Sitzung - Dienstag, 9. Februar 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 9. Februar 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

38

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Benennung einer/s Jugendbeauftragten
1
Fan-Club Deisenhofener Str. 18; Bürgerschreiben
Deisenhof 18
1
Frau Pichlbauer, Leiterin der Frauengleichstellungsstelle der Landeshauptstadt München
1
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag des BA 10 - Moosach aus der Sitzung
2
Parken nur für PKW in der Aignerstr. 27 – 43 und in der Unteren Grasstr. 18 – 32 sowie am Scharfreiterplatz; Antrag der Fraktion der Grünen im BA 17
Grasstr. 18
3
Tempo 30 Marklandstraße; Überwachung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mittels Radardisplays, Antrag der Fraktion der Grünen im BA 17
4
Münchner GBW-Wohnungen; Sicherung als bezahlbarer Wohnraum auch nach einem Verkauf; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der Grünen im BA 17
5
Antrag zur Buslinie 145 – Wendung über den Kreisel Fasangartenstraße; Antrag des UA Verkehr
6
Antrag zur Buslinie 147 (bzw
1
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Chiemgaustraße 34b; Neubau eines Mehrfamilienhauses (vertagt aus der Sitzung
Landstraße 143 Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "Kalimera", Werinherstraße 69; Mitteilung
Werinherstraße 69 Gaststätte
2
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03424; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Sondernutzung, Warenauslagen; Änderung des Vollzugs der Sondernutzungsverordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat
4
Baufälle Stadtbezirk 17
5
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03264; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
6
Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
Praxis
7
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995; Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V03320 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
1
Konzept für die Entwicklung von der Haupt- zur Mittelschule, Initiative der Schulleitung der Hauptschule an de…
1
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03432; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates
2
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03499; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates
3
Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03370; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates
4
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendrealschule; Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03393; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates
5
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03371; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats
6
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Allgemeines 2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an allen 37 Schulstandorten mit gebundenen Ganztagesklassen 3. Stellenzuschaltungen für den Ausbau der neu zu errichtenden Ganztageszüge in der gebundenen und offenen Form 4. Aktuell entscheidungsreife Projekte 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 im UA 2110 bzw. 2130; Sitzungsvorlage-Nr.: 08-14 / V 03300; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates
7
Überdachung und behindertengerechte Zugänglichkeit der Briefkästen und Briefmarkenautomaten am Postamt Tegernseer Platz BA-Antrag Nr.08-14 / B1420 vom April 2009; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
8
Gemeinschaftswaschraum der Gewofag für Jugendliche in der Perlacher Straße BA-Antrag
1
Amerstorfferstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO (Halteverbot); Vertagt aus der Sitzung
1
Lichtzeichenanlage Tegernseer Landstraße / Strab; probeweise Abschaltung; Schreiben des KVR
2
Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 17; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
3
Amerstorfferstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
4
Giesinger Bahnhof – Wallbergstraße; Neubau der Wallbergstraße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983 Giesinger Bahnhof (südlich); Anhörung gem. § 9 BA-Satzung; Zuleitung des Baureferats
Bebauungsplan Neubau
1
Umlaufsperren in Grünanlagen; Schreiben des Baureferats-Gartenbau
2
Fahrradständer vor dem Postgebäude an der Tegernseer Landstraße; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung
3
Überprüfung der Tempo-30-Zonen; Antrag des BA 17
1
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferats-Gartenbau
2
Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München Antrag Nr. 02-08 / A 03751 der FDP
Neubau
3
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept
1
7.7.1.1.1 Anwesen Balanstr. 388; Anhörung
Balanstr. 388

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