Sitzung - Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 13. April 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

65

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Akute Raumnot und unzumutbare Zustände in der Kindertagesstätte Tirschenreuther Str. 11; Bürgerschreiben
Str. 11
2
Gestaltung Giesinger Bahnhofplatz; Bürgerschreiben
1
Vorstellung des Bauvorhabens Deisenhofener Straße / Herzogstandstraße durch Frau Leiss von MGS München
2
Vorstellung des Projekts: Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz…
Sanierung
1
Kein Google Street View in Trudering-Riem; Antrag der CSU-Fraktion des BA 15 m. d. Bitte um Unterstützung des…
2
Durchfahrtssperre für den Grotiusweg, Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen
3
Sperre für den Durchgangsverkehr Schwarzenbergstraße; Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen
4
Anträge aus der Einwohnerversammlung
5
3.4.1 Für das Gebiet St.-Martins-Platz soll der Bewirtschaftungszeitraum von 23.00 Uhr auf 18.00 Uhr verkürzt…
6
3.4.2 Im Gebiet "St.-Martins-Platz" sind die St-Martin-Str., Schlierseestr. und Hohenwaldeckstr. aus dem Parkl…
7
3.4.3 Sondergenehmigung für Firmen (Wohnungsbaugenossenschaften) die ihre Anlagen in Ober- und Untergiesing ha…
8
3.5 Berücksichtigung verkehrlicher Aspekte im Realisierungswettbewerb mit städtebaulichem Ideenteil für die Eu…
9
3.6 Bänke in der Watzmannstr. - neue Fakten; Aufstellung dreier Bänke in der Watzmannstr. vor den Häusern 16…
10
Wohnungen der GBW sowie der Bayern LB in Obergiesing; Ergänzung der Mietverträge
1
AntragstellerIn: Verein Giesinger Familien e.V., für die Maßnahme Frauensport am Abend (März bis Dezember 2010); Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
2
AntragstellerIn: Kolpingsfamilie München-Giesing H.- Kreuz e.V., für die Maßnahme: Aufstellung eines Kreuzbrunnens; Antragssumme: 5.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3
AntragstellerIn: digitalanalog e.V., für die Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010; Antragssumme: 540,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
1
AntragstellerIn: „Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V.; für die Maßnahme: Wal…
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürger- meisters
Tegernseer Platz 1 Gaststätte
2
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Sbz 17 Obergiesing - Fasangarten; Umstufung der Gesamtfläche des Giesinger Bahnhofplatzes; Einziehung einer Teilstrecke der Giesinger Bahnhofstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03861; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
1
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Deisenhofener Str.; Neubau Mittelpunkts-Bibliothek und Kinderkrippe; Anhörung
und Bayrischzeller Str. 3 Neubau Einfamilienhaus Doppelhaus
2
Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalogangelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Chiemgaustr. 20b, FlNr. 16160/24, Gemarkung Sektion VIII; 1 beleuchtete Großflächen-Tafel; Zuleitung des Planungsreferats
Chiemgaustr. 20b
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Lincolnstr. (südl.), General-Kalb-Weg (westl.), Marklandstr. (beiderseits), Fasangartenstr. und Kiefernstr. (nördl.), Tegernseer Landstr. (östl.); 5 Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 -Obergiesing-Fasangarten- vom 05.06.2008 bzw. 23.06.2009; "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst"
Bebauungsplan
4
Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30; Anhörung durch das Planungsreferat
1
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
Neubau
2
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
3
Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03637 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 00323 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Walter Zöllner
5
Baufälle im 17. Stadtbezirk
6
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
Stellplätze
7
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.7.1 SSW "Anton´s", St.-Martin-Str. 7; Mitteilung
St.-Martins-Platz 5 Gaststätte
8
EU Projekt "Polis" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
9
Bericht zur Eurocities-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30; Tegernseer Landstr. (nordöstlich), Spixstr. (südöstlich), Perlacher Str. (südlich), Untersbergstr. (westlich), Weißenseestr. (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände; zur Einsichtnahme bis 20.04.2010; Schreiben des Planungsreferats
11
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979; Tegernseer Landstr., Spixstr., Perlacher Str., Untersbergstr., Weißenseestr., ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstr. / Chiemgaustr." Satzungsentwurf zur Einsichtnahme
Bebauungsplan Sanierung
1
Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer "Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum" in den Sanierungsgebieten "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße", 17. Stbz. Giesing und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße", 16. Stbz. Ramersdorf-Perlach und 14. Stbz. Berg am Laim im Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"; ENTWURF der Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung
Sanierung
1
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Schreiben des Sozialreferats
1
Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 im Sozialreferat
2
Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik"; Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches…
3
Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr: 08-14 / V 03858; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03867; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
5
Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsjahres 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlagen Nr: 08-14 / V 03873; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
6
Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern; Antrag Nr: 08-14 / A 01383 der Stadtratsfraktion der SPK und die Grünen / RL
1
Überprüfung der Tempo-30-Zonen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01541 des BA 17
2
Tempo-30-Regelung Traunsteiner Straße / Chiemgaustraße, Einmündung der Bacherstraße in die Traunsteiner Straße; Änderung der Vorfahrtsregelung? Vorschlag von Herrn Bajdala aus der Sitzung
3
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4
Schließung des Schleichweges im Westen des St.-Martin-Platzes / Erweiterung des dortigen Spielplatzes; Antrag von Herrn Holz
Erweiterung
1
Buslinie 147 (bzw
2
Eingeschränktes Halteverbot Schlierseestr. (Stichstr.) ggü. Anwesen Nr. 77 / 79: Anhörung des KVR
3
Anhörung gem. § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Projekt Werinherstraße (Kreuzung Werinherstr. / Heimgartenstr. / Warngauer Str.) Erneuerung Lichtzeichenanlage; Schreiben des Baureferats
4
Austausch der Lichzeichenanlage Deisenhofener- / Untersbergstr.; Schreiben des KVR
5
Leistungsprogramm 2011 der MVG; (Fahrplanwechsel Dezember 2010); Anhörung mit Schreiben
1
Fahrradständer vor dem Postgebäude an der Tegernseer Landstraße; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung
2
Parken nur für PKW in der Aignerstr. 27 – 43 und in der Unteren Grasstr. 18 – 32 sowie am Scharfreiterplatz; BA-Antrag-Nr: 08-14 / B 01860; Antwortschreiben des KVR
Grasstr. 18
3
Schaffung einer Radwegquerung über die Tegernseer Landstraße in Höhe der Wirtstraße; BA-Antrag-Nr: 08-14 / B 01800; Antwortschreiben des KVR
4
Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
5
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
Südring 2009 Sanierung
6
Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
1
Zusätzlicher Abfalleimer am U-Bahn Ausgang Silberhornstraße zur Tram Linie 25 stadtauswärts
1
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Hefnerstr. 10; Bescheid
Eschenbachstr. 1
2
Perlacher Str. / Fockensteinstr.; Vormerkung zum Ortstermin am 25.03.2010
1
Kunstprojekt der kath. Heilig-Kreuz-Kirche und der ev. Lutherkirche in Giesing; "Gegenüber und Miteinander - Kunstprojekt auf dem Weg zum Ökumenischen Kirchentag 2010; Schreiben des KVR
1
7.7.1.1 Auerspitzstraße 2, 2 Birken, Antrag
Werinherstraße 50
2
7.7.1.4 Forggenseestraße 2-6, 1 Robinie, Antrag
Landstraße 101
1
Einladung zur Auftaktveranstaltung "Armut in Familien" am 30.04.2010 von Frau 2. Bürgermeisterin Christine Str…