Sitzung - Dienstag, 8. September 2009, 19:30 Uhr

1

Maßnahmen gegen die Lärmbelästigungen am Walchenseeplatz/Landlstraße; Bürgerschreiben

2

Markierung von Parkplätzen bzw. nicht beparkbaren Bereichen in der Aigner- und Alpenrosenstraße; Bürgerschreiben

Parkplätze

3

Sicherheitsmängel am S-Bahnhof St.-Martin-Straße; Bürgerschreiben

1

Parksituation in der Feldmüllersiedlung; Parkerlaubnis nur für PKW; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 17

2

Keine Streichung bzw. Reduzierung der Dorfkerne aus der Denkmalliste; Antrag des BA 19Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

3

Wartehäuschen am Bushalt Tegernseer Landstraße; Antrag von Herrn Holz

4

Bepflanzung des Baumgrabens an der Nordwestecke der Kreuzung St.-Martin- / Watzmannstraße; Antrag von Herrn Holz

5

Überprüfung der Fahrradwege auf Befahrbarkeit durch das Baureferat-Gartenbau; Antrag der FDP-Fraktion

1

AntragsstellerIn: die urbanauten; für die Maßnahme: Projekt "Isarlust - Temporäre Fußgängerbrücke

2

AntragsstellerIn: 103er-Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt; für die Maßnahme: Sommerfest am 18.07.09; Antragssumme: 1.340.- €; Beschlussvorlage

3

AntragstellerIn: ASZ Obergiesing, für die Maßnahme: Veranstaltung

4

AntragstellerIn: cogma, Agentur für Standortmarketing und Kommunikation, für die Maßnahme: "Mord in Giesing" - Interaktiver Stadtteil-Krimi; Antragssumme: 4.201,68 €; Beschlussvorlage des Direktoriums

1

Aignerstraße, Haus Nr. 6, Begrünung; Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters

1

Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1.1 Heimgartenstraße, DG-Ausbau (Nutzungsänderung Speicher in Wohnung mit Gauben und Dacheinschnitten); Zuleitung

Nutzungsänderung DG-Ausbau Anbau

2

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangarten u. Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" Stadtbezirk 17 - Obergiesing; erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) u. erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Begründung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Zuleitung des Planungsreferates

Bebauungsplan

1

Baufälle im 17. Stadtbezirk

2

Sanierung der Mietwohnungen der ehemaligen "Neuen Heimat" in Obergiesing; Antrag Nr. 08-14 / B 00123 des BA 17

Sanierung

3

Tegernseer Landstraße 25; Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Rückgebäude und Tiefgarage; Stadtteilspaziergang, Abbruch des Gebäudebestandes; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Landstraße 25 Neubau Tiefgarage Garage

4

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.4.1 Anwesen Edelweißstraße; Unterrichtung

5

Erhalt der Kleingartenanlage Süd-Ost 30 in der Untersbergstraße 97 als Daueranlage; Antrag Nr. 08-14 / B 0999 des BA 17

Untersbergstraße 97 a

6

Bebauungsplan Nr. 2000 - Siedlung am Perlacher Forst; Gründe für die Nichtbehandlung der Bürgerversammlungsempfehlung aus dem Vorjahrj?, (Keine) sachgerechte und wahrheitsgemäße Wiedergabe von Informationen durch die ehemalige Stadtbaurätin Frau Prof. Dr. Thalgott im Stadtrat?; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 23.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

7

Gefahrenträchtige Zustände auf dem Anwesen zwischen Tegernseer Landstraße und Warthofstraße, ehemalige McGraw-Kaserne; Schreiben des Staatlichen Bauamts München 1

1

Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 15.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats

2

Erweiterung der Europäischen Schule in München; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. für den Bereich Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München Stadtbezirk 17 – Obergiesing; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Erweiterung

3

Fit & Gut drauf!; Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ 2. Förderphase; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13.10.2008 (SB); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt

4

Anton-Fingerle-Bildungszentrum, Schlierseestr. 47, Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektkosten, 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013; Beschlussentwurf für die Sitzung des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats

Schlierseestr. 47

1

Minispielfeld Sportanlage St.-Martin-Straße 35; Antrag Nr. 08-14 / B 01126 des BA 17

St.-Martin-Straße 35 Erweiterung

2

Soziale Stadt im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße", Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel"; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 2553; Beschluss des Bauausschusses

