Sitzung - Dienstag, 14. Oktober 2008, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 14. October 2008

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

41

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
1.4 Amtsverlust von Frau Ruth Pouvreau; Amtseinführung von Herrn Michael Heeger in den Bezirksausschuss 17; Be…
2
1.5 Vereidigung von Herrn Michael Heeger
3
1.6 Neuwahl einer/s Vorsitzenden für den Unterausschuss Umwelt
4
1.7 Neuberufung einer/s Baumschutzbeauftragten
1
Kreuzung Cincinnati- / Lincolnstraße; gefährliche Verkehrssituation Bürgerschreiben
1
AntragstellerIn: Bokutani e.V. für die Maßnahme: Interkulturelle Veranstaltung am 06.12.2008; Antragssumme: 3.020,00 € Beschlussvorlage des Direktoriums
1
Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Bürgerantrag
2
Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11; Schreiben des Kath. Pfarramtes St. Bernhard vom September 08; verwiesen aus der Sitzung
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
1
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; Antrag des BA 04; Schreiben des Direktoriums
Baugenehmigung
1
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
4
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Schwansee-Lounge", Schwanseestraße; Mitteilung
Gaststätte
5
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen in der Oberviechtacherstr. 30; Schreiben des Sozialreferats
Oberviechtacherstr. 30
6
Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 Euro; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates
Schlierseestraße 20 i
7
Wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
8
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofsplatz (südlich), Bahnlinie München-Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
9
Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) sowie Beschlussteil; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfenausschusses und des Schul- und Sportausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Ausstattung der Spielplätze in der Wohnanlage am Perlacher Forst nach dem Standard im übrigen Stadtbezirk, gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienwesen (BIMA); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00057 des BA 17
3
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2008; Feinkonzept 2009; Grobkonzept 2010 - 2011; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
Stadtteildokumentation Obergiesing; Schreiben des Büros des Kinderbeauftragten
5
München macht Raum für Familien; Broschüre in der Reihe "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse; Münchner Beitrag zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Zuleitung
1
Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Bürgerantrag
2
Aufnahme der Zufahrtsstraße Richtung "Königin der Märthyrer" in die Straßenliste; Kennzeichnung als Sackgasse; Bürgerantrag
3
Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11; Schreiben des Kath. Pfarramtes St. Bernhard vom September 08; verwiesen aus der Sitzung
1
Behindertengerechte Gestaltung der Zuwegung zu den Anwesen Schwanseestraße 28 - 40; Antwortschreiben des Baureferats
Schwanseestraße 28 - 40
2
Einrichtung eines Parklizensgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete "südliche Au" und "Regerplatz" angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg; Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00022 der BV des 17. Stadtbezirks
3
Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen im Stadtbezirk 17 für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung; Anhörung des KVR
1
Eingeschränkte Sicht durch Schaltkasten der Telekom AG an der Tiefgaragenausfahrt Schlierseestraße 75 - 115; Antwortschreiben des Baureferats
Schlierseestraße 75 - 115 Tiefgarage Garage
2
Radlständer am Ostfriedhof; BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B00210 des BA 17
3
Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00011 der BV des 2. Stadtbezirks
1
Erhalt des Fußweges zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße als autofreier Durchgangsweg zur Kiche "Königin der Märthyrer"; Bürgerantrag
2
Wohnsiedlung Am Perlacher Forst; hier: Erhalt des Fußweges zur Kirche zwischen der Bantingstraße und der Cincinnatistraße über die bundeseigenen Grundstücke Fl.Nr. 2641/46 und 2641/11; Schreiben des Kath. Pfarramtes St. Bernhard vom September 08; verwiesen aus der Sitzung
3
Beteiligung der Bezirksausschüsse beim Baumfällungen; Az.: D-II-BA 1150/100-05/11; Schreiben des Direktoriums
1
Weißensee Park in Obergiesing; Probleme mit der Hundewiese; Antwort des Baureferats
2
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats
1
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalamts; Schreiben des Vorsitzenden des Bayerischen Landesdenkmalamts Herrn Dr. Ludwig Spaenle, MdL
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013; Anhörungsverfahren mit der Bitte um…
1
Anwesen in der St.-Martin-Str.; Anhörung