SC München von 1906 e.V.; Erneuerung der Einfriedung an der Grundstücksgrenze; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing
St.-Martin-Straße 35 Neubau
2
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008 - 2012; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Sitzunsvorlage Nr. 08-14 / V 00028; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
1
Radweglückenschluss im Bereich Untersberg-/Weißenseestraße; Vorschlag von Herrn Sala aus der Sitzung
1
Weinbauernstraße (Seite Bergstraße); Verlängerung der bestehenden Haltverbotszone in der Bergstraße; Mitteilung des KVR
2
Parkplatzsituation im Bereich der Versicherungskammer Bayern; Bürgerschreiben
3
Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg im Stadtbezirk 17 Obergiesing; Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen; Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.670.000 €; Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00308; Beschluss des Bauausschusses
4
Tegernseer Landstraße in Höhe HS. Nr. 166 bis 176 und ca. Stadtgrenze bis 281; Beschilderung im Zusammenhang mit der Errichtung von zwei stationären Geschwindigkeitsmessstellen; Zuleitung des KVR
5
Transitverbot für Lkw für das Teilstück Autobahnende A 995 - Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel; Schreiben des KVR
1
Fahrradwegmarkierung entlang der Untersbergstraße und der Weißenseestraße über ca. 250m; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
2
Radverkehrsroute Untergiesing-Obergiesing-Harlaching; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
1
Leitlinie Gesundheit; Öffentlichkeitsphase; Fragebogen des Referats für Gesundheit und Umwelt; Zuleitung
1
Olympia - München 2018; ökologisch - nachhaltig - fair; Antrag Nr. 02-08 / A 03892 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
2
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Inschutznahme der Biotopflächen "Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst" (Biotop Nrn. M-618 und M-236) und "Fasangarten - Teilfläche 304.01" (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil durch Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00298; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.3.1 Anwesen in der Bantingstraße; Bescheid
1
Baumfällungen mit Ersatzpflanzungen
1
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Kirchplatzfest in der Ichostraße
1
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / 00313; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP
1
Ehrungsvorschläge; Az. D-HA I/P 115-6/1-06/2; Schreiben des Oberbürgermeisters
2
Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 Laim am 08.11.2007: Sitzungsvorlage Nr. 08-16 / V 00075; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
1
Anwesen in der Landrichterstraße; Anhörung
2
Anwesen in der Cincinnatistraße; Anhörung