Sitzung - Dienstag, 13. Oktober 2009, 19:30 Uhr

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Protokoll der Juli-Sitzung und Protokoll der September-Sitzung

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Grünanlage; Anwesen Wendelsteinstr. 9 Beseitigung von Begrünung im Hof des Anwesens

Wendelsteinstr. 9 B

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Fahrradweg am Kreisverkehr Fasanengartenstr./ Minnewitstr./ Alb. Schweizerstr.

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Gemeinschaftswaschraum der Gewofag für Jugendliche in der Perlacher Straße

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Überprüfung der Tempo-30-Zonen

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AntragstellerIn: Frau Benkert, "Cafe Schaumamoi"; für die Maßnahme: Beteiligung an der Veranstalltung "Mord in Giesing" am 24.10.2009; Antragssumme: 300,00 €; Antrag

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangarten u. Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" Stadtbezirk 17 - Obergiesing; erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) u. erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Begründung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Zuleitung des Planungsreferates

Bebauungsplan

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zu TOP 5.1.3.1 Überarbeitung des Satzungsentwurfs zum Bebauungsplan 2000; Antrag der CSU-Fraktion

Bebauungsplan

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Wallbergstraße, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15875/32; Neubau einer Wohnanlage (29 WE / Haus 13-15) mit Tiefgarage (31 Stpl.); Anhörung

Neubau Tiefgarage Garage

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Traunsteiner Str. 57, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 16168/4; Neubau von Wohneinheiten (2 Doppelhäuser mit TG) - VORBESCHEID; Anhörung

Traunsteiner Str. 57 Vorbescheid Neubau

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Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße 14, Gemarkung: München Sektion VII, Fl.Nr.: 13632/0; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung

Landstraße 14 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus

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Auflassung der Fußgängertreppe Verlängerung Herbert-Quandt-Straße zur Ständlerstraße; Bw-Nr. 46/123 C-1; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau

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Baufälle im 17. Stadtbezirk

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Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmt" bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile (mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung

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Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Der neue Forstwirt", Holtzendorffstr. 37; Mitteilung

Holtzendorffstr. 37 Gaststätte

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Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Werinherstraße für die Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02720; Beschluss des Sozialausschusses

Nutzungsänderung Praxis

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Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020 + (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02609; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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alternativer Standort für die Europäische Schule in München

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Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin; Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit; Vorwegmaßnahme Umbau und Erweiterung KiTZ Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02808; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

Werinherstraße 33 i Umbau Erweiterung

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Anfrage des Bezirksausschusses 17 zur Errichtung und zum Betrieb des Mini-Spielfeldes auf der Sportanlage St.-Martin-Straße 35; E-Mail der Geschäftsstelle

St.-Martin-Straße 35

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Anton-Fingerle-Bildungszentrum Schlierseestraße 47; Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.030.000,00 € (davon Ersteinrichtungskosten 133.000,00 €, im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 67.000,00 €, im Finanzhaushalt, laufende Investitionstätigkeit 66.000,00 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2400, Maßnahmen-Nr. 7830, Rangfolge-Nr. 015 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 02740; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates

Schlierseestraße 47

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Zeitgemäße und würdige Leichenhalle im Krankenhaus Harlaching; eigener Raum für trauernde Angehörige / für würdigen Abschied von Verstorbenen; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung

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Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD

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Markierung von Parkplätzen bzw. nicht beparkbaren Bereichen in der Aigner- und Alpenrosenstraße; Bürgerschreiben

Parkplätze

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Wartehäuschen am Bushalt Tegernseer Landstraße; Antrag von Herrn Holz

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störende Fahrradständer zwischen Kik und Tengelmann in der Schlierseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung

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Signalanlage für eine sichere Querung von Fußgängern an der Überführung von der Autobahnausfahrt Unterhaching…

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Signalanlage für eine sichere Querung von Fußgängern an der Überführung von der Autobahnausfahrt Unterhaching…

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Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz Schwanenseestraße 71a Schreiben des KVR

Schwanenseestraße 71a

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Geländer an der Endhaltestelle der Trambahn-Linie 27- Schwanseestraße Antwortschreiben der MVG zum Schreiben des BA 17

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Einrichtung eines Wertstoffcontainerstandortes am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01417 des BA 17

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Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Landrichterstraße; Bescheinigung

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Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern; Antrag Nr. 08-08 / A 04177 der ÖDP

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Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32.B…

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Bepflanzung des Baumgrabens an der Nordwestecke der Kreuzung St.-Martin- / Watzmannstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01452 des BA 17

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Beteiligung derBezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK"; Ausw…

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Erweiterung des Stadtbezirksnamens für den 17. Stadtbezirk in "Obergiesing - Fasangarten"

Erweiterung

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(E) Erweiterung des Stadtbezirksnamens für den 17. Stadtbezirk in „Obergiesing - Fasangarten“ Empfehlung Nr. 0…

Erweiterung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei

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Erhalt eines Warenhauses mit umfangreichem Sortiment im Anwesen Tegernseer Landstraße 64 zur Sicherstellung der Nahversorgung für die Obergiesinger Bevölkerung; Antrag Nr. 08-14 / B 01419 des BA 17

Landstraße 64 z

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Anwesen in der Chiemgaustraße; Anhörung

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Anwesen Walchenseeplatz; Anhörung

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Anwesen Wikingerstraße; Anhörung

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Anwesen Pennstraße; Anhörung vom 09.09.2009

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Anwesen Bantingstraße; Anhörung