Sitzung - Dienstag, 11. November 2008, 19:30 Uhr

1

Instandsetzung Akustiksignalgeber an Ampeln; Mehrere Standorte; Antrag von Herr Holz

1

Antrag auf Auskunft durch das Kommunalreferat bezüglich des geplanten Sozialbürgerhauses auf dem ehemaligen AGFA - Gelände und der fehlenden Verzeichnung im Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP); Antrag der SPD - Fraktion

1

AntragstellerIn: Hauptschule Ichostraße für die Maßnahme Hilfskraft für das Mittagessen der Ganztagsklasse; Antragssumme: 2.500,00 €; Antrag

2

AntragstellerIn: 103er - Freizeittreff Obergiesing für die Maßnahme Theatertage 1. und 2. Dezember in Zusammenarbeit mit der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssummer: 635,00 €; Antrag

1

5.1.1.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme Deisenhofener Straße; Ausbau des Spitzbodens, Einbau zweier Dachterrassen sowie größerer und neuer Gauben; Zuleitung

Terrasse

2

5.1.1.2 Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

Schwanseestraße 5

1

Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl"; Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau; Bekanntgabe in der Sitzung des Aussschusses für Stadplanung und Bauordnung

2

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

3

Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilung des KVR 5.1.4.3.1 SSW "Brauneck Stüberl", Tegernseer Landstraße; Mitteilung

Gaststätte

4

Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten; Beschluss des Bauausschusses

5

PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinie, Konzepte, Programme; Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Schutz der Münchner Vorgärten; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Baufälle im 17. Stadtbezirk

8

Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine (Ziffer 5 des Antrages); Beschluss des Bauausschusses

1

Spielplatz am St.-Martins-Platz, Erweiterung; Zusätzliche Anregungen des BA 17 aus der Sitzung

Erweiterung

1

Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

2

Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 04258

Sanierung

3

Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Sachstand Konsolidierung 2008, Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010- 2011 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfenausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

4

Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt-, und Förderschulen; Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte; Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

5

Wahl der Seniorenvertretung 2009; Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten; Schreiben des Sozialreferats

6

Durchführung einer Brandschutzmaßnahme; Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk; Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 Euro; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

Schlierseestraße 20 i

1

Optimierung der Lage der Haltestellen der Buslinie 220 in der Siedlung am Perlacher Forst; Bürgeranliegen aus…

1

Ergebnis der ADFC Aktion "Die 3 dringensten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"; Schreiben des ADFC

2

Siedlung am Perlacher Forst B.plan 2000 - Erhalt des Kiesweges; Schreiben BA 17

1

Reinigungsturnus städt. WC-Anlagen; WC-Anlage U-Bahnhof Giesing; Antwortschreiben des Kommunalreferats

2

Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats

3

Bestandes-Erschließung im Perlacher Forst; Schreiben Herrn Hügenells vom Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V

1

Anwesen in der Tirschenreuther Str. 8; Anhörung

Str. 8

2

7.2.1.2 Anwesen in der Kronacherstraße; Anhörung

3

7.2.1.3 Anwesen in der Oberviechtacherstraße ; Anhörung