Sanierung

3

Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Akuteller Sachstand?, Bearbeitungsstand der letztjährigen Bürgerversammlungsempfehlung?; Anfrage aus der Bürgerversammlung der 17. Stadtbezirks am 23.06.2009; Antwortschreiben des Schul -und Kultusreferats

4

Kindertageseinrichtung Pöllatstraße 2 - 4, Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bescheid über die Anerkennung von Plätzen

Pöllatstraße 2 - 4

1

Umwandlung von Pkw-Parkplätzen im 17. Stadtbezirk in Radlparkplätze - Eintrachtrstraße - Tegernseer Landstraße…

Parkplätze

2

Kreuzung Cincinnati-/ Lincolnstrasse; morgendlicher Ausweichverkehr über diese Kreuzung weiter über die Agatha…

1

Verkehrssituation am Mittleren Ring, Tegernseer Land- und Chiemgau Straße, McGraw-Graben; Mitteilung des Sach-, Planungs- und Verfahrensstandes, Machbarkeitsstudie, aktuelle Verkehrsbelastungszahlen; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2

Zurückstellung der Straßenbau- / Fahrbahnsanierungsmaßnahme in Kiesmüller- und Waldsassener Straße bis nach der Durchführung einer probeweisen Wendefahrt der Buslinie 145 über den Kreisverkehr an der Fasangarten- / Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung (Ziffer 2 des Antrages); Antrag Nr. 08-14 / B 1044 des BA 17

Sanierung

3

"Halten auf Wunsch" auf dem Linienweg von Bus 220; Anfrage des BA 17 aus der Sitzung am 09.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

4

Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM), Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteiligung der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02575; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses

5

Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit vor dem Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20; Ortermin am Asam-Gymnasium am 23.07.2009; Protokoll; Zuleitung der Polizeiinspektion 23

Schlierseestraße 20

6

Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Erhöhung des Radverkehrsanteils am Modal Split

7

Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; u.a. Buslinie 145, Verlegung der Wendeschleife aus der…

8

Radverkehr; Abmarkierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn in der Martin-Luther-Straße zwischen Einmündung Weinbauernstraße und Wirtstraße; Stellungnahme des BA 17 in der Sitzung am 09.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

9

Verzögerte Inbetriebnahme des neuen Giesinger Busbahnhofs; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft

1

Baumschnitt am St.-Martins-Platz; Bürgerschreiben (E-Mail)

1

Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Pennstraße; Bescheinigung

2

Weitere Steigerung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energienutzung in städtischen Gebäuden - Sofortprogramm Hochbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02504; Beschluss des Bauauschusses

3

Baumfällung in der Perlacher Straße; Schreiben des Baureferats

4

Maßnahmen gegen Lärmbeeinträchtigungen durch die Bahnlinie/Brücke am Kolumbusplatz; Anfrage aus der Bürgersversammlung des 17. Stadtbezirks am 23.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

5

Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs, Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.4.5.1 Firma Goldschmidt-Thermit Railservice GmbH; Zuleitung

1

Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

1

Anwesen in der Chiemgaustraße; Anhörung

2

Anwesen in der Chiemgaustraße; Anhörung

3

Anwesen in der Chiemgaustraße; Anhörung

4

Anwesen in der Edelweißstraße; Anhörung

5

Anwesen in der Falkensteinstraße; Anhörung

6

Anwesen in der Frasdorfer Straße; Anhörung

7

Anwesen in der Frasdorfer Straße; Anhörung

8

Anwesen Neuschwansteinplatz; Anhörung

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Anwesen in der Pöllatstraße; Anhörung

10

Anwesen in der Pöllatstraße; Anhörung

11

Anwesen in der Schwanseestraße; Anhörung

12

Anwesen in der Weißenseestraße; Anhörung

13

Anwesen in der Weißenseestraße; Anhörung

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Anwesen in der Weißenseestraße; Anhörung

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Anwesen in der Weißenseestraße; Anhörung

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Anwesen in der Weißenseestraße; Anhörung

17

Anwesen in der Seemüllerstraße; Anhörung

18

Anwesen in der Balanstraße; Anhörung

19

Anwesen in der Alzstraße; Anhörung

20

Anwesen in der Cincinnatistraße / Leifstraße / Wikingerstraße; Anhörung

21

Anwesen in der Pennstraße; Anhörung

22

Anwesen in der Winlandstraße; Anhörung

1

Treffen des Schul- und Kultusreferats mit den Bezirksausschüssen am 21.04.2010; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats

2

Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 29.09.2009; Zuleitung des Oberbürgermeisters