Sitzung - Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 10. November 2009

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

44

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Aufstellung von Bänken in der Watzmannstr.; Antrag von Herrn Holz
1
AntragsstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Theatertage im 103er - Freizeittreff Obergiesing für alle Schüler der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssumme: 635,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragsstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München; für die Maßnahme: das Giesinger Literaturmenü 2010 im April, Juni und Oktober 2010; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfangs aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen i. H…
1
AntragsstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München, für die Maßnahme: Auftaktfest Giesinger Literaturmenü am 22.01.2010 im Gemeindezentrum der Lutherkirche mit kulinarischen Spezialitäten, Erzählen, Musik und Tanz ; Antragssumme: 1619,00 €; Antrag
1
Brunnen in der Perlacher Straße (verwiesen aus der Sitzung
1
Bebauungsplan Nr. 1979 - ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine Schuttablagerungen aus anderen Straßen in der Weißenseestraße - Errichtung eines Bauzauns aus Holz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00347 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes
Bebauungsplan
2
(E) Bebauungsplan Nr. 1979 – ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine S…
Bebauungsplan
1
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08 - 14 / A 01054 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL
Stellplätze
2
Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Kappellenfeldstraße 15; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID; Zuleitung der Lbk
Kappellenfeldstraße 15 Vorbescheid Neubau Doppelhaus
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1 SSW "Contact", Herzogstandstraße; Mitteilung
Gaststätte
2
Erweiterung der Europäischen Schule in München Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost- Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02988; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan Erweiterung
3
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
4
Baufälle im 17. Stadtbezirk
5
Fertigstellung Giesinger Bahnhofsplatz; Schreiben des Baureferats
6
Tegernseer Landstr. 25, Fl.Nr. 15729 / 0, Gemarkung München Sektion VIII Bebauung des Anwesens Tegernseer Landstr. 25 und 27 - insbesondere aus Hinblick auf Denkmalschutz und Frischluftversorgung Anfrage des BA 17
Landstr. 25 u
7
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen Werinherstraße, 1. OG rechts Schreiben des Amtes für Wohnen und Migration
8
Fuß- und Radwegbrücken in München Renaissance des öffentlichen Raumes I Brücken bauen - ganz konkret Antrag Nr. 02-08 / A 04224 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
Umbau
1
Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirkausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
1
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" Beschluss des Kinder- und Jugendhilfsausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 / 2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Optimierung von Prozessen und Stukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 02802 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
3
Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012 Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 02742 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
"Soziale Stadt" 2009
Sanierung
5
Überdachung und behindertengerechte Zugänglichkeit der Briefkästen und Briefmarkenautomaten am Postamt Tegernseer Platz; Schreiben des Referat für Arbeit und Wirtschaft
6
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Maria Caim
1
Budgetantrag des ASZ Obergiesing - Unterstützung der Maßnahme durch den Träger; Antwortschreiben der AWO zur Anfrage des BA 17
1
Umwandlung der Marklandstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung
1
Bessere Überwachung des behindernden Gehwegparkens im Bereich des Fan-Treffs in der Deisenhofener Straße, Höhe Herzogstandstraße (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung nr. 08-14 / E 00352 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes
1
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08 - 14 / A 01054 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL
Stellplätze
2
Feuerwehrzufahrt Schlierseestraße 79 / 81; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
Schlierseestraße 79
3
LZA Neubau an der Kreuzung Heimgarten- / Werinherstraße; Schreiben des KVR
Neubau
1
Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation insbesondere für Radfahrer auf der Brücke Tegernseer Land-/ Regerstr.; Schreiben des BA 17
2
Schlierseestr. 75 - 87; Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
Schlierseestr. 75 - 87
3
Sitzbänke in den Wartehallen am provisorischen Bushalt Giesinger Bahnhof; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung
4
Überprüfung der Fahrradwege auf Befahrbarkeit durch das Baureferat-Gartenbau; Antrag der FDP Fraktion
5
Beginn der Probephase LZA Tegernseer Landstr. / Strab Schreiben des KVR
6
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Leifstraße 11 Seite: Wikingerstraße; Mitteilung des KVR
Leifstraße 11 S
1
Radquerung Tegernseer Landstraße Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17
1
Wertstoffcontainerstandort Warngauerstraße / Schlierseestraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes Münche…
1
Abholzung im Bereich Werinherstraße 20 - 28; Schreiben des BA 17
Werinherstraße 20 - 28
2
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Fasanengartenstr. 142; Bescheid
Pennstr. 38 - 60 h
1
Brunnen in der Perlacher Straße (verwiesen aus der Sitzung
1
Lagerraum für das Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B01000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing
1
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 - Moosach